Schlagwort ‘Ursula von der Leyen’

Das Archiv

Politik
Zensursula in Aktion
24.08.09 | Link | Kommentieren?

Hier war es lange still um Netzsperren und Zensursula. Zu still. In den vergangenen Tagen haben zwei Videos das Licht der Internetwelt entdeckt die noch mehr an der Glaubwürdigkeit Ursula von der Leyens zweifeln lassen. Markus Beckedahl hat auf netzpolitik.org ein Video von Spiegel TV gepostet in dem gezeigt wird wie die Union mit der unliebsamen Presse umgeht. Das Kamerateam von Spiegel TV war einer Pressemitteilung gefolgt, der zu folge ein Termin in einer Kita mit von der Leyen angekündigt wurde. Die Reporter pochen auf die Pressefreiheit, wollen filmen, und werden von der einen CDU Tante erst säuselig abgewiesen, anschließend doch reingelassen bis schließlich die große Stunde der Grand Madame der bundesdeutschen Familienpolitik schlägt. Alleine schon dieser seltsame Unterton, als ob die Reporter vom Spiegel kleine Kinder wären die gerade ziemlichen Mist gebaut haben lassen meine Magensäfte Bekanntschaft mit weißer Keramik machen. Aber seht selbst.

(DirektPresseVerscheuchen, via netzpolitik.org)

Aber es geht noch besser. Auf einer Jubelperser Veranstaltung der Union in Sulzbach packt von der Leyen zum Rundumschlag gegen “die Linken”, Piraten, Netzaktivisten und sonstige Netzsperren Kritiker aus. Das alles auf eine Art und Weise, die sprachlich in eine sehr fragwürdige Richtung geht. An anderen Stellen wird da schon gerne einmal das Wort “Demagogie” in den Mund genommen.

(DirektPropaganda, via blog.netplanet.org, netzpolitik.org)

Nach dem nächsten Klick gibt es diese Rede noch einmal im Wortlaut zum mitlesen (An dieser Stelle noch einmal ein Dank an die fleißigen Mittipper in den Kommentaren zu dem Artikel auf netzpolitk.org)

Weiterlesen »

Töffte!
Mag ich doch nicht
Politik
ZAPP über Ursula von der Leyen und ein Lego Video
08.05.09 | Link | 1 Kommentar

Kaum vergeht derzeit kein Tag ohne Diskussion über die kommenden Internetsperren. Auf netzpolitik.org bin ich nun über einen Bericht aus der Sendung ZAPP vom NDR gestoßen, der die Person von der Leyen genauer durchleuchtet. Knappe neun sehr interessante Minuten:

(Direktzensurula, via netzpolitik.org)

Zur gleichen Thematik um die Internetsperren habe ich bei Robin noch ein Video gefunden, dass den Sachverhalt mittels Legofiguren wohl mehr als einleuchtend darstellt.

(DirektLegoZensur, via Robin Haseler, netzpolitik.org)

Töffte!
Mag ich doch nicht
Politik
Online Petition gegen Internetsperren
06.05.09 | Link | 3 Kommentare

Auf den Seiten des deutschen Bundestags ist am Montag eine sogenannte ePetition gegen die von Ursula von der Leyen durchgesetzten Internetsperren online gegangen. Innerhalb kürzester Zeit konnte die digitale Unterschriftenaktion schon eine fünfstellige Anzahl an Unterzeichnern verbuchen. Mittlerweile haben sich dieser Petition schon gut 37.000 Menschen angeschlossen und protestieren auf diesem Weg gegen die sich anbahnende Möglichkeit zur Zensur im Netz. Und es werden fast sekündlich mehr.

An dieser Stelle fordere ich Euch, meine Leser, auf es mir gleich zu tun und diese Petition ebenfalls zu unterzeichnen. Warum und wieso diese Petition ins Leben gerufen wurde, erklärt Franziska Heine im Interview bei Sascha Lobo. Die Petition muss, um Erfolg zu haben, bis zum 16.6.2009 50.000 Unterzeichner haben. Erfolg bedeutet, dass das Thema im Petitionsausschuss öffentlich besprochen wird.

Nachtrag: Robin Haseler hat an dieser Stelle, aus sozialdemokratischer Sicht, noch einmal schön zusammengefasst, wieso man hier unbedingt tätig werden muss.

Töffte!
Mag ich doch nicht
Medien
Black Friday 2.0 – Ein schwarzer Tag für das Web
17.04.09 | Link | Kommentieren?

Den heutigen Freitag kann man durchaus als schwarzen Tag für das Internet bezeichnen. Es gibt zwei Dingeaufgrund derer der 17.4.2009 als Tag des Rückschritts in die Geschichte des (deutschen) Internets eingehen wird. Zum Einen wurden heute die Verträge zwischen BKA und verschiedenen Internet Providern unterschrieben, und die Jungs von der Piratenbucht wandern für ein Jahr in den Knast. Über Sinn und Unsinn von P2P Netzen, Urheberrecht, Kulturflatrates, in kann man sicher sehr sehr ausschweifend diskutieren. Ich bin aber der Meinung, dass hier die “alte Welt” wie wir sie kennen, sich gegen die Veränderungen zu wehren versucht die schon seit einigen Jahren im Gange sind. Dass dieses Urteil in keinster Weise die Probleme löst die nun einmal da sind, sollte jedem einleuchten.

Über die Überflüssigkeit der Sperrlisten die nun beschlossene Sache sind habe ich vor einer Weile schon gebloggt. Nun steht einer Zensur im deutschen Netz nichts mehr im Wege. Noch dazu sind diese Sperrlisten in so einer simplen Form umgehbar, dass es mich schmerzt zu wissen, dass die Leute die sich das ausgedacht haben wahrscheinlich um ein vielfaches mehr verdienen als jeder Durchschnittsinformatiker, der wirksamere Lösungen parat hätte. Und auch hier muss sich die Frage gestellt werden weshalb diese Seiten nicht einfach gleich aus dem Netz genommen werden, anstatt davor die Augen zu verschließen, wohl wissend dass die Inhalte aber immer noch im Netz stehen. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Noch dazu weiß man über genug Vorfälle in denen diese Sperrlisten, die ja in einigen Ländern dieser Erde schon existieren, missbraucht wurden um andere unliebsame Webseiten auszusperren. Ob das nun politisch motivierte , oder Urheberrechtliche Gründe hat sei einmal dahingestellt. Es geht hier ums Prinzip. Und um nichts anderes.

In dem oben schon verlinkten Spiegel Online Artikel kommt auch Andy Müller-Maguhn, Sprecher des Chaos Computer Clubs, zu Wort:

Maguhn: “Dass man mit Sperrverfügungen und dem Ausblenden von problematischen Inhalten hier versucht, eine Lösung des Problems zu simulieren, ist bloßer Populismus. Es handelt sich um eine Täuschung der Öffentlichkeit mit dem Ziel der Errichtung einer Zensurinfrastruktur, die einer Demokratie unwürdig ist.”

(Quelle, SpiegelOnline)

Außerdem kann diesbezüglich den Gastbeitrag von Axel Kosse und Holger Bleich in der Netzwelt Rubrik, Redakteure der Fachzeitschrift c’t, mehr als empfehlen.

Töffte!
Mag ich doch nicht
Politik
Netzzensur in Deutschland.
28.03.09 | Link | 3 Kommentare

Ein kleiner Schritt für die Uschi, ein großer für den Wolfgang. In Deutschland hält die Netzzensur Einzug. Unter dem, meiner Meinung nach fadenscheinigen, Grund man wolle Kinderpornographie im Internet eindämmen wird nun unser Netz gefiltert. Ich bin der Meinung, dass das nur ein fadenscheiniger Grund ist, um in Zukunft noch mehr zu filtern und zu zensieren. Eine solche Filterung hilft niemandem. Am allerwenigsten den Opfern. Unseren Kindern. Zudem ist die Sperrung eines Kanals von vielen nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Udo Vetter berichtet in diesem Artikel von seinen Erfahrungen mit Mandanten die mit Kinderpornographie in Berührung gekommen sind:

Lassen wir aber jene beiseite, die unschuldig verdächtigt werden. Nehmen wir nur die Internetnutzer, bei denen tatsächlich Kinderpornos auf Datenträgern gefunden werden. Keiner, ich wiederhole, keiner der in den letzten anderthalb Jahren dazu gekommenen Mandanten hat auch nur einen Cent für das Material bezahlt.

Alle, ich wiederhole, alle haben die Kinderpornos aus Tauschbörsen, Newsgroups, Chaträumen, Gratisbereichen des Usenet oder aus E-Mail-Verteilern. Manche kriegen es auf DVD, ganz normal mit der Post.

Warum machen wir da nicht gleich weiter und greifen das Briefgeheimnis an? Lasst uns doch gleich alle Päckchen, Briefe, Einschreiben öffnen und prüfen was sich darin befindet. Es steht doch auch außer Frage, dass die Post Drogenlieferant und Pornodealer Nr. 1 ist. Ich sehe diesbezüglich keinen Unterschied zum Internet als Vertriebskanal. Wenn man diesen schon überwacht und zensiert, dann doch auch bitte alle anderen. Oder nicht?

Zu dem Eckpunktepapier der Bundesregierung wurde auch eine Statistik veröffentlicht die sich Markus von Netzpolitik.org einmal genauer angeschaut hat. Und es zeigen sich ein paar Auffälligkeiten. Sollte man sich selbst mal durchlesen.

Dazu kommt noch die Sinnlosigkeit der technischen Durchführung. Wenn man die geplante Sperre wirklich umgehen will, dann erreicht man das in einer knappen halben Minute. Das muss man sich einmal vorstellen wie stümperhaft da vorgegangen wird. Es genügt einen alternativen DNS Server zu verwenden, und schon ist die Sperre wirkungslos. Dass ich hier keinen Stuss erzähle beweist dieses kurze Filmchen:

In dem Zusammenhang will ich auch noch auf folgende Geschichte beim Spiegelfechter hinweisen: Schönes neues Netz – Deutschland im Jahre 2015. Ein düsteres Gedankenspielchen wohin die Reise gehen könnte. Die echte Mauer war ja schlimm genug, wieso nun das gleiche in der digitalen Welt errichten?

Töffte!
Mag ich doch nicht