Am Sonntag findet die Landtagswahl in Bayern statt. Hoffentlich die erste Wahl seit 45 Jahren, die die CSU vom Thron stürzt. Den Wahlkampf habe ich persönlich zwar nicht so intensiv verfolgt wie ich es vielleicht als Bayer täte, aber zumindest wüsste ich wo ich mein Kreuzchen zu setzen hätte. Natürlich unabhängig meiner Parteimitgliedschaft, ist doch klar!
Für diejenigen Bayern die noch unentschlossen sind gibt es natürlich auch einen Wahl-o-mat (via). Hinter den folgenden Links verstecken sich die Programme der Parteien, von denen ich denke, die die Chance haben in den Landtag einzuziehen:
CSU, SPD, FDP, Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke
Also, ihr Bayern: Lesen, Meinung bilden, wählen gehen!
Unter www.franz-muentefering.de ist seit kurzem die Onlinepräsenz des designierten Parteivorsitzenden der SPD abrufbar. Die Seite wird zwar redaktionell von einer Agentur betreut, die Texte selbst schreibt Münte aber selbst. Oder hat sie geschrieben. Inhaltlich hat die Seite von Aufsätzen, über Reden, bis hin zu Karikaturen, schon vom Start ab sehr viel zu bieten. Und macht einen guten Eindruck. Der Link ist ab sofort auch in der Blogroll hier zu finden.
(via, DerWesten.de)
“Diese Auseinandersetzung sollten wir ganz schnell beenden”, sagte der kommissarische Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier am Freitag in einem Zeitungsinterview. SPD-Fraktionschef Peter Struck stellte klar: “Die Agenda ist Vergangenheit.”
(Quelle, zeit.de)
Die Agenda-Diskussion scheint tatsächlich beendet zu sein. Spätestens jetzt sollte für die Genossinnen und Genossen klar sein, dass keine Zeit mehr ist alle Kräfte in Flügelkämpfe zu investieren, sondern geschlossen und solidarisch der Parteiführung gegenüber für die eine Sache zu kämpfen. Angela Merkel muss abgewählt, und Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler werden.
Die Jusos Stuttgart haben sich gestern zur Mitgliederversammlung zusammengefunden, und ich durfte das erste Mal daran teilnehmen. An dieser Stelle möchte ich mich auch gleich bei allen bedanken, die mich so herzlich empfangen haben. Es war definitiv der richtige Schritt meine Parteimitgliedschaft zu beantragen.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, neben mir waren noch einige andere Neue dabei, kam man auch recht schnell zum Hauptthema des Abends: Die anstehende Bundestagswahl. Es wurde teils sehr kontrovers diskutiert, vor allem zum Thema Linkspartei. Es war schon fast erstaunlich wie viele Stimmen für eine Öffnung nach links laut wurden. Allerdings auch sehr differenziert, weil die Lage im Westen der Republik eine andere ist, als im Osten. Hier ist die Situation so, dass es sehr viele ehemalige Sozialdemokraten, und auch sehr viele Gewerkschaftler, gibt, die zur Linken gewechselt sind. Nicht nur mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel, sondern auch mit dem Parteibuch. Als Aussage hat sich für mich herauskristallisiert, dass man mit diesen ehemaligen Sozialdemokraten sehr wohl zusammenarbeiten kann. Warum auch nicht? Allerdings, und das ist nun meine Meinung, kann das auf Bundesebene noch nicht funktionieren. Was in den Ländern passiert ist Sache der Landespartei. In Berlin funktioniert es, in Hessen wohl demnächst “irgendwie” auch.
Sehr interessant fand ich die Aussage von Rebekka, man müsse sich nicht sofort wieder in die Mitte der Gesellschaft orientieren. Sondern zunächst die Frage beantworten wo denn die Mitte eigentlich ist? Ja, es gab einen Linksruck in der Gesellschaft, ganz eindeutig. Und aufgrund dieser Tatsache ist die Mitte ebenfalls nach Links gerückt. Daran sollte sich orientiert werden, und nicht mit der gleichen Programmatik wie 1998, 2002, und 2005, die nur auf die Mitte zielt. Eine Mitte, die es heute nicht mehr gibt.
An die Diskussion anschließend, wurde noch das Projekt “Get it together” vorgestellt. Ich muss ehrlich sagen, dass ich die ganzen Details wieder vergessen habe. Man möge es mir nachsehen. Das Projekt wird auf jeden Fall von den Jusos Stuttgart unterstützt, es geht um das Thema “Musik statt Gewalt”, ist eine tolle Sache, und findet nächstes Wochenende im Jugendhaus Hallschlag statt. Hier findet man noch mehr Infos dazu.
Und dann war auch schon Schluss. Ging schneller als gedacht, und es hat mir verdammt viel Spass gemacht. Ich bin gespannt auf das was noch kommt. Und vor allem auf die nächste Bundestagswahl. Mit der Truppe in Stuttgart kann man, denke ich, einiges auf die Beine stellen. ich bin dabei. Let’s get it on!
Woche Nummer 1 nach Kurt Beck. Ein paar Tage Schonfrist hat es gegeben, aber spätestens seit heute ist klar: der Wahlkampf hat begonnen! Letzte Woche wurde klar, daß die beiden Altkanzler der SPD, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, für 2009 in den Wahlkampf ziehen. Mit Frank-Walter Steinmeier hat man auf jeden Fall einen Spitzenkandidaten der mindestens auf Augenhöhe mit der, hoffentlich nicht mehr lange, amtierenden Angel Merkel.
Und seit heute, ja spätestens heute, befindet sich die älteste deutsche Partei im Wahlkampf. Und so wie es aussieht mit allem und jedem. Die Bild am Sonntag hat ein Interview mit Helmut Schmidt geführt, in dessen Zuge Schmidt Lafontaine mit “Adolf Nazi” vergleicht, und auch noch einen Bezug zum demokratischen Präsidentschaftsbewerber Barack Obama herstellt. Die Online Ausgabe des Spiegel zitiert, und schreibt folgendes:
“Wir sehen jetzt in Amerika, wie ein junger Mann, Barack Obama, allein mit Charisma zu einer nationalen Figur wird. Dabei darf man nicht vergessen, dass Charisma für sich genommen noch keinen guten Politiker ausmacht”, so Schmidt und begeht sodann einen Tabubruch: Auch “Adolf Nazi” sei ein charismatischer Redner gewesen. “Oskar Lafontaine ist es auch”.
(Quelle)
Wenn es einen deutschen Politiker gibt dem ich wirklich, und das meine ich auch so, verliebt an den Lippen hänge, dann ist das Helmut Schmidt. Der Vergleich selbst mag gefährlich, nicht massenkompatibel, und alles andere als medientauglich sein, erfährt aber seine Berechtigung durch eine einzige Sache. Es ist Wahlkampf, und es gilt die große Koalition mit der CDU durch eine starke Rote Regierung, in Koalition mit wem auch immer, abzulösen!
Mittlerweile kann man auch schon die ersten Stellungnahmen der Linkspartei im Netz finden. Ich nenne es aber lieber “Hühnergegacker”.
Die FDP öffnet sich so langsam in Richtung SPD. Man ist also doch nicht nur ein Wurmfortsatz der CDU/CSU? Interessant, Herr Westerwelle.
Nie wieder mit der SPD – oder doch? FDP-Chef Guido Westerwelle kann sich nach der Bundestagswahl im September 2009 offensichtlich doch eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene vorstellen. Bislang hatte es sich ausschließlich für ein Bündnis mit der Union stark gemacht – trotz Befürworter einer sozial-liberalen Koalition in Teilen der FDP.
(Quelle)
Auch wenn sich das noch entwickeln muss, das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Und zwar von beiden Seiten. Müssten nur noch die Grünen mitmachen.
“Was soll eigentlich dieses Twitter?”, habe ich mich schon vor ein paar Jahren gefragt, als der Dienst noch relativ neu war, und man das erste Mal davon gehört hat. Wurde dann meinerseits abgehakt. Ich war nicht unbedingt der Meinung, dass ich da auch noch mitmachen soll. Vor ein paar Wochen hab ich mich dann trotzdem angemeldet. Warum? Erklär ich gerne:
Zunächst für die Leser, die nicht wissen was Twitter eigentlich ist, eine kurze Erklärung. Twitter ist ein Dienst, mit dem man Kurznachrichten online stellen kann. Die Nachrichten erlauben eine Gesamtlänge von 140 Zeichen. Man kann anderen Nutzern folgen, und die Nutzer können die selbst eingestellten Nachrichten abonnieren. Quasi ein Mini-Blog mit integriertem Feedreader. Natürlich ist die Dichte an sinnbefreitem Alltagsgefasel sehr hoch, aber es gibt immer wieder interessante, und auch lustige Sachen zu entdecken. Zudem hat man die Möglichkeit den Dienst auch abseits des Browsers zu nutzen. Ob per Internet im Handy, Plugin im Instant Messenger, oder einfach per SMS. Die Fülle an Tools ist nahezu unerschöpflich.
Und eben eine dieser tollen Sachen, die man entdecken kann, waren die Tweets, so nennen sich die Kurznachrichten, von Hubertus Heil. Der Generalsekretär der SPD war auf dem Parteitag der Demokraten in Denver zu Gast, und hat per Twitter an seinen Erlebnissen teilhaben lassen. Und das wirklich tolle daran: Er hat selbst geschrieben, und auch selbst geantwortet wenn man eine Frage gestellt hat. Noch gibt es nicht viele Politiker, die sich an diesen neuen Trend hängen. Aber vor allem in Hinblick auf die anstehenden Wahlkampf nächstes Jahr hat sich durch Twitter ein neuer, innovativer, Kommunikationsweg eröffnet, den es zu nutzen gilt.
Das wirklich wichtige, in meinen Augen, ist jedoch, dass die Politik die neuen Medien auch selbst aktiv nutzt. Noch ist es nicht alltäglich, dass Politiker in sozialen Netzwerken wie meinVZ, oder MySpace auffindbar sind. Zumindest in Deutschland. Amerika ist auch hier wieder Vorreiter, und zeigt wo es im Internet langgeht. Auf Dauer, und zum ersten Mal nächstes Jahr, werden die Parteien um einen aktiven Wahlkampf im Internet nicht herumkommen. Eine gute Internetseite gehört ja mittlerweile zum guten Ton. Aber um wirklich viele Menschen erreichen zu können braucht es mehr. Dann gehört da eben der Twitteraccount vom Spitzenkandidat, und der Youtube Channel dazu.
Im übrigen: Wie man es falsch machen kann beweist die FDP gerade in Bayern. Misslungene Werbeplakate, und der falsche Slogan. So schafft man die 4,95% natürlich mit Gewalt.
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