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Schlagwort ‘SPD’

Das Archiv

• Medien

  MdB 2.0

  25.11.08 | Link | 2 Kommentare

  Der Sender Phoenix hat vor kurzem einen neuen Blog mit dem Titel MdB2.0 ins Leben gerufen. Dort bloggen Abgeordnete aller Fraktionen gemeinsam unter einem Dach. Namentlich sind das Andreas Scheuer (CDU/CSU), Carsten Schneider (SPD), Florian Toncar (FDP), Michael Leutert (DIE LINKE), und Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen).

  Absolut unterstützenswert, und auch ab sofort in der Blogroll zu finden: MdB 2.0.

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• Politik

  Die Gewissensfrage

  07.11.08 | Link | Kommentieren?

  Robin hat mich auf einen sehr guten Artikel in der Frankfurter Rundschau von Martin Hecht aufmerksam gemacht. Sollte man gelesen haben.

  Wenn die Folgen politischen Handelns ans Eingemachte gehen, etwa durch die mögliche Gefährdung von Menschenleben oder die Errichtung eines inhumanen staatlichen Systems, dann ist in der Politik das Gewissen gefragt. Es kann sich unmöglich melden, wenn Abgeordnete ihrer Fraktionsspitze die Gefolgschaft kündigen, weil sie nicht mit der Linkspartei wollen oder dies schlicht für politisch falsch halten.

  (Quelle)

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• Politik

  “Solidarität mit Andrea Ypsilanti”

  03.11.08 | Link | 2 Kommentare

  So lautet die Überschrift der Stellungnahme von Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos. Habe ich eben per Mail bekommen, und möchte ich Euch nicht vorenthalten:

  Die Jusos stehen weiterhin an der Seite von Andrea Ypsilanti und der
  hessischen SPD und sind entsetzt über das Verhalten der vier
  Abgeordneten. In menschlicher und politischer Hinsicht ist das
  Verhalten unverantwortlich. Die Profilierungssucht einzelner
  Abgeordnete hat den notwendigen Politikwechsel in Hessen verhindert.
  Der fulminante Wahlkampf und das gute Wahlergebnis der hessischen SPD
  haben gezeigt, dass der inhaltliche Kurs richtig war. Der Parteitag hat
  mit einer übergroßen Mehrheit von 95,3 Prozent den Koalitionsvertrag
  unterstützt.

  Dass sich einzelne Abgeordnete sich nach einem monatelangem
  transparenten Meinungsfindungsprozess und diversen Probeabstimmungen
  einen Tag vor der geplanten Wahl als Märtyrer feiern lassen wollen, ist
  charakterlos und zeigt nur, dass ihre persönlichen Eitelkeiten über der
  politischen Verantwortung stehen. Damit haben sie verhindert, Roland
  Koch endlich abzulösen.

  Die Jusos fordern die vier Abgeordneten unmissverständlich auf, sich
  über ihre politische Zukunft in der SPD Gedanken zu machen und
  gegebenenfalls ihre Landtagsmandate abzugeben.

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• Politik

  Der Gipfel der Peinlichkeit

  03.11.08 | Link | 8 Kommentare

  Tja, was soll man dazu eigentlich noch sagen? Eigentlich sollte ja morgen das rot-rot-grüne Experiment in Hessen durchgewunken werden. Aber nein, plötzlich gesellen sich drei weitere Genossen zu Dagmar Metzger und sorgen dafür, dass man die Sozialdemokratie in Hessen in die Tonne kloppen kann unwählbar macht. Das ist nicht nur traurig, sondern höchst unverständlich. Ganz und gar unabhängig davon ob man dieses Experiment für gut befindet oder nicht.

  Der Spiegel titel mit einer “menschlichen Katastrophe”, man liest Ausdrücke wie “hessische Viererbande”, und Vermutungen kommen hoch, dass das wohl seitens der neuen Parteiführung initiiert wurde. Was für eine große Chance hier vertan wurde wird die Sozialdemokratie nun, leider, nächstes Jahr am Ergebnis der Bundestagswahl zu spüren bekommen. Auch wenn ich in letzter Zeit wieder ein wenig optimistischer war, nach den Ereignissen vom Sonderparteitag, bezüglich des kommenden Wahlkampfes und der Chance Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler zu wählen. Nein, nein, so wird das nichts, werte Genossen in Hessen!

  Sicherlich, Mandatsträger sind nur ihrem Gewissen und keinem Fraktionszwang unterworfen. Das ist auch richtig, und daran darf sich auch nichts ändern. Aber (!) angesichts der Tatsache, dass die Minderheitsregierung schon beschlossene Sache, der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach war, und das alles auch schon durch Probeabstimmungen innerhalb der Fraktionen bestätigt wurde, ist das einfach eine bodenlose Frechheit. Das kann man nicht anders formulieren.

  Nachtrag: Sehr guter Artikel bei der taz online (via Christian).

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• Politik

  Bundesparteitag 2008

  20.10.08 | Link | 6 Kommentare

  Letzten Samstag fand der Sonderparteitag der SPD statt. Franz Müntefering wurde als neuer alter Parteivorsitzender gewählt, und Frank Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten gekürt. Nun sind die Reden des Parteitags im Youtube Channel der SPD online. Den ersten Teil der Rede Steinmeiers (Die komplette Rede im Wortlaut) gibt es in diesem Artikel, die restlichen beiden Teile finden sich hier. Eine sehr ausführliche Bildergalerie des Parteitages findet sich übrigens bei flickr.

  Dieser Parteitag, und seine Entscheidungen, war ein guter und wichtiger Schritt im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl. An der Sozialdemokratie kann und wird kein Weg vorbeiführen! Glück Auf!

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• Politik

  Nun doch keine Bundeswehr im Inneren?

  14.10.08 | Link | 1 Kommentar

  Die SPD Bundestagsfraktion stellt sich, Gott sei Dank, nun doch gegen die geplante Änderung des Artikel 35 von Bundesinnenminister Schäuble. Ein gutes Zeichen, wenn auch relativiert werden muss, dass der Fraktion die Änderungen zwar zu weit gehen, aber in einer weit abgeschwächten Form wahrscheinlich doch durchgewunken werden.

  Die SPD wird die geplante Änderung des Artikels 35 im Grundgesetz vorerst nicht mitmachen. “Dieser Vorschlag ist eine qualitative Verschiebung der Sicherheitsarchitektur und so nicht akzeptabel”, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy [...]

  (Quelle)

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• Politik

  Steigerlied reloaded

  10.10.08 | Link | Kommentieren?

  Bei Blogger Thorsten Wieland vom Königsblog bin ich auf eine sehr schöne Neuinterpretation des Steigerliedes aufmerksam geworden. Die Band “Die Bandbreite” hat das Lied anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg für den Kandidaten der SPD aufgenommen. Ein sehr schöne Sache wie ich finde! Bisher kannte ich nur die Version von, dem kürzlich verstorbenen, Ährwin Weiß, die traditionell beim Einlauf der Mannschaft des FC Schalke 04 gespielt wird.

  Das Steigerlied (Text aus Wikipedia)

  Glück auf, Glück auf, der Steiger kommt.
  | : Und er hat sein helles Licht bei der Nacht, : |
  | : schon angezündt’ : |

  Schon angezündt’! Das wirft seinen Schein,
  | : und damit so fahren wir bei der Nacht, : |
  | : ins Bergwerk ein : |

  Ins Bergwerk ein, wo die Bergleut’ sein,
  | : die da graben das Silber und das Gold bei der Nacht, : |
  | : aus Felsgestein : |

  Aus Felsenstein, hau’n wir das Gold,
  | : doch dem schwarzbraunen Mägdelein, bei der Nacht, : |
  | : dem sein wir hold : |

  Ade, nun ade! Lieb’ Schätzelein!
  | : Und da drunten in dem tiefen finst’ren Schacht, bei der Nacht, : |
  | : da denk’ ich dein : |

  Und kehr ich heim, zum Schätzelein,
  | : dann erschallet des Bergmanns Gruß bei der Nacht, : |
  | : Glück auf, Glück auf! : |
  [...]
  Die Bergleut sein kreuzbrave Leut’,
  | : denn sie tragen das Leder vor dem Arsch bei der Nacht : |
  | : und saufen Schnaps : |

  Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

  (DirektSteigerMP3)

  Glück Auf!

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• Politik

  Bildung braucht Chancengleichheit

  06.10.08 | Link | 3 Kommentare

  Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Dr. Eva-Maria Stange, erklärt an dieser Stelle weshalb faire und gerechte Bildungspolitik nur mit der SPD machbar ist.

  Wir wollen den gebührenfreien Zugang zur Bildung von der Kindertagesstätte bis zum Masterabschluss an der Hochschule. Die Union schreckt mit ihren Studiengebühren junge, leistungsstarke Menschen aus einkommensschwachen Familien davon ab, ein Studium aufzunehmen. Damit führt sie das von ihr proklamierte Motto “Aufstieg durch Bildung” ad absurdum.

  Weg mit den Studiengebühren, besseres und anständiges Bafög. Das sind nur einige der Eckpunkte mit denen eine erfolgreiche Bildungspolitik in Deutschland möglich ist. Ich warte jetzt schon auf den Aufschrei nächsten Kommentar aus der liberalen Ecke der Familie.

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• Politik

  Hessen rückt nach Links

  30.09.08 | Link | 7 Kommentare

  Nach monatelangen Hickhack in den Medien, innerhalb der Partei, nach der Landtagswahl in Hessen hat sich Andrea Ypsilanti nun endgültig durchgesetzt, und hat in einer Probeabstimmung ihr Rot-Rot-Grünes Bündnis nun beisammen. Von 42 Abgeordneten der SPD stimmten 41 für Ypsilanti, es gab nur eine Enthaltung. Die Fraktionen der Grünen, und der Linken, gaben ihr einstimmiges Votum.

  Man kann von diesem Linksruck wirklich halten was man will. Man kann Kurt Beck im Nachhinein ankreiden keine klare Linie vorgegeben zu haben. Man kann Ypsilanti vorwerfen Wahlversprechen gebrochen zu haben. Aber ich bin der Meinung, dass in diesem Fall die Mittel den Zweck heiligen. Es geht hier darum Roland Koch als Ministerpräsident in Hessen abzusetzen. Die Mehrheit gegen ihn ist im Landtag vorhanden, also muss gehandelt werden. Sicher nicht unbedingt glücklich wie der Wahlkampf seitens der SPD verlaufen ist, aber die Bürger haben eben so gewählt, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht. Scheuklappen aufzusetzen, wie die FDP, ist hier der falsche Weg.

  Tja, Herr Koch, das wars dann wohl. Und weils so schön passt, verlinke ich auf diesen Liedtext bei Christian.

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• Politik

  SPD Bundestagsfraktion gegen Zusammenlegung von Call-Centern der Deutschen Telekom

  27.09.08 | Link | Kommentieren?

  Vor einiger Zeit wurde seites der Deutsche Telekom bekanntgegeben, dass insgesamt 39 von 64 Standorten geschlossen werden sollen. Zwar bekamen die Mitarbeiter ein Angebot in den verbleibenden Standorten ihren Job fortzuführen, jedoch stößt diese Maßnahme auf heftigen Widerstand. Nicht nur seitens der Geewerkschaft, sondern mittlerweile auch von seiten der Politik. Schon am 16.9. hat die Bundestagsfraktion der SPD eine Resolution verabschiedet, die diesen Umbau kritisiert.

  Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Vorstand der Deutschen Telekom AG auf, seiner sozialen Verantwortung gerecht zu werden und in den anstehenden Verhandlungen mit dem Sozialpartner auf die Beschäftigten zuzugehen. Diese Verhandlungen sollten so schnell wie möglich aufgenommen werden. Das Call-Center-Konzept darf nicht über deren Köpfe hinweg umgesetzt sondern muss mit ihnen gemeinsam mitarbeitergerecht verändert werden.

  ( Quelle, via )

  Laut einem Artikel auf Heise.de haben sich nun einige Bürgermeister in einem Brief an den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gewandt, um den von staatlicher Seite aus Einfluss auf das ehemalige Staatsunternehmen zu üben. Die Osnabrücker Zeitung schreibt:

  Viele Standorte befänden sich in Regionen mit Strukturproblemen, schreiben die 26 Bürgermeister. Vor diesem Hintergrund ,ist ein Verlust an Arbeitsplätzen, Wirtschafts- und Kaufkraft sowie Ausbildungskapazitäten nicht annehmbar“. Die Telekom stehe in dieser Hinsicht als ehemaliges Staatsunternehmen in einer besonderen Verantwortung, sagte Böhrnsen.

  ( Quelle)

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reydt.net

"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut Schmidt

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