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Schlagwort ‘SPD’
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Politik
Ein neues Betriebssystem muss her
04.02.10 | Link | 1 Kommentar
(DirektReboot, via vorwaerts.de)Guck mal an, die SPD kann doch noch lustige Videos fabrizieren. Schade, dass die Idee erst jetzt verwirklicht wurde. Das wäre doch ein tolles Wahlkampfvideo geworden. Aber wie sagt man so schön? Nach der Wahl ist vor der Wahl. Warten wir also auf den Bluescreen. Oder Redscreen.
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Politik
Die Solidarische Moderne
02.02.10 | Link | 3 Kommentare
Seit einigen Tagen sorgt die Solidarische Moderne für einigen Wirbel in der politischen Landschaft. Das “Crossover-Institut” soll ein Think Tank sein, der von Politikerinnen und Politikern des, parteiübergreifenden, linken Spektrums ins Leben gerufen wurde. Von Grünen über die SPD, bis zur Linkspartei ist alles dabei. Aus der SPD sind das bisher, so gut wie ausnahmslos, Vertreter des linken Parteiflügels, allen voran Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer und der Juso Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel.
Man kann an dieser Stelle anfangen rumzunörgeln, zu meckern, (Eine schöne kleine Presse-, und Blogschau findet Ihr auf Homo Politicus) oder sich, wie Till, an der Namensgebung reiben. Damit macht man es sich aber zu einfach, anstatt zu erkennen, dass eine solche Initiative schon seit Jahren nötig ist. Es ist an der Zeit, dass zusammenwächt, was zusammen gehört. Betrachtet man sich objektiv die Inhalte der 3 großen linken Parteien, zu denen ich die Grünen auf Bundesebene noch dazu rechen, stellt man fest, dass sich viele Themen nur marginal Unterscheiden. Die Richtung ist die gleiche. Eines der größten Probleme der linken Mitte unserer politischen Landschaft ist das fehlende große Ziel vor Augen. Dazu gesellen sich Streitereien und Schmierenkampagnen in und durch die Medien, und schon scheint keine der linken, sozialdemokratischen Parteien mehr wählbar – Übrigens ein furchtbarer Begriff, finde ich. Würde man nur nach diesem Kriterium bei einer Wahl entscheiden, bliebe man gleich zuhause. Oh. – zu sein.
Es steht außer Frage, dass das ISM* außer der eigenen Gründung noch nicht viel geleistet hat. Aber es war ein wichtiger und nötiger Schritt um mittel-, bis langfristig ein klares politisches Ziel für Deutschlands linke Mitte zu formulieren. Eine neue Vision für das neue Jahrzehnt, und darüber hinaus. Dafür muss aber noch einiges geleistet werden. Ein absolut positives Zeichen ist die Zahl der Mitglieder, die schon gewonnen wurden. Seit Gründung haben sich schon über 500 Menschen dazu entschlossen mit zu wirken. Das ist mehr als beachtlich und ein gutes Zeichen.
Auf der eigenen Internet Seite, solidarische-moderne.de, findet man alle weiteren Informationen und Inhalte die man braucht. Dort kann man sich auch online anmelden und Mitglied werden.
* ISM: Abkürzung für “Institut Solidarische Moderne”
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Politik
ELENA, die Datenkrake
20.01.10 | Link | 1 Kommentar“Willkommen, und es geht bei uns los mit ELENA. ELENA ist ein Datenmonster. Die zentrale Speicherung von vielen sensiblen Informationen von rund 40 Millionen Arbeitnehmern. Um das Ausfüllen lästiger Formulare zu vereinfachen und zu verhindern, dass Sozialleistungen abgezockt werden. Ordentliche Bürger müssen da nicht misstrauisch sein? Aber warum misstraut dann der Staat den ordentlichen Bürgern so? Isabel Schayani und Jan Schmitt über ELENA, die seit Jahresanfang in unsere Privatsphäre vorrückt.”
(Direktkrake, via netzpolitik.org)
Das ist ein Bericht aus der Monitor Sendung vom 7.1. über ELENA. Eine Datenbank in der Informationen über alle 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland gespeichert werden sollen. Und das nun seit dem 1. Januar diesen Jahres. Seltsamerweise hört man in dem Bericht nur FDP Politiker reden. Der eine ist schon lange außer Dienst, der andere Innenminister von Baden-Württemberg. Beide kritisieren auf Teufel komm raus. Nun haben die Autoren auch bei Bundeswirtschaftsminister Brüderle angefragt. Der wollte allerdings nichts dazu sagen. Hm.
Okay. Hier ist also eine riesige Datenbank aufgebaut worden, die meiner Meinung nach gegen das Grundgesetz verstößt und moralisch-ethisch höchst zweifelhaft ist. Da frage ich mich, wer hat das verbrochen? Man ahnt schon schlimmes. Laut dem Bericht sind das Arbeits- und Wirtschaftsministerium dafür zuständig. Ersteres war seit 1998 in Hand der SPD. Zweiteres ebenfalls seit 1998, jedoch nur bis 2005. Ab da übernahm die CSU mit Michael Glos. Ungeklärt ist für mich bis jetzt nur noch aus welchem Teil der Regierung die Initiative für dieses Großprojekt kam. Und wo blieb die Gegenwehr? Nach 3 Jahren CDU/FDP Regierung würde mich ein solches Vorhaben nicht wundern. Aber nachdem die SPD nun 11 Jahre an der Regierung beteiligt war, dann sowas? Ist das die “Partei der Arbeit”?
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Politik
Linktipp: Ein neuer Willy Brandt
05.01.10 | Link | Kommentieren?Auf den NachDenkSeiten habe ich einen Link zu Albrecht Müllers Essay bei der FAZ, mit dem Titel “Gesucht: Ein neuer Willy Brandt – Vergangenheit, die wiederkehren soll”, gefunden. Der Text beschreibt sehr präzise in welch schlechter Gesellschaft wir uns heute befinden. Ein Ausriß:
Hunderttausende von Menschen haben sich zu Willy Brandts Kanzlerzeiten politisch engagiert, auch solche, die zuvor keine Hoffnung mehr mit diesem Staat verbunden hatten. 91,1 Prozent beteiligten sich an der Bundestagswahl 1972. So viele wie nie zuvor und danach. Am 27. September 2009 waren es gerade einmal 70,8 Prozent. So wenige wie nie zuvor. Viele Bürgerinnen und Bürger bekannten sich zu Brandts Zeiten zu ihrer politischen Einstellung. Sie diskutierten auf Straßen und Plätzen, in Bahnen und Bussen, in Betrieben und Familien. Sie beschäftigten sich mit politischer Programmatik. Sie trugen Plaketten. Ihre Autos waren geziert von Aufklebern.
[...]
Normalerweise setzen Politiker auf unseren Egoismus. Sie versprechen uns sinkende Steuern und Abgaben. „Mehr Netto vom Brutto“ – das ist die Un-Brandt-Parole par excellence. Brandt hat am 12. Oktober 1972, also unmittelbar vor den Bundestagswahlen vom 19. November, den englischen Begriff Compassion als seine Leitlinie in die öffentliche Diskussion eingeführt. Das sei, so Brandt wörtlich, „die Bereitschaft, mitzuleiden, die Fähigkeit, barmherzig zu sein, ein Herz für den anderen zu haben. Die Menschlichkeit braucht zuletzt immer den Einzelnen. Aber die Gemeinschaft kann die organisatorischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen schaffen, menschlicher zu sein und den Schwachen zu schützen.“(Quelle FAZ.net, via NachDenkSeiten)
Ganz ehrlich? Eigentlich kann ich die ewigen und andauernden Lobgesänge der älteren Genossen auf die glorreiche Brandt-Ära schon nicht mehr hören. Aber irgendwas muss da ja dran gewesen sein. Und das kann ich jetzt, nachdem ich den Artikel gelesen habe, doch ein bischen besser verstehen.
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Politik
Freies WLAN für Stuttgart
08.12.09 | Link | 4 KommentareDas ist die Forderung die gestern die SPD Stuttgart auf ihrer Kreiskonferenz beschlossen hat. Der Antrag wurde von den Jusos erarbeitet und ich hatte das Vergnügen den Antrag mit einer winzig kleinen Rede einzubringen. Lief soweit ganz gut, obwohl ich ziemlich nervös war, als ich dann dort oben hinterm Mikrofon stand. War immerhin das erste Mal.
Viel wichtiger ist jetzt aber, dass die SPD Fraktion im Gemeinderat diesen Beschluss nun auch ernst nimmt und voran treibt. Anhand der aktuellen Machtverhältnisse ist das natürlich nicht einfach. Man darf also hoffen, dass wenigstens die Grünen, und vielleicht sogar die FDP ebenfalls Gefallen an diesem Projekt finden.
Den WLAN-Antrag der Jusos-Stuttgart habe ich hier online gestellt, zum nachlesen. In der Zip-Datei liegt der Text als .doc vor. Auf meinem Netbook fehlt mir unter Windows 7 noch die entsprechende Software um PDFs zu erstellen. Man möge es mir verzeihen.
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Politik
Kurz verlinkt: Grüne und SPD zu Studiengebühren in BW
20.11.09 | Link | Kommentieren?Im letzten Artikel ging es um die baden-württembergischen Grünen und deren Haltung zu Studiengebühren. Parallel zu meinem Post bloggte Christian an dieser Stelle ebenfalls darüber. Dort hat sich in den Kommentaren eine Diskussion entwickelt auf die ich gerne hinweisen möchte. Hier geht es weiter. Unter anderem haben sich dort Daniel Mouratidis und auch Ute Vogt zu Wort gemeldet.
Es wäre mehr als begrüßenswert, wenn die Grünen die Abkehr von ihren “StudienCredits” nun endlich beschließen. Egal wie man es benennt. Studiengebühren sind fürn Arsch!
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Politik
SPD erneuern
30.09.09 | Link | 3 KommentareOkay, das hier geht jetzt eigentlich mehr in Richtung aktive Parteimitglieder, trotzdem will ich dieser Initiative hier im Blog einen Platz bieten. Unter der Adresse – tadaa – spd-erneuern.de findet sich ein Musterantrag der an den unterschiedlichsten Stellen der Partei eingebracht werden kann, und mit Glück und viel Engagement auch beim Bundesparteitag im November behandelt wird.
Parallel zu dem Antrag gibt es auch die Möglichkeit die Aktion online zu unterstützen. Ich habe schon mitgezeichnet, und es werden immer mehr.
Über Twitter ging heute die Meldung rum, dass es seit Sonntag schon über 1000 Neumitglieder zu verzeichnen gibt. Und das gegen 12 Austritte. Eine gute Nachricht. Und während sich das Personalkarussel der SPD Führung ordentlich zu drehen anfängt spüre, zumindest ich, dass sich auch an der Basis was tut. Das ist gut.
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Politik
Mein Kurzinterview zur Wahl in der Landesschau des SWR
28.09.09 | Link | Kommentieren?Auf der gestrigen “Wahlparty” der Stuttgarter SPD war natürlich einiges an lokaler Presse vor Ort. Unter anderem auch ein Kamerateam des SWR die einige Genossen vor die Kamera geholt haben. Von den vier Genossen die interviewt wurden, waren drei Jusos und ein etwas älterer Genosse. Einer dieser drei Jusos war ich und so durfte ich meinen Senf zu der Wahlniederlage abgeben. Der Bericht lief heute Abend in der Landesschau des SWR, und tatsächlich habe ich es mit einem Satz ins Fernsehen geschafft. Ursprünglich hatte ich vor die Sendung mitzuschneiden und bei Youtube hoch zu laden, was leider etwas schief gegangen ist. Das macht im Endeffekt aber nichts, weil es eben jenen Bericht nun beim SWR online zu sehen gibt. Bei Minute 1:35 habe ich dort meinen kleinen Auftritt. Ist gut geworden.
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Politik
Quo Vadis, SPD?
28.09.09 | Link | 1 KommentarDas war sie also, die Bundestagswahl 2009. Eine krachende Niederlage für die SPD wie sie härter und schmerzhafter nicht hätte ausfallen können. Was ich insgeheim schon vor Monaten vermutete ist also gestern tatsächlich mit aller Gewalt eingetreten. Und mir fehlen da auch irgendwie die Worte um diesen immensen Verlust zu erklären. Hätte ich diesen Artikel gestern angefangen zu schreiben, so wären meine Worte wahrscheinlich um einiges härter ausgefallen. Aber die Emotionen weichen so langsam der Hoffnung auf einen ordentlichen Neuanfang für die Partei. Das ist meines Erachtens unumgänglich. Die gestrige Wahl wurde sicherlich nicht aufgrund des Wahlkampfs der CDU, der im Endeffekt keiner war, verloren, sondern weil sich die SPD die eigenen Wähler vergrault hat. Wenn ich mir die Statistiken zur Wählerwanderung anschaue, zeigt das ein sehr eindeutiges Bild. Gute 2 Millionen gingen an die Fraktion der Nichtwähler verloren, dazu noch ein ganzer Batzen an die Linke. Während ich hier gerade diesen Artikel schreibe sitzt die Parteiführung in Berlin zusammen und führt eine erste Wahlanalyse durch. Egal was dort geredet wird, dieses Wahlergebnis wird erhebliche personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Und das ist auch gut so.
“Kopf hoch, wenn der Hals auch dreckig ist.”
Ich plädiere offen für einen wirklichen Neuanfang. Und mit dieser Forderung stehe ich in der Partei auch nicht alleine da. Vor allem bei den Jusos brodelt es wirklich heftig. Auf der heutigen Vollversammlung der Jusos Stuttgart wurde ein Brief an Ute Vogt und Ute Kumpf aufgesetzt, in dem beide dazu aufgefordert werden Frank-Walter Steinmeier nicht zum Fraktionschef zu wählen. Es mag durchaus redlich von ihm sein weitermachen zu wollen. Aber soll er das auch? Immerhin kann man ihm sehr wohl ankreiden an der inhaltlichen Misere der Partei mit schuld zu sein. Rückblickend waren es nicht nur die Agenda 2010 und die Hartz Gesetze, sondern auch in jüngster Zeit die Rente mit 67 die vehement verteidigt wurde. In meinen Augen ist das eine Forderung die in der SPD soviel zu suchen hat wie ein schwarzgelber Schal in der Schalker Nordkurve. Man wird sich also genau überlegen müssen wo die Reise hingehen soll. Ein “Weiter so!” darf und kann es auf keinen Fall geben. Dazu gibt es zuviele gute, junge, unverbrauchte und fähige Gesichter in der Partei.
Explizit will ich noch Christians Artikel zum Wahlausgang auf rotstehtunsgut.de erwähnen, dessen Meinung ich zu 100% teile und unterstütze.
reydt.net
"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
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