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Die Hessenwahl und was danach kommt
18.01.09 | Link | 3 Kommentare

Die erste Prognose, und auch die letzte Hochrechnung, haben deutlich gemacht, dass die FDP an diesem Wahlabend in Hessen der klare Sieger der Wahl ist. Mit gut 16% der Stimmen wird es also wieder für eine Koalition mit der Union reichen, und somit Roland Koch weitere 5 Jahre als Ministerpräsidenten bescheren. Traurig genug. Die Grünen konnten ebenfalls ordentlich zulegen, müssen sich aber mit dem großen Verlierer dieser Landtagswahl, der SPD, mit der Opposition abfinden. Unter ferner liefen sind die Linken, die es knapp über die 5%-Hürde geschafft haben.

Das ist in der Tat ein sehr trauriges Ergebnis für die Sozialdemokratie, daran soll auch nichts beschönigt werden. Trotzdem bin ich der Meinung, dass das Ergebnis unter anderen Voraussetzungen hätte anders ausfallen können. Kurz nach der Veröffentlichung der ersten Prognose hat Andrea Ypsilanti ihren Rücktritt erklärt, und gleichzeitig Thorsten Schäfer-Gümbel als neuen Landes-, und Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Eine Entscheidung die überfällig war. Das sage ich nun nicht, um meinen Genossen in Hessen in den Rücken zu fallen. Meiner Meinung nach, hätte man nach den Querelen um die geplante rot-grüne Koalition, früher ein Zeichen setzen müssen. Auch die Nominierung von TSG war der richtige Schritt, aber nicht radikal genug, und wurde eben vom Wähler nicht mit dem entsprechenden Votum honoriert.

Aber ich entnehme der Wahl heute Abend auch etwas positives. Thorsten Schäfer-Gümbel, und natürlich auch die anderen Parteien in Ansätzen, hat es in der kurzen Zeit geschafft Wahlkampf Internet-tauglich zu machen. Das nun als Revolution zu bezeichnen halte ich für überzogen, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung, und wenn das was für Hessen passiert ist, auf die Bundesrepublik übertragen, und weiter verbessert wird, dann bin ich mehr als zuversichtlich, dass sich die deutschen Parteien im Allgemeinen immer mehr auf eine auf Dialog orientierte Strategie setzen. Das ist nicht nur gut so, sondern auch unabkömmlich, und eine nie da gewesene Chance für die Demokratie in der Bundesrepublik.

Weitere Meinungen:
Hessen hat gewählt – Filterblog
Hessen: wenig Vertrauen in SPD und CDU – Lummaland

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Diesen Sonntag: Koch abwählen!
17.01.09 | Link | 1 Kommentar

Liebe Hessen,

nun habt ihr die Wahl. Eine neue Regierung soll her, um Euer Land regieren. Dass Euer bisheriger Ministerpräsident, der Roland Koch, keine gute Wahl war hat er ja bewiesen. Wollt ihr wirklich die nächsten 5 Jahre mit rückwärts gerichteter Politik leben? Was ist mit eurem Bildungssystem? Wo sind die Investitionen in erneuerbare Energien? Das sind starke und wichtige Themen, die man jetzt anpacken muss. Und nicht erst irgendwann. Lösungen für diese Problematiken finden sich nicht in den Parteiprogrammen der Union. Die findet man woanders. Ihr wisst wo.

So wie bisher darf es einfach nicht weitergehen.
Tut was dagegen.
Koch abwählen.

(DirektSchweinchenKoch)

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Wette zur Hessenwahl bei vorwärts.de
14.01.09 | Link | 2 Kommentare

Bei vorwärts.de darf man sich noch bis Sonntag in diesem Artikel an der Wahlwette beteiligen. Zu gewinnen gibt es natürlich auch was. Hier meine Prognose:

SPD: 31%
CDU: 38%
Grüne: 9%
FDP: 12%
Linkspartei: 4%

Begründung:
Das Medientheater nach der letzten Wahl um Andrea Ypsilanti, und den Schaden der daraus entstanden ist, kann auch durch diesen wirklich tollen Wahlkampf von TSG nicht wett gemacht werden. Ich sage das nicht gerne, und es schmerzt, aber in Hessen wird es noch eine Legislaturperiode für den ollen Koch geben.

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Der 18. Januar kommt schneller als man denkt
16.12.08 | Link | 2 Kommentare

via Twitter.

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Demokratie-williges Bayern ?
03.10.08 | Link | Kommentieren?

Mit einem derartigen Ergebnis der bayerischen Landtagswahl 2008 – gerade auch für die FDP – hätte ich nicht gerechnet. Ich habe Bayern – aus meiner subjektiven Sicht – als noch nicht so Demokratie-willig gesehen

Man spürte schon einigen Unmut gegenüber der CSU – aber ein anständiger Bayer? Was soll er denn schon wählen? Ich weiß aus vielen interessanten Gesprächen im Verlauf des Wahlkampfs, dass sehr viel Kritik geübt wurde – die bayerischen Wirte sehen und sahen sich in ihrer Freiheit beschränkt, die bayerischen Hausärzte sahen sich in ihrem Budget gedeckelt, die fehlende Bodenständigkeit und das abgehobene Verhalten von CSU-Politikern wurde angeprangert. und diese ständigen Versprechungen, die nicht eingehalten wurden – trotz parlamentarischer Überlegenheit ……da kann man nämlich seine “politischen Versprechungen” durchsetzen…..

Für Bayern ist die politische Entwicklung nur positiv. Ein Begleiter für die CSU muss jetzt her und erstaunlicherweise wird dieser Koalitionspartner von CSU Mitgliedern in der FDP gesehen. Ein äußerst vernünftiger Wunsch, der wohl auch in die Realität umgesetzt wird – denn die FDP hat bundespolitische Gewichtung, ein klares Programm mit einer klaren fundierten Meinungen ohne Versprechungen und die CSU will bundespolitisch weiter mitmischen. Bei den Freien Wählern, die ein bayerischer CSU Ableger unter anderem Namen ist und dann noch mit der Landesabgeordneten Frau Gabriele Pauli, würde man nicht so genau wissen, wer nun das Original ist. Kommunalpolitisch äußerst akzeptiert – und da gehören sie auch meines Erachtens hin.

Nun kenne ich ja schon ein paar Wahlkämpfe in Bayern. Die Akzeptanz der FDP war noch nie so groß wie in diesem Wahlkampf. Selbst im Kommunalwahlkampf im Frühjahr diesen Jahres war das Interesse eher verhaltener obwohl eine positive Grundtendenz bei den Gesprächspartnern zu spüren war.
Tenor ist der Wunsch nach einer schwarz-gelben Koalition sowohl in Bayern als auch im Bund.

Auf jeden Fall dürfen wir alle gespannt sein, wie Bayern sich politisch weiter entwickeln will und wird.

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Vorläufiges Endergebnis der Wahlen in Bayern
29.09.08 | Link | Kommentieren?

(Quelle)

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Viererkoalition in Bayern
28.09.08 | Link | 2 Kommentare

Nebenan fängt Christian schon das träumen an. Viererkoalition in Bayern? So interessant das auch klingt, das ist eine unmögliche Aufgabe. Einer solchen Konstellation hat die Bayern FDP sowieso schon eine Absage erteilt. Obwohl ich für die Freien Wähler auch gute Chancen sehe, wird es aber wahrscheinlich auf eine Schwarzgelbe Koalition hinauslaufen. Nicht unterschätzen sollte man allerdings die Grünen, für die die Wahl natürlich auch sehr erfolgreich gelaufen ist. Dennoch wird Schwarzgelb vor einer Koalition mit den Freien Wählern oder den Grünen die erste Option sein.

Schön übrigens auch, dass nicht nur mir aufgefallen ist, dass der Huber Erwin wohl einen im Tee hatte, vorhin bei der ARD.

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Hochrechnungen der Landtagswahl in Bayern *Update*
28.09.08 | Link | 2 Kommentare

Es ist vollbracht. Die CSU ist als Alleinherscher abgelöst! Die erste Hochrechnung bringt folgende Prozente für die Parteien:

CSU 43,5%
SPD 18,6%
Grüne 9,3%
Freie Wähler 10,2%
FDP 7,9%
Linke 4,4%
Stand: 22.47 Uhr,ARD( infratest dimap )

Update: Wer es ein wenig grafischer möchte, wird bei der Tagesschau fündig.

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Niedrige Wahlbeteiligung in Bayern
28.09.08 | Link | 1 Kommentar

Man mag es kaum glauben, aber die Wahlbeteiligung in Bayern ist auf einen neuen Tiefstand gefallen. Bis zum Mittag waren es noch weniger Bürger die den Gang zur Wahlurne antraten als bei der letzten Landtagswahl 2003. Noch ist zwar nicht aller Tage Abend, es ist jedoch zu wünschen, dass sich die Werte im Laufe des Tages noch verbessern. Die ersten Hochrechnungen werden, wie üblich, ab 18 Uhr erwartet.

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Landtagswahl 2008 in Bayern: Die Parteiprogramme
26.09.08 | Link | Kommentieren?

Am Sonntag findet die Landtagswahl in Bayern statt. Hoffentlich die erste Wahl seit 45 Jahren, die die CSU vom Thron stürzt. Den Wahlkampf habe ich persönlich zwar nicht so intensiv verfolgt wie ich es vielleicht als Bayer täte, aber zumindest wüsste ich wo ich mein Kreuzchen zu setzen hätte. Natürlich unabhängig meiner Parteimitgliedschaft, ist doch klar!

Für diejenigen Bayern die noch unentschlossen sind gibt es natürlich auch einen Wahl-o-mat (via). Hinter den folgenden Links verstecken sich die Programme der Parteien, von denen ich denke, die die Chance haben in den Landtag einzuziehen:

CSU, SPD, FDP, Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke

Also, ihr Bayern: Lesen, Meinung bilden, wählen gehen!

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