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Schlagwort ‘Die Linke’
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Politik
Die Solidarische Moderne
02.02.10 | Link | 3 Kommentare
Seit einigen Tagen sorgt die Solidarische Moderne für einigen Wirbel in der politischen Landschaft. Das “Crossover-Institut” soll ein Think Tank sein, der von Politikerinnen und Politikern des, parteiübergreifenden, linken Spektrums ins Leben gerufen wurde. Von Grünen über die SPD, bis zur Linkspartei ist alles dabei. Aus der SPD sind das bisher, so gut wie ausnahmslos, Vertreter des linken Parteiflügels, allen voran Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer und der Juso Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel.
Man kann an dieser Stelle anfangen rumzunörgeln, zu meckern, (Eine schöne kleine Presse-, und Blogschau findet Ihr auf Homo Politicus) oder sich, wie Till, an der Namensgebung reiben. Damit macht man es sich aber zu einfach, anstatt zu erkennen, dass eine solche Initiative schon seit Jahren nötig ist. Es ist an der Zeit, dass zusammenwächt, was zusammen gehört. Betrachtet man sich objektiv die Inhalte der 3 großen linken Parteien, zu denen ich die Grünen auf Bundesebene noch dazu rechen, stellt man fest, dass sich viele Themen nur marginal Unterscheiden. Die Richtung ist die gleiche. Eines der größten Probleme der linken Mitte unserer politischen Landschaft ist das fehlende große Ziel vor Augen. Dazu gesellen sich Streitereien und Schmierenkampagnen in und durch die Medien, und schon scheint keine der linken, sozialdemokratischen Parteien mehr wählbar – Übrigens ein furchtbarer Begriff, finde ich. Würde man nur nach diesem Kriterium bei einer Wahl entscheiden, bliebe man gleich zuhause. Oh. – zu sein.
Es steht außer Frage, dass das ISM* außer der eigenen Gründung noch nicht viel geleistet hat. Aber es war ein wichtiger und nötiger Schritt um mittel-, bis langfristig ein klares politisches Ziel für Deutschlands linke Mitte zu formulieren. Eine neue Vision für das neue Jahrzehnt, und darüber hinaus. Dafür muss aber noch einiges geleistet werden. Ein absolut positives Zeichen ist die Zahl der Mitglieder, die schon gewonnen wurden. Seit Gründung haben sich schon über 500 Menschen dazu entschlossen mit zu wirken. Das ist mehr als beachtlich und ein gutes Zeichen.
Auf der eigenen Internet Seite, solidarische-moderne.de, findet man alle weiteren Informationen und Inhalte die man braucht. Dort kann man sich auch online anmelden und Mitglied werden.
* ISM: Abkürzung für “Institut Solidarische Moderne”
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Politik
Die Stasi-Methoden der Linkspartei in NRW
14.01.10 | Link | 1 KommentarVor ein paar Tagen hat Christian auf Rot steht uns Gut einen E-Mail Verkehr veröffentlicht, der aufgrund einer einfachen Anfrage an die Linke in NRW losgetreten wurde. Eine Anfrage an eine Partei ist ja nun wirklich nichts ungewöhnliches. Normalerweise ist das ja eine gute Sache, wenn sich Bürger für die jeweilige Politik interessieren. Zumal im Mai die nächsten Landtagswahlen stattfinden.
Die Reaktion auf diese einfache Frage ist nichts anderes als erschreckend. Anstatt die einfache Frage zu beantworten werden Recherchen über die Person und deren politischen Hintergrund angestellt. Man kann nur mutmaßen, ob das mit allen Anfragen so gehandhabt wird. Wie man sich selbst so ein Bein stellen kann, ist mir unbegreiflich. Vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahlen, gewinnt diese Geschichte natürlich noch mehr an Substanz.
Die SPD wird sich Fragen müssen, ob man wirklich mit dieser Partei eine Koalition eingehen will, sofern keine andere Lösung besteht.
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Politik
Koalitionsaussagen: Von Tigerenten, Ampeln und Jamaika
22.09.09 | Link | Kommentieren?Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.
Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.
Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.
Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.
“Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.
Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:
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Politik
Neulich bei der Maischberger
09.09.09 | Link | Kommentieren?Am 1.9. konnte man im Ersten bei “Menschen bei Maischberger” eine illustre Runde beobachten, die sich rund um den Wahlkampf, die Parteien, die SPD und die Linkspartei die Köpfe zermartert haben. Als Gäste waren unter anderem Heiner Geißler (CDU, Attac), Rudolf Dreßler (SPD), Michel Friedman (Everybodies Darling) zu Gast. Trotz Friedman ist die Sendung was geworden, und wartet an dieser Stelle, in der Mediathek der ARD, darauf online noch einmal angeschaut zu werden.
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Politik
Netzschau Stuttgart: Die Linksjugend ['solid]
03.02.09 | Link | Kommentieren?In dieser Artikelserie versuche ich einmal die politischen Aktivitäten der Parteijugenden, die in Stuttgart aktiv sind, ein wenig zu durchleuchten. Wer ist im Netz voll dabei, wer hat die Trends verschlafen, und wo gibt es Nachholbedarf? Der Ausgangspunkt meiner Recherchen ist jeweils die offizielle Webseite der jeweiligen Organisation. Der zweite Ansatz findet sich in den sozialen Netzen. Facebook, studiVZ/meinVZ, etc.. Interessant wird auch sein, wer sich mit Twitter auseinandergesetzt hat, und wie dieser neue Kommunikationskanal verstanden und benutzt wird. Bewertet wird das Gesamterscheinungsbild, und wie stark sich die Kreisverbände nach außen hin mit den Ortsvereinen, bzw. Arbeitsgemeinschaften, vernetzt haben.
4. Die Linksjungend ['solid]
Natürlich findet man auch die Linksjugend Stuttgart auf Anhieb über Google. Die Webseite selbst sieht aufgeräumt, aber leer aus. In der mittleren Spalte findet man Nachrichten, und einige Berichte zu vergangenen Aktionen oder Demonstrationen. Informationen rund um die Organisation findet man kaum. Einzig ein Beitrittsformular und die Satzung lassen sich leicht finden. Aber wer steckt dahinter? Wer ist denn eigentlich die Linksjugend? Diese Fragen werden nicht beantwortet. Auch wenn man ein wenig weiterforscht, findet sich wenig bis nichts. Die Aufmachung der Webseite selbst ist okay. Man stellt sich hier klar auf die Linie des Landesverbandes, dessen Seite ähnlich aussieht. Die Navigation funktioniert ordentlich. Das Hauptproblem ist allerdings, dass es nichts zu navigieren gibt. Außer der Startseite und seinen Artikeln, gibt es kaum Inhalt auf der Seite. Die Positionen der Linksjugend lassen sich nur aus den Berichten und Bildern, wenn auch ziemlich eindeutig, nur erahnen.
Die Webseite ist also schnell abgehakt. Aber wo tummeln sich denn die jungen Linken im Netz? In facebook scheint nur die Stadt Köln, neben einer gesamtheitlichen Gruppe, präsent zu sein. In studiVZ bietet sich ein ähnliches Bild. Auch hier gilt: Eine Gruppe für alle. Bis dato ist also die Stuttgarter Linksjugend die unpräsenteste im Netz, von allen bisher beobachteten.
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Im nächsten Teil: Die JuLis Stuttgart. Die Artikel dieser Reihe findet man mit dem Tag Netzschau-Stuttgart.
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Medien
Fundstück der Woche #01
17.12.08 | Link | 1 KommentarVia E-Mail (Danke Dardan!) habe ich folgendes Bild erhalten. Die Anzeige stand so in der Ausgabe #279 in der Rheinpfalz. Die Linke scheint an Kompetenz unüberbietbar zu sein. Großartig, wirklich großartig!
(Ein Klick auf das Bild genügt, und es gibt die große Ansicht) -
Medien
MdB 2.0
25.11.08 | Link | 2 KommentareDer Sender Phoenix hat vor kurzem einen neuen Blog mit dem Titel MdB2.0 ins Leben gerufen. Dort bloggen Abgeordnete aller Fraktionen gemeinsam unter einem Dach. Namentlich sind das Andreas Scheuer (CDU/CSU), Carsten Schneider (SPD), Florian Toncar (FDP), Michael Leutert (DIE LINKE), und Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen).
Absolut unterstützenswert, und auch ab sofort in der Blogroll zu finden: MdB 2.0.
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Politik
Die Gewissensfrage
07.11.08 | Link | Kommentieren?Robin hat mich auf einen sehr guten Artikel in der Frankfurter Rundschau von Martin Hecht aufmerksam gemacht. Sollte man gelesen haben.
Wenn die Folgen politischen Handelns ans Eingemachte gehen, etwa durch die mögliche Gefährdung von Menschenleben oder die Errichtung eines inhumanen staatlichen Systems, dann ist in der Politik das Gewissen gefragt. Es kann sich unmöglich melden, wenn Abgeordnete ihrer Fraktionsspitze die Gefolgschaft kündigen, weil sie nicht mit der Linkspartei wollen oder dies schlicht für politisch falsch halten.
(Quelle)
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Politik
Hessen rückt nach Links
30.09.08 | Link | 7 KommentareNach monatelangen Hickhack in den Medien, innerhalb der Partei, nach der Landtagswahl in Hessen hat sich Andrea Ypsilanti nun endgültig durchgesetzt, und hat in einer Probeabstimmung ihr Rot-Rot-Grünes Bündnis nun beisammen. Von 42 Abgeordneten der SPD stimmten 41 für Ypsilanti, es gab nur eine Enthaltung. Die Fraktionen der Grünen, und der Linken, gaben ihr einstimmiges Votum.
Man kann von diesem Linksruck wirklich halten was man will. Man kann Kurt Beck im Nachhinein ankreiden keine klare Linie vorgegeben zu haben. Man kann Ypsilanti vorwerfen Wahlversprechen gebrochen zu haben. Aber ich bin der Meinung, dass in diesem Fall die Mittel den Zweck heiligen. Es geht hier darum Roland Koch als Ministerpräsident in Hessen abzusetzen. Die Mehrheit gegen ihn ist im Landtag vorhanden, also muss gehandelt werden. Sicher nicht unbedingt glücklich wie der Wahlkampf seitens der SPD verlaufen ist, aber die Bürger haben eben so gewählt, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht. Scheuklappen aufzusetzen, wie die FDP, ist hier der falsche Weg.
Tja, Herr Koch, das wars dann wohl. Und weils so schön passt, verlinke ich auf diesen Liedtext bei Christian.
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Politik
Landtagswahl 2008 in Bayern: Die Parteiprogramme
26.09.08 | Link | Kommentieren?Am Sonntag findet die Landtagswahl in Bayern statt. Hoffentlich die erste Wahl seit 45 Jahren, die die CSU vom Thron stürzt. Den Wahlkampf habe ich persönlich zwar nicht so intensiv verfolgt wie ich es vielleicht als Bayer täte, aber zumindest wüsste ich wo ich mein Kreuzchen zu setzen hätte. Natürlich unabhängig meiner Parteimitgliedschaft, ist doch klar!
Für diejenigen Bayern die noch unentschlossen sind gibt es natürlich auch einen Wahl-o-mat (via). Hinter den folgenden Links verstecken sich die Programme der Parteien, von denen ich denke, die die Chance haben in den Landtag einzuziehen:
CSU, SPD, FDP, Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke
Also, ihr Bayern: Lesen, Meinung bilden, wählen gehen!
Töffte!
reydt.net
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