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Schlagwort ‘Die Grünen’
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Politik
Linktipp: Wie konservativ sind die Grünen?
09.02.10 | Link | 5 KommentareDiese Frage hat sich Chris auf F!XMBR gestellt und kommt zu dem Schluss, dass man den Grünen nicht mehr vertrauen kann, sofern man die CDU nicht an der Macht haben will. Die besten Beispiele bieten hier die Schwarz-Grüne Regierung in Hamburg, und das Jamaika Projekt im Saarland.
Die Grünen sind gegen Ole von Beust in den Wahlkampf gezogen, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Ole von Beust ist weiter Bürgermeister der schönsten Stadt der Welt, die Elbvertiefung kommt und Moorburg wird gebaut – das sind Folgen einer Schwarz-Grünen Koalition. Vom politischen und finanziellen Wahnsinn, wie zum Beispiel der Elbphilharmonie einmal abgesehen.
(Quelle: F!XMBR)
Ich teile diese Meinung, und sage: Als Alternative bleibt nur die SPD. Wer eine alternative, linke Politik will kommt um die Sozialdemokratie nicht drum herum. Der erste Prüfstein für Schwarz-Gelb wird die Wahl in NRW sein. Und dann wird Hannelore Kraft die neue Ministerpräsidentin.
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Politik
Die Solidarische Moderne
02.02.10 | Link | 3 Kommentare
Seit einigen Tagen sorgt die Solidarische Moderne für einigen Wirbel in der politischen Landschaft. Das “Crossover-Institut” soll ein Think Tank sein, der von Politikerinnen und Politikern des, parteiübergreifenden, linken Spektrums ins Leben gerufen wurde. Von Grünen über die SPD, bis zur Linkspartei ist alles dabei. Aus der SPD sind das bisher, so gut wie ausnahmslos, Vertreter des linken Parteiflügels, allen voran Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer und der Juso Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel.
Man kann an dieser Stelle anfangen rumzunörgeln, zu meckern, (Eine schöne kleine Presse-, und Blogschau findet Ihr auf Homo Politicus) oder sich, wie Till, an der Namensgebung reiben. Damit macht man es sich aber zu einfach, anstatt zu erkennen, dass eine solche Initiative schon seit Jahren nötig ist. Es ist an der Zeit, dass zusammenwächt, was zusammen gehört. Betrachtet man sich objektiv die Inhalte der 3 großen linken Parteien, zu denen ich die Grünen auf Bundesebene noch dazu rechen, stellt man fest, dass sich viele Themen nur marginal Unterscheiden. Die Richtung ist die gleiche. Eines der größten Probleme der linken Mitte unserer politischen Landschaft ist das fehlende große Ziel vor Augen. Dazu gesellen sich Streitereien und Schmierenkampagnen in und durch die Medien, und schon scheint keine der linken, sozialdemokratischen Parteien mehr wählbar – Übrigens ein furchtbarer Begriff, finde ich. Würde man nur nach diesem Kriterium bei einer Wahl entscheiden, bliebe man gleich zuhause. Oh. – zu sein.
Es steht außer Frage, dass das ISM* außer der eigenen Gründung noch nicht viel geleistet hat. Aber es war ein wichtiger und nötiger Schritt um mittel-, bis langfristig ein klares politisches Ziel für Deutschlands linke Mitte zu formulieren. Eine neue Vision für das neue Jahrzehnt, und darüber hinaus. Dafür muss aber noch einiges geleistet werden. Ein absolut positives Zeichen ist die Zahl der Mitglieder, die schon gewonnen wurden. Seit Gründung haben sich schon über 500 Menschen dazu entschlossen mit zu wirken. Das ist mehr als beachtlich und ein gutes Zeichen.
Auf der eigenen Internet Seite, solidarische-moderne.de, findet man alle weiteren Informationen und Inhalte die man braucht. Dort kann man sich auch online anmelden und Mitglied werden.
* ISM: Abkürzung für “Institut Solidarische Moderne”
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Politik
Die Grünen werden 30
14.01.10 | Link | Kommentieren?Das ist durch aus einen Artikel wert, um zu gratulieren. Und das auch, obwohl die Grünen schon eine ganze Weile nicht mehr das sind, bzw. verkörpern, was sie eigentlich mal waren. Die Partei war eigentlich eine linke Alternative, heute jedoch trifft man immer öfter grün angepinselte Liberale. Das macht die Grünen heute zu einer Partei der Besserverdienenden.
Aber ich will nicht zuviel motzen. Happy Birthday!
(via rot steht uns gut) -
Politik
Kurz verlinkt: Grüne und SPD zu Studiengebühren in BW
20.11.09 | Link | Kommentieren?Im letzten Artikel ging es um die baden-württembergischen Grünen und deren Haltung zu Studiengebühren. Parallel zu meinem Post bloggte Christian an dieser Stelle ebenfalls darüber. Dort hat sich in den Kommentaren eine Diskussion entwickelt auf die ich gerne hinweisen möchte. Hier geht es weiter. Unter anderem haben sich dort Daniel Mouratidis und auch Ute Vogt zu Wort gemeldet.
Es wäre mehr als begrüßenswert, wenn die Grünen die Abkehr von ihren “StudienCredits” nun endlich beschließen. Egal wie man es benennt. Studiengebühren sind fürn Arsch!
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Politik
Schwarz-Gelb-Grün
12.10.09 | Link | Kommentieren?Es ist herrlich zuzusehen wie sich die halbe Welt über das jamaikanische Experiment im Saarland aufregt und echauffiert. Aber mal ehrlich. Das Saarland? So what!?
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Politik
Koalitionsaussagen: Von Tigerenten, Ampeln und Jamaika
22.09.09 | Link | Kommentieren?Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.
Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.
Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.
Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.
“Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.
Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:
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Politik
Neulich bei der Maischberger
09.09.09 | Link | Kommentieren?Am 1.9. konnte man im Ersten bei “Menschen bei Maischberger” eine illustre Runde beobachten, die sich rund um den Wahlkampf, die Parteien, die SPD und die Linkspartei die Köpfe zermartert haben. Als Gäste waren unter anderem Heiner Geißler (CDU, Attac), Rudolf Dreßler (SPD), Michel Friedman (Everybodies Darling) zu Gast. Trotz Friedman ist die Sendung was geworden, und wartet an dieser Stelle, in der Mediathek der ARD, darauf online noch einmal angeschaut zu werden.
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Politik
Die grüne Mehrheit steht in Stuttgart
10.06.09 | Link | Kommentieren?Die Prognose hatte also doch Recht. Nach der ersten Auszählung der unveränderten Stimmzettel zur Stuttgarter Gemeinderatswahl durfte man doch noch Zweifel haben, ob die Grünen hier wirklich die Sensation vollbringen. Letztlich haben sie das auch. Und das finde ich toll. Die Stuttgarter Zeitung titelte heute online schon “Die Ratsmehrheit liegt künftig links von der Mitte”. Mit insgesamt 31 Stimmen für das – vermeintlich – linke Lager, bestehend aus Grünen, SPD, Linken, und SÖS, könnte sich politisch in Stuttgart tatsächlich mal etwas bewegen. Aber warum schreibe ich “vermeintlich”? Der Knackpunkt ist hier, meiner Meinung nach, die SPD. Allein in der Frage um das Großprojekt Stuttgart 21 wird man hier vermutlich nicht auf die Sozialdemokraten zählen können. Das folgende Zitat von Manfred Kanzleiter, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, spricht Bände:
Für den SPD-Chef Manfred Kanzleiter ist das Ergebnis ebenfalls enttäuschend. Die gute Arbeit der Fraktion spiegle sich nicht ausreichend wider. Die SPD sei “Opfer der populistischen Vorgehensweise der Stuttgart-21-Gegner” geworden, dabei hätten auch prominente SPD-Mitglieder, etwa Peter Conradi, eine erhebliche Rolle gespielt.
(Quelle, Stuttgarter Zeitung)
Zum einen sieht man sehr deutlich, dass Stuttgart 21 auch in der eigenen Partei keineswegs unumstritten ist. Zum anderen wird gleich wieder gegen andersdenkende Genossen und mögliche Mitstreiter, beispielsweise beim Thema Wasserversorgung, gepoltert. Anstatt dessen sollten sich die entsprechenden Gremien lieber Gedanken machen, wie man sich nun in Zukunft inhaltlich aufstellen mag. Dieses Wahlergebnis ist für die S21 Befürworter in der Partei nichts anderes als ein Schlag ins Gesicht, und gleichzeitig der Weckruf zum Umdenken. Es ist an der Zeit sich endlich von der CDU zu distanzieren.
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Politik
Nach der Wahl ist vor der Wahl
08.06.09 | Link | 2 KommentareZum Ergebnis der SPD brauch man wohl nicht viel zu sagen. Der doch sehr engagierte Wahlkampf hat nicht gezündet. Mit gut 20% ist ein ähnlich mieses Ergebnis eingefahren worden wie bei der letzten Europawahl 2004. Man hat sogar noch ein bischen verloren. Die CDU scheint ein ähnliches Problem zu haben was die Mobilisierung der eigenen Wähler angeht. Nur eben nicht so krass wie die Sozialdemokraten. Es scheint immer noch die Agenda Politik zu sein, die den Menschen in Deutschland schwer im Magen liegt. Das vermute ich zumindest einmal. Aber wie habe ich das gestern in einem Tweet gelesen: “Die Menschen bekommt die Regierung die es verdient.” Die Stärkung der konservativen Kräfte in Europa halte ich für falsch. Man wird sehen was man davon hat.
Das eigentlich überraschende Ergebnis von gestern Abend war aber nicht das für die Europawahl, sondern die Kommunalwahl in Stuttgart. Die Grünen sind nun tatsächlich stärkste Kraft im Gemeinderat. Mit zirka 27%, die genauen Ergebnisse wird es wohl morgen Abend geben. Hat man die CDU ganz knapp abgehängt. Eindeutiger Verlierer war auch hier die SPD mit einem Verlust von ungefähr 7,6% die sich mit 15,5% nun in einer ziemlich untergeordneten Rolle wiederfinden. Ich hoffe nur, dass einige unserer jungen Kandidaten den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben. Aber auch hierzu werden wir erst morgen genaue Ergebnisse haben. Die ersten Statements der Spitzenkandidaten sind gestern auch gleich bei Twitter veröffentlich worden. Ute Vogt wird mit folgendem Satz zitiert: “Bin überrascht, dass S21 so beherrschend war.” Ganz ehrlich? Ich nicht. Dass sich die SPD in Stuttgart, wie es die FDP ja sonst auch üblicherweise macht, in der Sache S21 als erweiterter Rockzipfel der CDU erwiesen hat ist nicht nur mir aufgefallen. Das eigentliche Wahlkampfthema der Sozis in Stuttgart war ja an und für sich der Rückkauf der Wasserversorgung von der EnBW. Dass sich das aber mit den Grünen genauso machen lässt, und man sich gleich noch gegen S21 ausspricht, das hat man wohl nicht bedacht. Selber Schuld.
Den Stuttgarter Grünen gratuliere ich trotzdem sehr herzlich zu dem gestrigen Erfolg! Und nun macht was draus!
Hinweis: Die oben verwendete Grafik stammt vom User wegschaffel, aus dem Stuttgart Blog.
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Politik
Hasi und Mausi
25.05.09 | Link | Kommentieren?Noch mehr Videowahlkampfcontent hier im Blog. Dieses Mal Hasi und Mausi, von den Grünen.
(via Subjektivitäten)
Töffte!
reydt.net
"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
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