Schlagwort ‘Deutschland’

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Königsblau
Ätsch!
27.06.10 | Link | Kommentieren?

(via @SaschaMuller, Link zum Original, Autor leider unbekannt)

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Politik
Die Bundeswehr wird zukünftig auch im Innern eingesetzt
07.10.08 | Link | Kommentieren?

Bundesinnenminister Schäuble hat endlich das durchgesetzt wofür er schon vor Jahren, in seiner ersten Amtszeit unter Helmut Kohl, eingetreten ist. Die Tür steht offen für einen innerdeutschen Einsatz der Bundeswehr. Diese Änderung am Grundgesetz (!) ist nicht nur bar jedweder Vernunft, sondern auch ein weiterer Schritt in Richtung Überwachungsstaat. Die Arbeit Schäubles der letzten Jahre ist ein Schlag in das Gesicht eines jeden freiheitsliebenden Bürgers in diesem Land. Passagierflugzeuge abschießen, der Bundestrojaner, und nun endlich der Einsatz unserer Bundeswehr im Inland. Was dieser Mann sich erlaubt macht mich fassungslos. Aber was mir letztendlich das Herz am meisten bluten lässt, ist dass die eigene Partei sich einlullen lässt, und so einem Wahnsinn auch noch Tür und Tor öffnet.

Anders als von der SPD ursprünglich gefordert muss der Unglücksfall oder Anschlag nicht “unmittelbar” drohen; es genügt, dass die Polizei Indizien für einen zukünftigen Anschlag hat. Auch die zweite von der SPD einst geforderte Einschränkung entfiel. Eigentlich sollte die Bundeswehr nur zur Abwehr von Gefahren “aus dem Luftraum und von See her” eingesetzt werden. Jetzt ist auch der viel typischere Fall erfasst, dass Terroristen vom Boden aus agieren, also zum Beispiel einen Bahnhof in die Luft sprengen wollen.

(Quelle)

Weitere Meinungen finden sich beim blogsgesang, F!XMBR, und
Christian Soeder. Die offizielle Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion findet man an dieser Stelle.

Töffte!
Mag ich doch nicht
Gesellschaft
Die Deutschen und ihre Demokratie
22.09.08 | Link | Kommentieren?

Vor einiger Zeit hatte ich mit Jörg, wie an dieser Stelle bereits erwähnt, eine hochinteressante Diskussion über das Demokratiebewusstsein der Deutschen. Bevor ich aber nun ins Detail gehe, schauen wir noch einmal auf den Verlauf der deutschen Geschichte im letzten Jahrhundert.

Deutschland war gegen Ende des 19. Jahrhunderts das erste Mal ein souveräner Staat, eine Monarchie mit Kaiser. Die Kleinstaaterei hatte ein Ende, und das erste Mal in der Geschichte gab es ein geeintes Deutschland. Aber war diese Monarchie wirklich so geeint, wie man es sich denkt? Das bezweifle ich. Nach dem ersten Weltkrieg begann die Weimarer die Republik, die eher einer Farce denn einer Demokratie entsprach. Es gab bemühte Leute, ehrenwerte Demokraten, aber den Wechsel von Monarchie auf Selbstbestimmung, hat das deutsche Volk damals nicht verstanden. Aus einem ganz einfachen Grund. Neben dem Unmut der Bevölkerung,u.a. wegen der Versailler Verträge und der Weltwirtschaftskrise, verstanden es die Meinungsbildenden nicht den Deutschen die Demokratie beizubringen. Auf staatlicher Ebene war also die Demokratie, wenn auch mangelhaft, installiert. Aber nicht im Volk selbst. Was ab 1933 passierte, und den zweiten Weltkrieg nach sich zog, ist hinlänglich bekannt, und muss hier auch nicht weiter detailliert werden.

Nun, vom Jahre 1945 ausgehend, gab es für die Deutschen keinerlei Erfahrung mit der Demokratie. An dieser Stelle möchte ich kurz Helmut Schmidt zitieren.

Bei Hitlers Machtantritt war ich gerade vierzehn Jahre alt geworden – aber bis 1945 hatte ich nicht einmal den Begriff Demokratie gekannt.

Dieser Satz drückt ziemlich gut aus, was ich ausdrücken will. Und ich führe das noch weiter aus indem ich behaupte, dass es in Deutschland erst meine Generation ist, die mit dem 3. Reich nichts mehr zu tun hat. Sicher hat jeder Geschichten seiner Großeltern aus der Zeit erzählt bekommen. Davon gehe ich an dieser Stelle einmal aus. Es gibt jedoch einen ganz eklatanten Unterschied, den meine Generation von der unserer Eltern unterscheidet. Wir mussten uns nie die Frage stellen inwiefern unsere Eltern sich in dieser Zeit verhalten haben. Wir mussten das alles nie hinterfragen. Und schlussendlich spart das nicht nur Konfliktpotential – was sich sehr gut anhand der Studentenbewegung der Sechziger Jahre zeigen lässt – sondern bringt uns auch in die glückliche Lage nur diesen einen Zustand zu kennen, der sich Demokratie nennt. Natürlich spielt auch die Erziehung eine gewichtige Rolle in diesem Zusammenhang. Und genau das ist der Punkt. Während andere euopäische Nationen schon seit etlichen Generationen demokratisch regiert werden, beginnt die deutsche Demokratie erst aus ihren Kinderschuhen zu entwachsen.

Das führt zu einer einzigartigen Chance für alle jungen Deutschen meiner Generation ein starkes demokratisches Fundament zu errichten, das für die Zukunft gewappnet ist. Aber das zu erkennen ist nicht einfach. Vor allem in Anbetracht des vorherrschenden Politikverdrusses. Daher ist es die Pflicht, allenvoran der Politik selbst, und jedes politisch Denkenden Menschen sich zu engagieren und zu zeigen das man etwas bewegen kann!

Töffte!
Mag ich doch nicht