Schlagwort ‘Demokratie’

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Monitor Spezial zum Wahljahr 2009
09.01.09 | Link | Kommentieren?

Die gestrige Monitor Sendung, mit dem Titel “Kreuz gemacht und abgehakt – Demokratie ohne Demokraten?”, behandelte die Thematik um Politik und Demokratie im Internet. Sollte man gesehen haben. Alternativ zum Stream auf der Monitor Webseite gibts die Folge auch per Podcast.

Töffte!
Mag ich doch nicht
Gesellschaft
“Wehrhafte” Demokratie?
30.10.08 | Link | 4 Kommentare

Zu Beginn der Woche wurde die Webseite nazis-auslachen.de in der Blogosphäre teilweise sehr heftig kritisiert, aber auch gelobt. Ist das wirklich der richtige Weg mit Extremisten umzugehen? Diese Frage muss man sich als Demokrat fragen. Sicher, Satire muss erlaubt sein. Und das in jeglicher Hinsicht. Andererseits halte ich es auch für falsch und überaus kurzsichtig Probleme totzuschweigen. Argumente sind gefragt, und bieten die einzige adäquate Lösung mit Extremisten öffentlich umzugehen. Hier ist die Politik gefragt, das steht außer Frage. Ein anderes Beispiel, wie es nicht funktionieren darf, habe ich zu Beginn dieser Woche beim Oeffinger Freidenker gelesen:

Fall 1:
Die Post weigerte sich, 300.000 Zeitungen der rechtsextremen Gruppierung “Pro Köln” auszulieferen, die bekanntlich in Köln eine recht große Rolle spielt und als exemplarisch für die Verbügerlichung der Rechtsextremen zählen kann, die auf offenkundig rechtsextreme Symbolik bewusst verzichtet. Begründet wurde das mit “möglicherweise strafrechtlich relevanten” Behauptungen über den Kölner Bürgermeister Fritz Schramma, die in der Zeitung aufgestellt wurden.

Zensur ist in einer Demokratie kein Mittel, das darf es niemals werden. Dass sich die Post in diesem Fall als Moralapostel aufspielt ist nicht richtig. Ein wirtschaftliches Unternehmen hat nicht das Recht zu entscheiden was deren Kunden zu lesen haben und was nicht. Das ist eine eindeutige Überschreitung der Kompetenzen.

Weiterhin war bei Michael Schöfer zu lesen, dass in Mecklenburg-Vorpommern Forderungen laut geworden sind, das Kommunalwahlrecht insofern abzuändern, dass es Rechtsextremen nicht mehr möglich sein soll sich zur Wahl aufstellen zu lassen. Die Welt schreibt hierzu:

Wahlausschüsse sollen künftig bei begründeten Zweifeln an der Verfassungstreue von Bewerbern Auskünfte vom Verfassungsschutz anfordern können. Sollten sich die Zweifel bestätigen, fehle die Voraussetzung für ein Wahlamt und damit auch für die Zulassung zur Wahl.

(Quelle)

An diesem Beispiel tun sich ebenfalls Abgründe auf. Eine wirklich “wehrhafte” Demokratie muss sich anders mit dem Extremisten von Rechts, und auch Links, auseinandersetzen. Auch die Tatsache, dass in deutsche Landtage rechtsextreme Parteien gewählt wurden ist ein aus demokratischer Sicht nicht akzeptabler Zustand. Das steht ebenfalls außer Frage. Es gilt nun die Ursachen zu bekämpfen! Nicht die Symptome! Unsere Demokratie muss durch Argumente überzeugen, nicht durch Verbote, Zensur, oder Verfassungsänderungen.

Abschließend möchte ich noch ein Zitat von Voltaire in den Raum stellen, welches angesichts der momentanen Entwicklungen die Prämisse eines jeden demokratisch denkenden Bürgers sein sollte:

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“

Töffte!
Mag ich doch nicht
Gesellschaft
Die Deutschen und ihre Demokratie
22.09.08 | Link | Kommentieren?

Vor einiger Zeit hatte ich mit Jörg, wie an dieser Stelle bereits erwähnt, eine hochinteressante Diskussion über das Demokratiebewusstsein der Deutschen. Bevor ich aber nun ins Detail gehe, schauen wir noch einmal auf den Verlauf der deutschen Geschichte im letzten Jahrhundert.

Deutschland war gegen Ende des 19. Jahrhunderts das erste Mal ein souveräner Staat, eine Monarchie mit Kaiser. Die Kleinstaaterei hatte ein Ende, und das erste Mal in der Geschichte gab es ein geeintes Deutschland. Aber war diese Monarchie wirklich so geeint, wie man es sich denkt? Das bezweifle ich. Nach dem ersten Weltkrieg begann die Weimarer die Republik, die eher einer Farce denn einer Demokratie entsprach. Es gab bemühte Leute, ehrenwerte Demokraten, aber den Wechsel von Monarchie auf Selbstbestimmung, hat das deutsche Volk damals nicht verstanden. Aus einem ganz einfachen Grund. Neben dem Unmut der Bevölkerung,u.a. wegen der Versailler Verträge und der Weltwirtschaftskrise, verstanden es die Meinungsbildenden nicht den Deutschen die Demokratie beizubringen. Auf staatlicher Ebene war also die Demokratie, wenn auch mangelhaft, installiert. Aber nicht im Volk selbst. Was ab 1933 passierte, und den zweiten Weltkrieg nach sich zog, ist hinlänglich bekannt, und muss hier auch nicht weiter detailliert werden.

Nun, vom Jahre 1945 ausgehend, gab es für die Deutschen keinerlei Erfahrung mit der Demokratie. An dieser Stelle möchte ich kurz Helmut Schmidt zitieren.

Bei Hitlers Machtantritt war ich gerade vierzehn Jahre alt geworden – aber bis 1945 hatte ich nicht einmal den Begriff Demokratie gekannt.

Dieser Satz drückt ziemlich gut aus, was ich ausdrücken will. Und ich führe das noch weiter aus indem ich behaupte, dass es in Deutschland erst meine Generation ist, die mit dem 3. Reich nichts mehr zu tun hat. Sicher hat jeder Geschichten seiner Großeltern aus der Zeit erzählt bekommen. Davon gehe ich an dieser Stelle einmal aus. Es gibt jedoch einen ganz eklatanten Unterschied, den meine Generation von der unserer Eltern unterscheidet. Wir mussten uns nie die Frage stellen inwiefern unsere Eltern sich in dieser Zeit verhalten haben. Wir mussten das alles nie hinterfragen. Und schlussendlich spart das nicht nur Konfliktpotential – was sich sehr gut anhand der Studentenbewegung der Sechziger Jahre zeigen lässt – sondern bringt uns auch in die glückliche Lage nur diesen einen Zustand zu kennen, der sich Demokratie nennt. Natürlich spielt auch die Erziehung eine gewichtige Rolle in diesem Zusammenhang. Und genau das ist der Punkt. Während andere euopäische Nationen schon seit etlichen Generationen demokratisch regiert werden, beginnt die deutsche Demokratie erst aus ihren Kinderschuhen zu entwachsen.

Das führt zu einer einzigartigen Chance für alle jungen Deutschen meiner Generation ein starkes demokratisches Fundament zu errichten, das für die Zukunft gewappnet ist. Aber das zu erkennen ist nicht einfach. Vor allem in Anbetracht des vorherrschenden Politikverdrusses. Daher ist es die Pflicht, allenvoran der Politik selbst, und jedes politisch Denkenden Menschen sich zu engagieren und zu zeigen das man etwas bewegen kann!

Töffte!
Mag ich doch nicht