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Schlagwort ‘CDU’

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• Politik

  Wildsau, Rumpelstilzchen, Gurkentruppe

  11.06.10 | Link | Kommentieren?

  Das is doch alles verkehrte Welt im Bundestag. CDU, CSU und FDP beschimpfen sich gegenseitig aufs kurioseste, beschließen größtenteils unsinniges Zeug und zerfetzen sich selbst. Die Opposition hält sich schön raus und guckt dem Biene Maja Haufen bei der Selbstzerfleischung zu.

  Jetzt mal ehrlich, das ist doch bescheuert. Opposition hab ich mir dann doch anders vorgestellt.

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• Politik

  Linktipp: Wie konservativ sind die Grünen?

  09.02.10 | Link | 5 Kommentare

  Diese Frage hat sich Chris auf F!XMBR gestellt und kommt zu dem Schluss, dass man den Grünen nicht mehr vertrauen kann, sofern man die CDU nicht an der Macht haben will. Die besten Beispiele bieten hier die Schwarz-Grüne Regierung in Hamburg, und das Jamaika Projekt im Saarland.

  Die Grünen sind gegen Ole von Beust in den Wahlkampf gezogen, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Ole von Beust ist weiter Bürgermeister der schönsten Stadt der Welt, die Elbvertiefung kommt und Moorburg wird gebaut – das sind Folgen einer Schwarz-Grünen Koalition. Vom politischen und finanziellen Wahnsinn, wie zum Beispiel der Elbphilharmonie einmal abgesehen.

  (Quelle: F!XMBR)

  Ich teile diese Meinung, und sage: Als Alternative bleibt nur die SPD. Wer eine alternative, linke Politik will kommt um die Sozialdemokratie nicht drum herum. Der erste Prüfstein für Schwarz-Gelb wird die Wahl in NRW sein. Und dann wird Hannelore Kraft die neue Ministerpräsidentin.

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• Politik

  Ein neues Betriebssystem muss her

  04.02.10 | Link | 1 Kommentar

  
  (DirektReboot, via vorwaerts.de)

  Guck mal an, die SPD kann doch noch lustige Videos fabrizieren. Schade, dass die Idee erst jetzt verwirklicht wurde. Das wäre doch ein tolles Wahlkampfvideo geworden. Aber wie sagt man so schön? Nach der Wahl ist vor der Wahl. Warten wir also auf den Bluescreen. Oder Redscreen.

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• Politik

  ELENA, die Datenkrake

  20.01.10 | Link | 1 Kommentar

  “Willkommen, und es geht bei uns los mit ELENA. ELENA ist ein Datenmonster. Die zentrale Speicherung von vielen sensiblen Informationen von rund 40 Millionen Arbeitnehmern. Um das Ausfüllen lästiger Formulare zu vereinfachen und zu verhindern, dass Sozialleistungen abgezockt werden. Ordentliche Bürger müssen da nicht misstrauisch sein? Aber warum misstraut dann der Staat den ordentlichen Bürgern so? Isabel Schayani und Jan Schmitt über ELENA, die seit Jahresanfang in unsere Privatsphäre vorrückt.”

  (Direktkrake, via netzpolitik.org)

  Das ist ein Bericht aus der Monitor Sendung vom 7.1. über ELENA. Eine Datenbank in der Informationen über alle 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland gespeichert werden sollen. Und das nun seit dem 1. Januar diesen Jahres. Seltsamerweise hört man in dem Bericht nur FDP Politiker reden. Der eine ist schon lange außer Dienst, der andere Innenminister von Baden-Württemberg. Beide kritisieren auf Teufel komm raus. Nun haben die Autoren auch bei Bundeswirtschaftsminister Brüderle angefragt. Der wollte allerdings nichts dazu sagen. Hm.

  Okay. Hier ist also eine riesige Datenbank aufgebaut worden, die meiner Meinung nach gegen das Grundgesetz verstößt und moralisch-ethisch höchst zweifelhaft ist. Da frage ich mich, wer hat das verbrochen? Man ahnt schon schlimmes. Laut dem Bericht sind das Arbeits- und Wirtschaftsministerium dafür zuständig. Ersteres war seit 1998 in Hand der SPD. Zweiteres ebenfalls seit 1998, jedoch nur bis 2005. Ab da übernahm die CSU mit Michael Glos. Ungeklärt ist für mich bis jetzt nur noch aus welchem Teil der Regierung die Initiative für dieses Großprojekt kam. Und wo blieb die Gegenwehr? Nach 3 Jahren CDU/FDP Regierung würde mich ein solches Vorhaben nicht wundern. Aber nachdem die SPD nun 11 Jahre an der Regierung beteiligt war, dann sowas? Ist das die “Partei der Arbeit”?

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• Politik

  Schwarz-Gelb-Grün

  12.10.09 | Link | Kommentieren?

  Es ist herrlich zuzusehen wie sich die halbe Welt über das jamaikanische Experiment im Saarland aufregt und echauffiert. Aber mal ehrlich. Das Saarland? So what!?

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• Politik

  Koalitionsverhandlungen in Schwarzgelb, 1. Akt

  06.10.09 | Link | 2 Kommentare

  Die Vertreter der CDU, CSU und FDP betreten einen Konferenzraum im Reichstag, allgemeines Getuschel. Nach und nach setzt sich jeder hin, bis so langsam Ruhe einkehrt.

  Teilnehmende Personen:
  Angela Merkel,
  Ronald Pofalla,
  Guido Westerwelle,
  Horst Seehofer,
  Wolfgang Schäuble,
  Sabine Leutheuser-Schnarrenberger
  

  Angela Merkel: Liebe Parteifreunde, werte Kollegen von der FDP, ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu unseren Koalitionsverhandlungen. Bevors los geht, mag noch jemand ein Stückchen Kuchen, oder einen Kaffee? Ich mach auch nochmal ne Kanne, wenns sein muss!

  Ronald Pofalla (leicht näselnd): Ach Angela, lass gut sein.

  Guido Westerwelle (immer noch mitten im Wahlkampf, deshalb ist er sehr laut und engagiert): Jetzt muss aber mal Schluss sein mit diesem Käse hier! Es ist Deutschland hier! Wir wollen jetzt endlich die Steuersenkungen die man uns versprochen hat! Eine bodenlose Frechheit ist das! Jetzt tuuuuun Sie doch mal was, Frau Angela!

  Angela Merkel (beschwichtigend, sehr präsidial): Haben Sie auch genug Kuchen und Kaffee? Och kommsedochmalher, Her Westerdingens, ich schütte ihnen noch nach.

  Horst Seehofer (fällt Angela Merkel ins Wort): Ja Herrschaftszeiten, wos isn des!? Wo san denn jetzt die Stoiasenkung’ wos versprochen hams? Immer nur Kuchn und an Kaffee! I mog ned! Songs mir a moi Frau Merrrkel (Langes rollendes R), wos sollmer loswern? Hartz IV? Kurzoabeit?

  Guido Westerwelle: Das ist doch genau das, was ich sage! Wir sind die FDP! Wir brauchen unbedingt diese Steuersenkungen! Sonst gehen wir ein, das kennen sie doch. Außerdem haben wir schon lange niemanden mehr ausgenommen und uns an ihm bereichert. 11 Jahre sind eine sehr lange Zeit! Das müssen sie schon einsehen, werte Freunde von der Union! Jetzt wollen wir endlich wieder loslegen und die Konten unserer Freunde in der Wirtschaft füllen. Es ist Deutschland hier!

  Angela Merkel (leicht verdutzt, dennoch lächelnd): Äh, hm. Ja gut. Ähm. Dann machen wir das. Glaube ich. Oder? Sollen wir? Hm. Da müssen wir nochmal aufs Konto gucken, ob das geht! Ronald, guck mal ins Online Banking!

  Ronald Pofalla: Oh, ich hab meinen Laptop vergessen. Welches Teil war das doch gleich? Dieses Flache, zum Aufklappen?

  Wolfgang Schäuble guckt verstohlen durch die Runde

  Angela Merkel: Wolfgang! Du schon wieder!

  Wolfgang Schäuble (leicht stotternd): Angela! Ne, des war ich net. Kannsch mer glauben! Des letzte Mal wars die Ursel! Hab scho eeeewig keine Daten mehr gefressen! Ich bin clean!

  Angela Merkel: Das glaubst du doch selber nicht, kommdochmalher Wolfgang, und bring der Mutti Ronalds Laptop.

  Stark eingeschüchtert rollt Wolfgang Schäuble mit seinem Rollstuhl nach vorne zu seiner Chefin und übergibt schmollend Ronalds Laptop. Beleidigt zieht er von dannen.

  Angela Merkel: Da ist er ja. Also Ronald, guck mal nach dem Geld.

  Ronald klappt den Laptop auf, tippt auf dem Laptop rum, guckt mit ernster Miene auf den Bildschirm

  Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (zeigt mit dem Finger auf Schäuble): Haaaahaaaa!!!

  Angela Merkel: Also dieser russische Zupfkuchen ist ja ein Gedicht! Ist auch genug für alle da!

  Guido Westerwelle: Wieso russisch? Es ist Deutschland hier!

  Plötzlich springt die Tür auf, Josef Ackermann schaut herein.

  Josef Ackermann: Oh, stör ich? Wie weit seid ihr denn mit den Finanzmarktregeln? Sind die schon weg?

  Angela Merkel: Josef! Sei gegrüßt! Du störst doch nicht, nein. Das mit diesem Bankenzeugs machen wir schon noch. Keine Sorge. Ein Stück Kuchen? Kaffee?

  Josef Ackermann: Yeah! Aber danke, grade nicht. Hab noch einen leichten Kater von der Party gestern. Peace!

  Mit dem Victory Zeichen, lachend, schließt Josef Ackermann wieder die Tür und die fröhliche Runde ist wieder ungestört. Währenddessen steht Guido Westerwelle auf, und läuft an den Platz von Ronald Pofalla. Er schaut ihm über die Schulter um einen Blick auf den bundesdeutschen Kontostand zu gucken.

  Guido Westerwelle: Was ist das da? Ist das ein Plus oder ein Minus? Wieso ist da so viel Rot? Waren das die Sozis? Kann man das nicht anders einfärben? Gelb wäre toll!

  Ronald Pofalla: Ne, Guido. Rot heißt hier nicht SPD, sondern Minus. Wir haben da ein leichtes Defizit. Aber wir waren das nicht! Das waren alles die Sozis! Die SPD ist Schuld! Wir haben uns immer gewehrt und alles richtig gemacht! Ehrlich!

  Guido Westerwelle (kreischend): WAAAAAAAAS??? Die Kassen sind leer? (fängt an zu weinen und rennt schluchzend aus dem Saal. Die restlichen Vertreter der Parteien, außer der FDP, schauen ihm belustigt hinterher. Den Liberalen ist jede Farbe aus dem Gesicht gewichen und starren mit offenen Mündern auf die sich schließende Tür.)

  [Szenenwechsel] Guido Westerwelle sitzt im Gang auf einem Sofa, immer noch weinend, da kommt Peer Steinbrück mit einem Umzugskarton in den Händen vorbei. Der Rest der Szene spielt sich dann ungefähr so, wie im Video dargestellt, ab. Guido Westerwelle als Stewie Griffin, Peer Steinbrück dargestellt von Brian Griffin:

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• Gesellschaft

  Und die Tagesthemen so: “Yeaahh!”

  25.09.09 | Link | 1 Kommentar

  Da brat mir doch einer nen Storch. Oder auch gerne einen Truthahn. Vor gut anderthalb Wochen entstand dieses Meme um da das bekritzelte CDU Plakat – siehe auch hier – das für den Wahlkampfauftritt der Madame Kanzlerette in Hamburg warb. Irgendwo in den Kommentaren im Spreeblick Artikel zu dieser Story kam die Idee auf einen Flashmob zu organisieren. Das grandiose an dieser Sache ist, dass es nicht bei der Idee alleine blieb, sondern auch wirklich durchgezogen wurde. Ich müsste lügen um eine annähernd genaue Zahl derer zu nennen die sich an dem Flashmob beteiligt haben. Aber es waren viele. Und sie waren laut. Der User “plastikstuhl” hat auf qik.com – scheint so etwas wie ein Live-Youtube zu sein, genauer kenne ich den Dienst leider nicht – einen Livestream gehostet, und man konnte jedes “Yeaahh!” sogar zu Hause am Rechner mit verfolgen. Der Flashmob war also ein voller Erfolg. Aber noch nicht genug. In anderen Städten wurde genau die gleiche Show abgezogen, und Frau Merkel kannte das Spielen von ihren “Freunden aus dem Internet” schon.

  Und schlussendlich hat es diese Kritzelei auf dem CDU Plakat sogar in die Tagesthemen der ARD geschafft. Auch “Internetblogger” Rene Walter, der für den großartigen Blog nerdcore.de verantwortlich ist, kommt zu Wort und darf seinen Senf dazu abgeben. Zu diesem kleinen aber feinen Auftritt will ich an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich gratulieren. Selbstverständlich ist das in der deutschen Blogosphäre anscheinend nicht.

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• Politik

  Koalitionsaussagen: Von Tigerenten, Ampeln und Jamaika

  22.09.09 | Link | Kommentieren?

  Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.

  Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.

  Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.

  Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.

  “Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.

  Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:

  
  (via, twitter.com/richelwahlkampf)

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• Politik

  Großkoalitionäre Soße im TV-Duell

  14.09.09 | Link | Kommentieren?

  Eigentlich hatte ich mir für diesen Artikel vorgenommen ein wenig ausufernder zu schreiben um meine Kritik am gestrigen TV Duell darzulegen. Nico Lumma ist mir an dieser Stelle zuvor gekommen, und beschreibt ziemlich gut was auch mir an diesem “TV Duell” nicht gefallen hat.

  Was ich nicht verstehe: auch wenn man im Vorfeld so ein TV-Duell gemeinsam bespricht, warum haut dann Steinmeier nicht mal auf den TIsch, um wichtige Punkte zu machen? Mir wäre Redezeit oder Abfolge von Moderatoren-Fragen ziemlich egal, wenn es darum geht, die eigene Politik deutlich und offensiv zu verkaufen. Es ist gut und schön, wenn man staatsmännisch agiert, aber es ist Wahlkampf, da darf man gerne auch mal die Samthandschuhe ausziehen und deutlich machen, wofür man steht und wo die Defizite des Gegners liegen. Da haben dann die Zuschauer auch Spaß dran und im Idealfall werden diese Themen dann die nächsten zwei Wochen noch angeregt diskutiert.

  Quelle: Nico Lumma

  Frank-Walter Steinmeier hat sicher und gut seine Inhalte vertreten, Angela Merkel wirkte in meinen Augen nur beim Abschlussplädoyer sicher. Aber Frank-Walter ist kein Gerhard Schröder, auch wenn man ihm das immerzu nachsagt. Das ist natürlich nur positiv zu bewerten und wahrscheinlich auch der Grund weshalb die Umfragewerte doch sehr gut dastehen für den Kanzlerkandidaten der SPD. Zu weiten Teilen war das dann aber doch ziemliche großkoalitionäre Soße, die den geschätzten 14 Millionen Fernsehzuschauern auf ARD, ZDF, RTL und SAT.1 in 90 Minuten von beiden Kandidaten vorgetragen wurde. Vielleicht wäre das Duell anders verlaufen, was ich ziemlich sicher glaube, wenn einer der beiden Kontrahenten aus der Opposition gekommen wäre. Genau das war das größte Problem gestern. Nicht den Moderatoren will ich da die Schuld geben, wie es man anderswo lesen kann. Auch halte ich das Format dieses TV Duells nicht für überholt. In einem Kanzlerduell hat die Opposition nur dann etwas verloren, wenn sie einen ernstzunehmenden Kanzlerkandidaten stellt. Daher kann ich auch die Kritik von Westerwelle und Co. nicht wirklich ernst nehmen. Da ist nur einer beleidigt weil er nicht mitspielen darf.

  Als Fazit will ich an dieser Stelle eines noch festhalten. TV Duelle hin, TV Duelle her. Wer für einen flächendeckenden Mindestlohn ist, wer am Ausstieg aus der Atomenergie keinen Zweifel hat, wer Deutschland für die Zukunft rüsten will, wer dem Wahnsinn auf den Finanzmärkten ein Ende machen will, dem bleibt nur eines: Am 27.9. SPD wählen.

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• Politik

  Angela Merkels Bruder im Geiste

  10.09.09 | Link | 2 Kommentare

  Dieses Bildchen machte heute in Twitter die Runde. Sehr schöner CDU/Simpsons Remix:

  

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reydt.net

"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut Schmidt

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