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Schlagwort ‘Bundestagswahl 2009’
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Politik
Wahlempfehlung: Darum SPD!
27.09.09 | Link | 1 KommentarIn den letzten Tagen habe ich mir überlegt, und auch vorgenommen eine Wahlempfehlung in Worte zu fassen. Meiner persönliche Wahl steht nicht erst seit gestern fest. Ich werde mit Erststimme und Zweitstimme die SPD wählen. Weshalb? Weil ich der Meinung bin, dass Deutschland eine starke Sozialdemokratie braucht. Bürgerliche und Konservative Strömungen bringen unser Land nicht weiter, sondern lassen es in der Starre verharren die man meinte in den letzten 4 Jahren zu spüren. Wir brauchen eine neue Richtung in der Politik. Eine Richtung die für eine gerechte Politik steht. Im Arbeitsmarkt, im Bereich der erneuerbaren Energien und der Chancengleichheit. Das garantiert meiner Meinung nach die SPD. Das tut sie sicherlich nicht alleine. Die Grünen und teilweise auch die Linke propagieren natürlich ähnliches. Das lässt sich objektiv gesehen nicht bestreiten.
Ich bin ehrlich und sage: mir ist es primär egal für wen Ihr eure Stimme gebt. Sekundär halte ich es für außerordentlich wichtig zunächst die große Koalition abzuwählen. Eine solche Koalition hemmt die demokratische Entwicklung in unserem Land und fördert nur das was allgemein als “Politikverdrossenheit” bekannt ist. Die nächste Behauptung die ich aufstelle ist: Deutschland ist nicht konservativ. Deutschland ist sozial, liberal und denkt an unsere Umwelt. Diese Aussage impliziert natürlich eine Ampelkoalition, wie ein Bündnis aus SPD, FDP, und Grünen im Volksmund genannt wird. Im Endeffekt ist das auch meine Wunschkoalition. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, und sage, dass mir eine rein Sozialliberale Koalition am liebsten wäre. Ohne die Grünen. SPD und FDP haben in ihrer letzten Koalition unter Willy Brandt und Helmut Schmidt gute Arbeit geleistet, die Deutschland gut getan hat. In meinen Augen ist das die Koalition mit dem größten Potenzial Deutschland für die Zukunft zu rüsten.
Im, mittlerweile vergangenen, Wahlkampf hat die SPD sich inhaltlich mehr als deutlich positioniert. Während die SPD eben jenen Deutschlandplan auf den Tisch legt, kommt derweil aus der konservativen Ecke der CDU (genauer: Dem Büro des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble) nur der Plan eine neue Gestapo zu errichten. Eine solche Politik darf uns nicht in das nächste Jahrzehnt führen. Schon allein deshalb ist es leichtsinnig und gefährlich die CDU wieder ans Steuer dieses Dampfers namens Deutschland zu lassen.
Darum: SPD.
Und bitte: Wählen gehen. Die Wahllokale machen ab 8 Uhr auf. Das geht dann auch übrigens ohne Wahlbenachrichtigungskarte, falls selbige nicht mehr auffindbar ist oder nie angekommen ist.
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Politik
ZDF: Erst fragen, dann wählen
25.09.09 | Link | 2 Kommentare“Erst fragen, dann wählen” heißt folgendes Sendeformat des ZDF, das vor ein paar Tagen im Fernsehen und im Internet(!) zu sehen war. Gerade eben sind die gut 70 Minuten mit Frank Walter Steinmeier in meinem Youtube Fenster zu Ende gegangen, und ich komme nicht drum herum, dass auch hier im Blog einzubetten, weil es mit Abstand die beste Sendung zur Wahl ist die man derzeit sehen kann.
Es sind natürlich auch noch andere Kandidaten in der Sendung gewesen. Die Mitschnitte darf man sich im Youtube Kanal des ZDF in Ruhe anschauen. Es waren von den großen Parteien so ziemlich alle Spitzenkandidaten da. Bis auf eine. Die Noch-Kanzlerin. Aber für Madame Non scheint der Wahlkampf ja sowieso nur beiläufig zu geschehen.
Danke auch an Robin für den Hinweis, der die Sendung gestern schon bei sich im Blog hätte. Wäre wohl sonst komplett an mir vorbei gegangen.
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Politik
Koalitionsaussagen: Von Tigerenten, Ampeln und Jamaika
22.09.09 | Link | Kommentieren?Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.
Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.
Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.
Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.
“Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.
Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:
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Politik
Deshalb SPD.
21.09.09 | Link | 3 KommentareKurz und bündig, in 60 Sekunden zusammen gefasst. Deshalb wähle ich die SPD.
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Politik
Christoph Schlingensief redet Tacheles
14.09.09 | Link | 1 KommentarHier ein Ausschnitt aus der Talkshow 3nach9. Ich schließe mich Christian an und sage: Der Mann hat Recht!
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Politik
Großkoalitionäre Soße im TV-Duell
14.09.09 | Link | Kommentieren?Eigentlich hatte ich mir für diesen Artikel vorgenommen ein wenig ausufernder zu schreiben um meine Kritik am gestrigen TV Duell darzulegen. Nico Lumma ist mir an dieser Stelle zuvor gekommen, und beschreibt ziemlich gut was auch mir an diesem “TV Duell” nicht gefallen hat.
Was ich nicht verstehe: auch wenn man im Vorfeld so ein TV-Duell gemeinsam bespricht, warum haut dann Steinmeier nicht mal auf den TIsch, um wichtige Punkte zu machen? Mir wäre Redezeit oder Abfolge von Moderatoren-Fragen ziemlich egal, wenn es darum geht, die eigene Politik deutlich und offensiv zu verkaufen. Es ist gut und schön, wenn man staatsmännisch agiert, aber es ist Wahlkampf, da darf man gerne auch mal die Samthandschuhe ausziehen und deutlich machen, wofür man steht und wo die Defizite des Gegners liegen. Da haben dann die Zuschauer auch Spaß dran und im Idealfall werden diese Themen dann die nächsten zwei Wochen noch angeregt diskutiert.
Quelle: Nico Lumma
Frank-Walter Steinmeier hat sicher und gut seine Inhalte vertreten, Angela Merkel wirkte in meinen Augen nur beim Abschlussplädoyer sicher. Aber Frank-Walter ist kein Gerhard Schröder, auch wenn man ihm das immerzu nachsagt. Das ist natürlich nur positiv zu bewerten und wahrscheinlich auch der Grund weshalb die Umfragewerte doch sehr gut dastehen für den Kanzlerkandidaten der SPD. Zu weiten Teilen war das dann aber doch ziemliche großkoalitionäre Soße, die den geschätzten 14 Millionen Fernsehzuschauern auf ARD, ZDF, RTL und SAT.1 in 90 Minuten von beiden Kandidaten vorgetragen wurde. Vielleicht wäre das Duell anders verlaufen, was ich ziemlich sicher glaube, wenn einer der beiden Kontrahenten aus der Opposition gekommen wäre. Genau das war das größte Problem gestern. Nicht den Moderatoren will ich da die Schuld geben, wie es man anderswo lesen kann. Auch halte ich das Format dieses TV Duells nicht für überholt. In einem Kanzlerduell hat die Opposition nur dann etwas verloren, wenn sie einen ernstzunehmenden Kanzlerkandidaten stellt. Daher kann ich auch die Kritik von Westerwelle und Co. nicht wirklich ernst nehmen. Da ist nur einer beleidigt weil er nicht mitspielen darf.
Als Fazit will ich an dieser Stelle eines noch festhalten. TV Duelle hin, TV Duelle her. Wer für einen flächendeckenden Mindestlohn ist, wer am Ausstieg aus der Atomenergie keinen Zweifel hat, wer Deutschland für die Zukunft rüsten will, wer dem Wahnsinn auf den Finanzmärkten ein Ende machen will, dem bleibt nur eines: Am 27.9. SPD wählen.
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Politik
Mein Wahl-O-mat 2009
07.09.09 | Link | 2 KommentareTransparent, unverfälscht, voll in echt und so. Das ist mein Ergebnis beim aktuellen Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009:
76 von 88 Punkten DIE LINKE
72 von 88 Punkten GRÜNE
68 von 88 Punkten SPD
64 von 88 Punkten MLPD
64 von 88 Punkten PIRATEN
44 von 88 Punkten FDP
31 von 88 Punkten CDU/CSUDoppelt gewichtet habe ich die Thesen zum Mindestlohn, Online-Durchsuchung, Studiengebühren, und zum kommunalen Wahlrecht. Auch wenn die Linke auf dem ersten Platz gelandet ist, freut mich doch die inhaltliche Ferne zur Union und zur FDP. Seltsamerweise hat es die MLPD in der Grafik sogar noch vor die Piraten geschafft. Trotz gleicher Punktzahl. Ulkig.
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Politik
Hey! Was geht ab?
03.09.09 | Link | Kommentieren?Ich habs heute schon den ganzen Tag über immer wieder in Facebook verlinkt gesehen, auf Twitter hat es die Runde gemacht, und nun auch hier im Blog. Sehr cooles Unterstützer Video. Hoffentlich bleibt das nicht das einzige gute Video bis zum 27. September. Wir sind gespannt, warten ab, und trinken einen Tee während wir den Wahlkampf im Web verfolgen.
Nachtrag: Das ursprüngliche Video wurde leider entfernt. Aber das Internet wäre nicht das Internet, wenn das Video nicht an anderer Stelle wieder auftauchen würde. Danke an Christian bei Rotstehtunsgut.de für den Hinweis!
Töffte!
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"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
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