Schlagwort ‘Andrea Ypsilanti’

Das Archiv

Politik
“Solidarität mit Andrea Ypsilanti”
03.11.08 | Link | 2 Kommentare

So lautet die Überschrift der Stellungnahme von Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos. Habe ich eben per Mail bekommen, und möchte ich Euch nicht vorenthalten:

Die Jusos stehen weiterhin an der Seite von Andrea Ypsilanti und der
hessischen SPD und sind entsetzt über das Verhalten der vier
Abgeordneten. In menschlicher und politischer Hinsicht ist das
Verhalten unverantwortlich. Die Profilierungssucht einzelner
Abgeordnete hat den notwendigen Politikwechsel in Hessen verhindert.
Der fulminante Wahlkampf und das gute Wahlergebnis der hessischen SPD
haben gezeigt, dass der inhaltliche Kurs richtig war. Der Parteitag hat
mit einer übergroßen Mehrheit von 95,3 Prozent den Koalitionsvertrag
unterstützt.

Dass sich einzelne Abgeordnete sich nach einem monatelangem
transparenten Meinungsfindungsprozess und diversen Probeabstimmungen
einen Tag vor der geplanten Wahl als Märtyrer feiern lassen wollen, ist
charakterlos und zeigt nur, dass ihre persönlichen Eitelkeiten über der
politischen Verantwortung stehen. Damit haben sie verhindert, Roland
Koch endlich abzulösen.

Die Jusos fordern die vier Abgeordneten unmissverständlich auf, sich
über ihre politische Zukunft in der SPD Gedanken zu machen und
gegebenenfalls ihre Landtagsmandate abzugeben.

Töffte!
Mag ich doch nicht
Politik
Der Gipfel der Peinlichkeit
03.11.08 | Link | 8 Kommentare

Tja, was soll man dazu eigentlich noch sagen? Eigentlich sollte ja morgen das rot-rot-grüne Experiment in Hessen durchgewunken werden. Aber nein, plötzlich gesellen sich drei weitere Genossen zu Dagmar Metzger und sorgen dafür, dass man die Sozialdemokratie in Hessen ~~in die Tonne kloppen kann~~ unwählbar macht. Das ist nicht nur traurig, sondern höchst unverständlich. Ganz und gar unabhängig davon ob man dieses Experiment für gut befindet oder nicht.

Der Spiegel titel mit einer “menschlichen Katastrophe”, man liest Ausdrücke wie “hessische Viererbande”, und Vermutungen kommen hoch, dass das wohl seitens der neuen Parteiführung initiiert wurde. Was für eine große Chance hier vertan wurde wird die Sozialdemokratie nun, leider, nächstes Jahr am Ergebnis der Bundestagswahl zu spüren bekommen. Auch wenn ich in letzter Zeit wieder ein wenig optimistischer war, nach den Ereignissen vom Sonderparteitag, bezüglich des kommenden Wahlkampfes und der Chance Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler zu wählen. Nein, nein, so wird das nichts, werte Genossen in Hessen!

Sicherlich, Mandatsträger sind nur ihrem Gewissen und keinem Fraktionszwang unterworfen. Das ist auch richtig, und daran darf sich auch nichts ändern. Aber (!) angesichts der Tatsache, dass die Minderheitsregierung schon beschlossene Sache, der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach war, und das alles auch schon durch Probeabstimmungen innerhalb der Fraktionen bestätigt wurde, ist das einfach eine bodenlose Frechheit. Das kann man nicht anders formulieren.

Nachtrag: Sehr guter Artikel bei der taz online (via Christian).

Töffte!
Mag ich doch nicht
Medien
Der falsche Sarkozy und die echte Palin
02.11.08 | Link | Kommentieren?

(via)

Seit ein paar Tagen haben Sarah Palin und Andrea Ypsilanti was gemeinsam: Sie wurden am Telefon verarscht. Was bei Frau Ypsilanti der falsche Münte war, ist nun bei Sarah Palin der falsche Franzose Sarkozy. Kann man sich wohl mal angucken!

Töffte!
Mag ich doch nicht
Politik
Hessen rückt nach Links
30.09.08 | Link | 7 Kommentare

Nach monatelangen Hickhack in den Medien, innerhalb der Partei, nach der Landtagswahl in Hessen hat sich Andrea Ypsilanti nun endgültig durchgesetzt, und hat in einer Probeabstimmung ihr Rot-Rot-Grünes Bündnis nun beisammen. Von 42 Abgeordneten der SPD stimmten 41 für Ypsilanti, es gab nur eine Enthaltung. Die Fraktionen der Grünen, und der Linken, gaben ihr einstimmiges Votum.

Man kann von diesem Linksruck wirklich halten was man will. Man kann Kurt Beck im Nachhinein ankreiden keine klare Linie vorgegeben zu haben. Man kann Ypsilanti vorwerfen Wahlversprechen gebrochen zu haben. Aber ich bin der Meinung, dass in diesem Fall die Mittel den Zweck heiligen. Es geht hier darum Roland Koch als Ministerpräsident in Hessen abzusetzen. Die Mehrheit gegen ihn ist im Landtag vorhanden, also muss gehandelt werden. Sicher nicht unbedingt glücklich wie der Wahlkampf seitens der SPD verlaufen ist, aber die Bürger haben eben so gewählt, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht. Scheuklappen aufzusetzen, wie die FDP, ist hier der falsche Weg.

Tja, Herr Koch, das wars dann wohl. Und weils so schön passt, verlinke ich auf diesen Liedtext bei Christian.

Töffte!
Mag ich doch nicht