Kommentare zu: Zum Wahlparteitag der SPD

Von: Internetsperren 14.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk

Internetsperren 14.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk — Sun, 14 Jun 2009 22:55:14 +0000

[...] Reydt.net: Zum Wahlparteitag der SPD [...]

Von: Henning

Henning — Sun, 14 Jun 2009 17:09:53 +0000

@Nadim
Ich empfinde auch die Einschränkung, dass diese Aussage für die Grünen “nur eingeschränkt” gilt, als ziemlich verfälschend so weit wie das von diesem SPD-Parteitag weg ist.

Von: Nadim

Nadim — Sun, 14 Jun 2009 16:52:28 +0000

Ich sagte ja, dass die Aussage für die Grünen nur eingeschränkt gilt und ich habe auch nicht gesagt, dass ich damit zufrieden bin. Der Zuschauer bei Twitter und Stream war natürlich geschockt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Antragskommission und Parteigremien die Anträge diskutiert und teilweise auch schlicht übernommen haben.

Von: Henning

Henning — Sun, 14 Jun 2009 16:48:50 +0000

@Nadim
Warst du schon mal auf nem Grünen-Parteitag? So läuft das bei uns nämlich nicht einmal ansatzweise. Klar, auch wir schaffen es nicht, 1300 Änderungsanträge einfach mal so eben nacheinander mit zahlreichen Pro- und Contra-Reden abzustimmen.
Daher wird versucht, möglichst vieles im Konsens in Verhandlungen(!) mit den Antragstellern zu lösen. Wo das nicht gelingt, wird abgestimmt – mit Debatte.

Das ist extrem weit entfernt von dem, was da bei der SPD heute abgelaufen ist. Mal abgesehen davon, dass wir nie auf die Idee gekommen wären, für einen Parteitag zum Bundestagswahlprogramm nur sechs Stunden anzusetzen.

Von: Nadim

Nadim — Sun, 14 Jun 2009 16:39:08 +0000

Zuerst, das Ding heißt Vermögensteuer, weil das Vermögen besteuert werden soll. Es heißt ja auch Einkommensteuer, weil das Einkommen besteuert wird und nicht das Einkommens.
Und ich weiß immer noch nicht, wie das Konzept aussieht, dass die Vermögensteuer verfassungskonform umsetzen will. Gibt es da was? Ich höre nur die Rufe.

Zum Parteitag kann man wohl nur sagen, dass die Netzgemeinde da gesehen hat, wie die Demokratie in Deutschland tickt. Das war keine sozialdemokratische Interpretation – so läuft der Prozess in allen Parteien; mit etwas Einschränkung gilt das auch für die Grünen.

Und bei aller Sympathie, ich unterstütze und befürworte den Kampf gegen die Netzsperren sehr, war es doch klar, dass die Parteispitze nicht umschwenkt. Denn anders als die Timeline bei Twitter uns glauben lässt, stehen die meisten Menschen aus Unwissenheit hinter dem Projekt von Zensursula. Dass die Medien alle Kritiker ausnehmen, hat Björn Böhning vorgestern erlebt. Die Rechnung ist doch klar und das Ergebnis einleuchtend: Zu riskant!

Von: Nichtwähler

Nichtwähler — Sun, 14 Jun 2009 16:25:45 +0000

Sorry, aber mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.

Von: Martin Schröder

Martin Schröder — Sun, 14 Jun 2009 16:06:26 +0000

Als Pirat bedanke ich mich bei Müntefering et.al. für die Wahlkampfunterstützung. :-p

Von: Julian

Julian — Sun, 14 Jun 2009 16:03:14 +0000

Bis zu dem Zeitpunkt war das auch eigentlich alles noch OK. Der Scheer hat mir auch sehr gut gefallen, muss ich sagen. Aber die Sache um Björns Antrag liegt mir echt schwer im Magen.

Von: AnKa

AnKa — Sun, 14 Jun 2009 15:51:12 +0000

Ich war und bin ähnlich geschockt. Und das, obwohl ich zunächst die Rede von FWS spitze fand, das erste Mal seltsam fand ich, als vom Präsiduim ne Bitte kam, von wegen keine Änderungsanträge mehr stellen (oder so ähnlich). Die Diskussion bzgl. erneuerbaren Energien war gut und wichtig und musste statt finden.
Wie so einige andere Diskussionen auch, insbesonder die Internet-Sperre.
Das hatte was von Durchwinken, um Einigkeit zu demonstrieren und das haben wir doch echt nicht nötig!