So lautet die Überschrift der Stellungnahme von Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos. Habe ich eben per Mail bekommen, und möchte ich Euch nicht vorenthalten:
Schlagwörter:Andrea Ypsilanti, Franziska Drohsel, Hessen, Jusos, SPDDie Jusos stehen weiterhin an der Seite von Andrea Ypsilanti und der
hessischen SPD und sind entsetzt über das Verhalten der vier
Abgeordneten. In menschlicher und politischer Hinsicht ist das
Verhalten unverantwortlich. Die Profilierungssucht einzelner
Abgeordnete hat den notwendigen Politikwechsel in Hessen verhindert.
Der fulminante Wahlkampf und das gute Wahlergebnis der hessischen SPD
haben gezeigt, dass der inhaltliche Kurs richtig war. Der Parteitag hat
mit einer übergroßen Mehrheit von 95,3 Prozent den Koalitionsvertrag
unterstützt.Dass sich einzelne Abgeordnete sich nach einem monatelangem
transparenten Meinungsfindungsprozess und diversen Probeabstimmungen
einen Tag vor der geplanten Wahl als Märtyrer feiern lassen wollen, ist
charakterlos und zeigt nur, dass ihre persönlichen Eitelkeiten über der
politischen Verantwortung stehen. Damit haben sie verhindert, Roland
Koch endlich abzulösen.Die Jusos fordern die vier Abgeordneten unmissverständlich auf, sich
über ihre politische Zukunft in der SPD Gedanken zu machen und
gegebenenfalls ihre Landtagsmandate abzugeben.
Töffte!
Alle Artikel
Tja auch Madame Jusos-Spitze hat nich verstanden was eine Tolerierung für die SPD bedeuten würde!
Immer wird rumgejammert, dass die Parlamentarier zu selten ihrem Gewissen und ihrer eigenen Überzeugung folgen UND wenn es dann mal gemacht wird sind alle doof, weil es ja anders abgesprochen war!
Man muss einfach damit leben können, dass sich der ein oder andere spontan umentscheidet, dass ist zwar sicherlich nicht angenehm, ABER es ist nunmal erlaubt.
Und wie man als SPDler noch seine Solidarität mit Frau “Ich-bin-leider-machtgeil-hab-aber-keine-Ahnung-wie-ich-es-an-die-Macht-schaffe” Ypse bekunden kann ist mir schleierhaft!
Schade ist es nur für den Wähler in Hessen, denn dem Bürger bzw Wähler wird wiedereinmal vor Augen geführt, dass seine Meinung nur SOLANGE akzeptiert wird wie sie eine bequeme Regierungsbildung ermöglicht!
@Feanor: Ich denke hier muss getrennt werden zwischen der Entscheidung zwischen dem eigenen persönlichen parlamentarischen Gewissen und dem Fraktionszwang einerseits. Und dem politischen Handwerk andererseits.
Eine “Unkollegialität” innerhalb der Partei mag man als Betroffener geißeln oder eben als gelebte freie Meinungsbildung feiern. Und in der Sache Zusammenarbeit mit der Linkspartei kann man aus guten Gründen die eine oder die andere Meinung vertreten.
Ich denke, was aber zu kritisieren ist und hier auch deutlich wird (“Dass sich einzelne Abgeordnete sich nach einem monatelangem
transparenten Meinungsfindungsprozess und diversen Probeabstimmungen
einen Tag vor der geplanten Wahl [...]” ist der Zeitpunkt und die mangelnde Verläßlichkeit. Die drei hatten lange genug Zeit, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und es scheinbar erst in letzter Sekunde getan. Eine derartige “Willkür” ist es, was den Abgeordneten als Versäumnis anzukreiden ist. Das es verläßlicher geht, hat Dagmar Metzger schließlich gezeigt.