Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.
Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.
Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.
Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.
“Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.
Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:

(via, twitter.com/richelwahlkampf)
Töffte!
Letzte Kommentare