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Politik

Die Hessenwahl und was danach kommt

18.01.09 | Link | 3 Kommentare | Autor: Julian

Die erste Prognose, und auch die letzte Hochrechnung, haben deutlich gemacht, dass die FDP an diesem Wahlabend in Hessen der klare Sieger der Wahl ist. Mit gut 16% der Stimmen wird es also wieder für eine Koalition mit der Union reichen, und somit Roland Koch weitere 5 Jahre als Ministerpräsidenten bescheren. Traurig genug. Die Grünen konnten ebenfalls ordentlich zulegen, müssen sich aber mit dem großen Verlierer dieser Landtagswahl, der SPD, mit der Opposition abfinden. Unter ferner liefen sind die Linken, die es knapp über die 5%-Hürde geschafft haben.

Das ist in der Tat ein sehr trauriges Ergebnis für die Sozialdemokratie, daran soll auch nichts beschönigt werden. Trotzdem bin ich der Meinung, dass das Ergebnis unter anderen Voraussetzungen hätte anders ausfallen können. Kurz nach der Veröffentlichung der ersten Prognose hat Andrea Ypsilanti ihren Rücktritt erklärt, und gleichzeitig Thorsten Schäfer-Gümbel als neuen Landes-, und Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Eine Entscheidung die überfällig war. Das sage ich nun nicht, um meinen Genossen in Hessen in den Rücken zu fallen. Meiner Meinung nach, hätte man nach den Querelen um die geplante rot-grüne Koalition, früher ein Zeichen setzen müssen. Auch die Nominierung von TSG war der richtige Schritt, aber nicht radikal genug, und wurde eben vom Wähler nicht mit dem entsprechenden Votum honoriert.

Aber ich entnehme der Wahl heute Abend auch etwas positives. Thorsten Schäfer-Gümbel, und natürlich auch die anderen Parteien in Ansätzen, hat es in der kurzen Zeit geschafft Wahlkampf Internet-tauglich zu machen. Das nun als Revolution zu bezeichnen halte ich für überzogen, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung, und wenn das was für Hessen passiert ist, auf die Bundesrepublik übertragen, und weiter verbessert wird, dann bin ich mehr als zuversichtlich, dass sich die deutschen Parteien im Allgemeinen immer mehr auf eine auf Dialog orientierte Strategie setzen. Das ist nicht nur gut so, sondern auch unabkömmlich, und eine nie da gewesene Chance für die Demokratie in der Bundesrepublik.

Weitere Meinungen:
Hessen hat gewählt – Filterblog
Hessen: wenig Vertrauen in SPD und CDU – Lummaland

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