Tja, was soll man dazu eigentlich noch sagen? Eigentlich sollte ja morgen das rot-rot-grüne Experiment in Hessen durchgewunken werden. Aber nein, plötzlich gesellen sich drei weitere Genossen zu Dagmar Metzger und sorgen dafür, dass man die Sozialdemokratie in Hessen in die Tonne kloppen kann unwählbar macht. Das ist nicht nur traurig, sondern höchst unverständlich. Ganz und gar unabhängig davon ob man dieses Experiment für gut befindet oder nicht.
Der Spiegel titel mit einer “menschlichen Katastrophe”, man liest Ausdrücke wie “hessische Viererbande”, und Vermutungen kommen hoch, dass das wohl seitens der neuen Parteiführung initiiert wurde. Was für eine große Chance hier vertan wurde wird die Sozialdemokratie nun, leider, nächstes Jahr am Ergebnis der Bundestagswahl zu spüren bekommen. Auch wenn ich in letzter Zeit wieder ein wenig optimistischer war, nach den Ereignissen vom Sonderparteitag, bezüglich des kommenden Wahlkampfes und der Chance Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler zu wählen. Nein, nein, so wird das nichts, werte Genossen in Hessen!
Sicherlich, Mandatsträger sind nur ihrem Gewissen und keinem Fraktionszwang unterworfen. Das ist auch richtig, und daran darf sich auch nichts ändern. Aber (!) angesichts der Tatsache, dass die Minderheitsregierung schon beschlossene Sache, der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach war, und das alles auch schon durch Probeabstimmungen innerhalb der Fraktionen bestätigt wurde, ist das einfach eine bodenlose Frechheit. Das kann man nicht anders formulieren.
Nachtrag: Sehr guter Artikel bei der taz online (via Christian).
Schlagwörter:Andrea Ypsilanti, Hessen, SPD
Töffte!
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Was für Ypsilanti eine Katastrophe ist, ist eine Sternstunde für die Demokratie. Denn jeder gewählte Abgeordnete ist vor allem sich und seinem Gewissen verpflichtet. Sich offen gegen ein von den Linken toleriertes Bündnis zu stellen, ist aller Ehre wert.
Die Meinung der Welt der ich mich einfach mal anschließe.
p.s. bevor ich es vergesse: HAAAA HAAA!^^
Naja, dass von Dir so eine Aktion gleich als Sternstunde der Demokratie war klar! Auf den Kommentar hab ich ja schon gewartet. Es steht natürlich ganz klar außer Frage, was ich ja auch schon geschrieben habe, dass die Abgeordneten zunächst ihrem Gewissen zu folgen haben. Sonst nichts und niemandem. Aber für durchaus verwerflich finde ich das Verhalten dennoch. Erst Hü und dann Hott, so macht man keine Politik! Das ist das was mich aufregt.
Ein seltsames Gewissen, dass sich erst 24 Stunden vor der Angst meldet. Oder war da wer anders am Telefon? Mehr:
http://www.blogsgesang.de/2008/11/03/ypsilanti-scheitert-am-spd-rechtskurs/
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588197,00.html
Ein, meiner Meinung nach, sehr guter Kommentar, den ich bis auf die Verurteilung der “Abweichler” voll und ganz teile.
Yps kann es nicht und konnte es noch nie. Das sie als Hessen-SPD-Vorsitzende dieses Debakel nicht hat kommen sehen (wollen), zeigt nur wieder ihre absolute politische Naivität und Inkompetenz.
Zum Thema “Abweichler”: Wäre es der Hessen-SPD lieber gewesen, ein zweites Simonis-Waterloo zu erleben? Sicherlich spielt zumindest bei Walter ein bisschen verletzte Ehre wg. der Nichtnomminierung in einem zukünftigen Kabinett Ypsilanti mit rein. Aber Metzger hatte von Anfang an gesagt, dass sich nicht hinter dem eingeschlagenen Kurs steht.
An Hessen und an Deutschland ist (zumindest dieses mal) der Linken-Kelch vorübergegangen. Es graut mir allerdings schon vor der Saarland-Wahl…
Hessen – Ypsilanti maßlos enttäuscht…
[...] orsitzende der SPD ist von den vier Abweichlern in ihrer Partei maßlos enttäusch [...]…
Erst Hü und dann Hott, so macht man keine Politik! Das ist das was mich aufregt.
Bei Wahlkampflügen scheint dieser Satz für dich ja nicht zu gelten…
Was mir nich in den Kopf will ist, dass die ganzen blauäugigen SPDler von rot-rot-grün reden. Wie naiv muss man denn bitte sein? Es sollte ROT-GRÜN unter TOLERIERUNG ich wiederhole TOLERIERUNG der linken geben. Nix rot-rot-grün!
Von daher is die Entscheidung der Mandatsträger absolut richtig! Eine Regierung auf solch unsicheren Mehrheitsverhältnissen etablieren zu wollen ist einfach unsinnig!
Entweder man will mit der linken, dann gehören sie IN die Koalition und DANN müssen sie auch politisch Farbe bekennen! Diese Tolerierung hätte nur der linken Vorteile gebracht!
Also marsch marsch Neuwahlen! Datt hätte die Ypse auch schneller raffen können! (Oder es gibt nun doch noch eine große Koalition^^)
mfg