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Politik
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Politik
Quo Vadis, SPD?
28.09.09 | Link | 1 KommentarDas war sie also, die Bundestagswahl 2009. Eine krachende Niederlage für die SPD wie sie härter und schmerzhafter nicht hätte ausfallen können. Was ich insgeheim schon vor Monaten vermutete ist also gestern tatsächlich mit aller Gewalt eingetreten. Und mir fehlen da auch irgendwie die Worte um diesen immensen Verlust zu erklären. Hätte ich diesen Artikel gestern angefangen zu schreiben, so wären meine Worte wahrscheinlich um einiges härter ausgefallen. Aber die Emotionen weichen so langsam der Hoffnung auf einen ordentlichen Neuanfang für die Partei. Das ist meines Erachtens unumgänglich. Die gestrige Wahl wurde sicherlich nicht aufgrund des Wahlkampfs der CDU, der im Endeffekt keiner war, verloren, sondern weil sich die SPD die eigenen Wähler vergrault hat. Wenn ich mir die Statistiken zur Wählerwanderung anschaue, zeigt das ein sehr eindeutiges Bild. Gute 2 Millionen gingen an die Fraktion der Nichtwähler verloren, dazu noch ein ganzer Batzen an die Linke. Während ich hier gerade diesen Artikel schreibe sitzt die Parteiführung in Berlin zusammen und führt eine erste Wahlanalyse durch. Egal was dort geredet wird, dieses Wahlergebnis wird erhebliche personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Und das ist auch gut so.
“Kopf hoch, wenn der Hals auch dreckig ist.”
Ich plädiere offen für einen wirklichen Neuanfang. Und mit dieser Forderung stehe ich in der Partei auch nicht alleine da. Vor allem bei den Jusos brodelt es wirklich heftig. Auf der heutigen Vollversammlung der Jusos Stuttgart wurde ein Brief an Ute Vogt und Ute Kumpf aufgesetzt, in dem beide dazu aufgefordert werden Frank-Walter Steinmeier nicht zum Fraktionschef zu wählen. Es mag durchaus redlich von ihm sein weitermachen zu wollen. Aber soll er das auch? Immerhin kann man ihm sehr wohl ankreiden an der inhaltlichen Misere der Partei mit schuld zu sein. Rückblickend waren es nicht nur die Agenda 2010 und die Hartz Gesetze, sondern auch in jüngster Zeit die Rente mit 67 die vehement verteidigt wurde. In meinen Augen ist das eine Forderung die in der SPD soviel zu suchen hat wie ein schwarzgelber Schal in der Schalker Nordkurve. Man wird sich also genau überlegen müssen wo die Reise hingehen soll. Ein “Weiter so!” darf und kann es auf keinen Fall geben. Dazu gibt es zuviele gute, junge, unverbrauchte und fähige Gesichter in der Partei.
Explizit will ich noch Christians Artikel zum Wahlausgang auf rotstehtunsgut.de erwähnen, dessen Meinung ich zu 100% teile und unterstütze.
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Gesellschaft, Politik
Deutschland kann es besser !!! Ich gehe wählen – und Du ??
27.09.09 | Link | 3 Kommentare
Die Mitte stärken – Das Deutschlandprogramm 2009
Freiheit, Verantwortung für sich selbst und für seine Mitmenschen, Liberales baut auf die Kreativität, das Mitdenken und engagierte Handeln des Einzelnen und stellt sich gegen staatliches Misstrauen und Bevormundung.
Keine Angst vor eigenem verantwortlichen Handeln – Verantwortung hat für mich etwas mit Anständigkeit zu tun…und wer will nicht anständig sein??? Mit diesem Gedanken könnte man die Spreu vom Weizen trennen…
You have the choice to change !!!
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Politik
Wahlempfehlung: Darum SPD!
27.09.09 | Link | 1 KommentarIn den letzten Tagen habe ich mir überlegt, und auch vorgenommen eine Wahlempfehlung in Worte zu fassen. Meiner persönliche Wahl steht nicht erst seit gestern fest. Ich werde mit Erststimme und Zweitstimme die SPD wählen. Weshalb? Weil ich der Meinung bin, dass Deutschland eine starke Sozialdemokratie braucht. Bürgerliche und Konservative Strömungen bringen unser Land nicht weiter, sondern lassen es in der Starre verharren die man meinte in den letzten 4 Jahren zu spüren. Wir brauchen eine neue Richtung in der Politik. Eine Richtung die für eine gerechte Politik steht. Im Arbeitsmarkt, im Bereich der erneuerbaren Energien und der Chancengleichheit. Das garantiert meiner Meinung nach die SPD. Das tut sie sicherlich nicht alleine. Die Grünen und teilweise auch die Linke propagieren natürlich ähnliches. Das lässt sich objektiv gesehen nicht bestreiten.
Ich bin ehrlich und sage: mir ist es primär egal für wen Ihr eure Stimme gebt. Sekundär halte ich es für außerordentlich wichtig zunächst die große Koalition abzuwählen. Eine solche Koalition hemmt die demokratische Entwicklung in unserem Land und fördert nur das was allgemein als “Politikverdrossenheit” bekannt ist. Die nächste Behauptung die ich aufstelle ist: Deutschland ist nicht konservativ. Deutschland ist sozial, liberal und denkt an unsere Umwelt. Diese Aussage impliziert natürlich eine Ampelkoalition, wie ein Bündnis aus SPD, FDP, und Grünen im Volksmund genannt wird. Im Endeffekt ist das auch meine Wunschkoalition. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, und sage, dass mir eine rein Sozialliberale Koalition am liebsten wäre. Ohne die Grünen. SPD und FDP haben in ihrer letzten Koalition unter Willy Brandt und Helmut Schmidt gute Arbeit geleistet, die Deutschland gut getan hat. In meinen Augen ist das die Koalition mit dem größten Potenzial Deutschland für die Zukunft zu rüsten.
Im, mittlerweile vergangenen, Wahlkampf hat die SPD sich inhaltlich mehr als deutlich positioniert. Während die SPD eben jenen Deutschlandplan auf den Tisch legt, kommt derweil aus der konservativen Ecke der CDU (genauer: Dem Büro des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble) nur der Plan eine neue Gestapo zu errichten. Eine solche Politik darf uns nicht in das nächste Jahrzehnt führen. Schon allein deshalb ist es leichtsinnig und gefährlich die CDU wieder ans Steuer dieses Dampfers namens Deutschland zu lassen.
Darum: SPD.
Und bitte: Wählen gehen. Die Wahllokale machen ab 8 Uhr auf. Das geht dann auch übrigens ohne Wahlbenachrichtigungskarte, falls selbige nicht mehr auffindbar ist oder nie angekommen ist.
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Politik
ZDF: Erst fragen, dann wählen
25.09.09 | Link | 2 Kommentare“Erst fragen, dann wählen” heißt folgendes Sendeformat des ZDF, das vor ein paar Tagen im Fernsehen und im Internet(!) zu sehen war. Gerade eben sind die gut 70 Minuten mit Frank Walter Steinmeier in meinem Youtube Fenster zu Ende gegangen, und ich komme nicht drum herum, dass auch hier im Blog einzubetten, weil es mit Abstand die beste Sendung zur Wahl ist die man derzeit sehen kann.
Es sind natürlich auch noch andere Kandidaten in der Sendung gewesen. Die Mitschnitte darf man sich im Youtube Kanal des ZDF in Ruhe anschauen. Es waren von den großen Parteien so ziemlich alle Spitzenkandidaten da. Bis auf eine. Die Noch-Kanzlerin. Aber für Madame Non scheint der Wahlkampf ja sowieso nur beiläufig zu geschehen.
Danke auch an Robin für den Hinweis, der die Sendung gestern schon bei sich im Blog hätte. Wäre wohl sonst komplett an mir vorbei gegangen.
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Politik
Koalitionsaussagen: Von Tigerenten, Ampeln und Jamaika
22.09.09 | Link | Kommentieren?Die SPD tut es, die Grünen tun es, die FDP sowieso und für die CDU ist angeblich auch schon alles klar. Koalitionsaussagen. Darüber habe ich mir in den letzten Tagen ein wenig den Kopf zerbrochen und überlegt was es denn für einen Sinn zu ergeben scheint im Vorfeld einer Wahl potenzielle Partner auszuschließen. Wenn man sich die Parteien so anschaut, dann gibt es im Prinzip zwei “Lager”: bürgerlich liberal und links alternativ. Wenn man das nun nach Parteien aufdröselt stehen auf der einen Seite die CDU und die FDP, auf der anderen SPD, Grüne und die Linke. Schaut man sich diese Konstellation einmal unbefangen an, so sieht es aus als ob es keinen Grund zu irgendeiner Diskussion gäbe. Genau an dieser Stelle setzen die Parteien aber ihre Scheuklappen auf und fangen an zu spekulieren und treffen Koalitionsaussagen.
Die Grünen wollen nicht so wirklich mit FDP und CDU, die FDP schließt eine Koalition mit der SPD rigoros aus, und mit den Schmuddelkindern der Linkspartei will sowieso niemand. Eine große Koalition will dann offensichtlich auch niemand. Der Wähler schaut diesem Possenspielchen verwundert zu, und beginnt für sich auszurechnen wem er seine Stimme denn nun geben soll. Mit Glaubwürdigkeit hat das nicht mehr wirklich viel zu tun, wenn nach der Wahl doch was ganz anderes auf dem Tisch landet. Von diesen ganzen Aussagen die derzeit durch die Presse schwirren halte ich persönlich rein garnichts.
Wenn ich ehrlich zu mir selbst bin, dann hätte ich wohl kein Problem damit, wenn die SPD nach der Wahl mit der Linkspartei koalieren würde. Parteiprogramme sind das eine, Koalitionsverträge das andere. Und dennoch wird mit dieser Konstellation wohl nicht zu rechnen sein. Da mögen die Unkenrufe aus der konservativen Ecke noch so laut sein und ihre Rote-Socken-Kampagne durchziehen. Daraus folgernd erkennt man, sofern man den Umfragewerten glauben kann, dass die Chancen auf eine neue SPD-geführte Regierung verschwindend gering sind. Mit den Grünen allein wird das nicht zu machen sein. Und wie Guido Westerwelle in den letzten Tagen lautstark verkündete spielt die FDP bei einer Ampel nicht mit. Lassen wir das einfach mal so stehen.
Was macht die CDU? Auch hier steht der Wunschpartner natürlich fest. Wie es anders kaum sein könnte, ist das natürlich die FDP. Der Union geht es allerdings ähnlich wie der SPD, und wird alleine höchst wahrscheinlich keine Mehrheit ohne einen dritten Partner bilden können. Das wären natürlich die Grünen, die sich ebenfalls öffentlich gegen eine Koalition mit CDU/FDP ausgesprochen haben. Wenn nun jede Partei wirklich nach der Wahl tut was sie sagt, bekommen wir Deutschen – tadaaa – eine neue Große Koalition.
“Opposition ist Mist”, sagt Franz Müntefering. Und hält sich somit den erneuten Weg in eine Zweckehe mit Angela Merkel offen. Sicherlich hat eine Regierungsbeteiligung der SPD Vorteile. Will ich auch nicht bestreiten. Und trotzdem halte ich diese Koalition auf Dauer für sehr schädlich. Überzeugte die letzte Bundestagswahl nur durch die Unfähigkeit der Parteien, allen voran die FDP, sich in eine 3er Konstellation zu begeben, so laufen wir dieses Jahr Gefahr, dass letztendlich genau das gleiche passiert. Das schadet der deutschen Demokratie, das schadet den beiden großen Volksparteien, und letztlich unserer Politik.
Natürlich kämpfe ich dafür, dass am 27. September eine starke SPD aus der Wahl hervorgeht. Das ist mir wichtig. Genauso wichtig ist mir, dass es keinen schwarz-gelben Alleingang gibt. Wären die Grünen dabei, kann man immerhin noch hoffen, dass der Karren nicht komplett gegen die Wand gefahren wird. Die Wahl wird richtungsweisend für die nächsten Jahre sein. Und ich würde mir an dieser Stelle wünschen, dass die Parteien allesamt ihre dämlichen Scheuklappen abnehmen, und sich am Ende eine Mehrheit im Bundestag bildet die Deutschland sicher durch die Krise schippert. Wir brauchen einen Kapitän. Keine Piraten. Dass dieser Kapitän Frank-Walter Steinmeier heißen muss steht für mich außer Frage. Aber bitte, nehmt die Augenklappen runter, denn:
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Deshalb SPD.
21.09.09 | Link | 3 KommentareKurz und bündig, in 60 Sekunden zusammen gefasst. Deshalb wähle ich die SPD.
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Politik
Und alle so: “Yeeaah”
16.09.09 | Link | 3 Kommentare
Wahlplakate zu verschandeln ist das eine, und das hier, das ist das andere. Ich so: “Yeaaah”.
(via, Spreeblick, Nerdcore, Just)
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Christoph Schlingensief redet Tacheles
14.09.09 | Link | 1 KommentarHier ein Ausschnitt aus der Talkshow 3nach9. Ich schließe mich Christian an und sage: Der Mann hat Recht!
Töffte!
reydt.net
"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
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