Ältere Einträge »
Kategorie
Politik
-
Politik
Interview: Juli Zeh auf 3Sat
07.01.10 | Link | Kommentieren?Gerade eben habe ich mir das Interview mit Juli Zeh angesehen, das letztens auf 3Sat zu sehen war. Thema ist weniger ihre Arbeit als Schriftstellerin, sondern ihre politische Meinung zu Bürgerrechten und Freiheit im Allgemeinen. Heraus kommt dabei ein sehr interessantes Gespräch, das man sich gleich hier unbedingt anschauen sollte:
Peter Voß fragt die Schriftstellerin Juli Zeh from Netwatcher24 on Vimeo.
-
Politik
Linktipp: Ein neuer Willy Brandt
05.01.10 | Link | Kommentieren?Auf den NachDenkSeiten habe ich einen Link zu Albrecht Müllers Essay bei der FAZ, mit dem Titel “Gesucht: Ein neuer Willy Brandt – Vergangenheit, die wiederkehren soll”, gefunden. Der Text beschreibt sehr präzise in welch schlechter Gesellschaft wir uns heute befinden. Ein Ausriß:
Hunderttausende von Menschen haben sich zu Willy Brandts Kanzlerzeiten politisch engagiert, auch solche, die zuvor keine Hoffnung mehr mit diesem Staat verbunden hatten. 91,1 Prozent beteiligten sich an der Bundestagswahl 1972. So viele wie nie zuvor und danach. Am 27. September 2009 waren es gerade einmal 70,8 Prozent. So wenige wie nie zuvor. Viele Bürgerinnen und Bürger bekannten sich zu Brandts Zeiten zu ihrer politischen Einstellung. Sie diskutierten auf Straßen und Plätzen, in Bahnen und Bussen, in Betrieben und Familien. Sie beschäftigten sich mit politischer Programmatik. Sie trugen Plaketten. Ihre Autos waren geziert von Aufklebern.
[...]
Normalerweise setzen Politiker auf unseren Egoismus. Sie versprechen uns sinkende Steuern und Abgaben. „Mehr Netto vom Brutto“ – das ist die Un-Brandt-Parole par excellence. Brandt hat am 12. Oktober 1972, also unmittelbar vor den Bundestagswahlen vom 19. November, den englischen Begriff Compassion als seine Leitlinie in die öffentliche Diskussion eingeführt. Das sei, so Brandt wörtlich, „die Bereitschaft, mitzuleiden, die Fähigkeit, barmherzig zu sein, ein Herz für den anderen zu haben. Die Menschlichkeit braucht zuletzt immer den Einzelnen. Aber die Gemeinschaft kann die organisatorischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen schaffen, menschlicher zu sein und den Schwachen zu schützen.“(Quelle FAZ.net, via NachDenkSeiten)
Ganz ehrlich? Eigentlich kann ich die ewigen und andauernden Lobgesänge der älteren Genossen auf die glorreiche Brandt-Ära schon nicht mehr hören. Aber irgendwas muss da ja dran gewesen sein. Und das kann ich jetzt, nachdem ich den Artikel gelesen habe, doch ein bischen besser verstehen.
-
Politik
Neujahrsansprache der Kanzlerin
31.12.09 | Link | Kommentieren?
(via facebook, danke Joachim!) -
Politik
Freies WLAN für Stuttgart
08.12.09 | Link | 4 KommentareDas ist die Forderung die gestern die SPD Stuttgart auf ihrer Kreiskonferenz beschlossen hat. Der Antrag wurde von den Jusos erarbeitet und ich hatte das Vergnügen den Antrag mit einer winzig kleinen Rede einzubringen. Lief soweit ganz gut, obwohl ich ziemlich nervös war, als ich dann dort oben hinterm Mikrofon stand. War immerhin das erste Mal.
Viel wichtiger ist jetzt aber, dass die SPD Fraktion im Gemeinderat diesen Beschluss nun auch ernst nimmt und voran treibt. Anhand der aktuellen Machtverhältnisse ist das natürlich nicht einfach. Man darf also hoffen, dass wenigstens die Grünen, und vielleicht sogar die FDP ebenfalls Gefallen an diesem Projekt finden.
Den WLAN-Antrag der Jusos-Stuttgart habe ich hier online gestellt, zum nachlesen. In der Zip-Datei liegt der Text als .doc vor. Auf meinem Netbook fehlt mir unter Windows 7 noch die entsprechende Software um PDFs zu erstellen. Man möge es mir verzeihen.
-
Politik
Kurz verlinkt: Grüne und SPD zu Studiengebühren in BW
20.11.09 | Link | Kommentieren?Im letzten Artikel ging es um die baden-württembergischen Grünen und deren Haltung zu Studiengebühren. Parallel zu meinem Post bloggte Christian an dieser Stelle ebenfalls darüber. Dort hat sich in den Kommentaren eine Diskussion entwickelt auf die ich gerne hinweisen möchte. Hier geht es weiter. Unter anderem haben sich dort Daniel Mouratidis und auch Ute Vogt zu Wort gemeldet.
Es wäre mehr als begrüßenswert, wenn die Grünen die Abkehr von ihren “StudienCredits” nun endlich beschließen. Egal wie man es benennt. Studiengebühren sind fürn Arsch!
-
Politik
Proteste an der Uni Stuttgart und grüne Profilierungsversuche
18.11.09 | Link | 3 KommentareSeit gestern Mittag haben Studenten der Universität Stuttgart einen Hörsaal, wie so oft in diesen Tagen in Deutschland, besetzt und protestieren für eine bessere Bildungspolitik. Es gibt viele Baustellen, die es zu beseitigen gilt. Studiengebühren und die miese Umsetzung der Bachelor und Master Studiengänge sind da wohl nur die Spitze des Eisberges. Ich schreibe hier absichtlich ein “wohl” hin, da ich, um ehrlich zu sein, in diesem Gebiet bin ich kein Experte. Aber ich kann die Probleme und Sorgen der Studenten durchaus nachvollziehen. Deshalb war ich auch vor Ort und hab mir die ganze Sache mal angeschaut. Dummerweise lag mein Besuch im besetzten Hörsaal 17.01 gerade zwischen zwei Terminen, und ich musste gerade dann wieder los, als das nächste Plenum anfing. Im Endeffekt nicht schlimm, ich wollte mir sowieso einfach nur ein Bild davon machen.
Den ganzen Tag über hatte man die Möglichkeit das Geschehene per Twitter zu verfolgen. Nicht nur der offizielle Account versorgte den Interessierten Leser mit Informationen, auch diverse politische Gruppierungen und Personen waren mit dabei. Unter anderem, wer hätte das gedacht, die Jusos, und sogar die Jungen Liberalen, die meine Twitter Timeline für eine ganze Weile regelrecht zugespammt haben. Soll jetzt kein Vorwurf sein, sondern nur eine Feststellung. Mit Spam scheint man sich bei der FDP ja ganz gut auszukennen.
Für das Highlight des Tages haben allerdings die Grünen gesorgt. Der große Cem Özdemir ließ sich hernieder und solidarisierte sich mit den Studenten. (Ja, ich übertreibe, und zwar mit Absicht! Ist nicht böse gemeint, liebe grüne Leser.) Erst wurde im Plenum darüber abgestimmt, ob Cem denn überhaupt reden darf, als Politiker. Das scheint bei den Studenten in dieser Sache doch ein bischen verpöhnt zu sein, Partei zu ergreifen. Meiner Meinung nach ist das Schwachsinn, aber lassen wir das. Einen genaueren Bericht findet ihr beim Henning, den ich am Anfang des Absatzes verlinkt habe. Der Auftritt war wohl ein voller Erfolg und hat auch so einiges an Presse angezogen. Alles schön und gut.
Was ich nun kritisieren möchte geht vom Landesvorsitzenden der Grünen, Daniel Mouratidis (@IDMouratidis), aus. Über Twitter wurde von Hans-Ulrich Schmid (@SPDSchorndorf), Vorsitzender der Schorndorfer SPD, folgende Diskussion gestartet, in die ich mich mit einigen Genossen über den Twitter Account der Stuttgarter Jusos (@jusos0711) mit eingeklingt habe:
@SPDSchorndorf: @IDMouratidis Stimmt das, dass die Grünen BW Studiengebühren im Programm haben?
@IDMouratidis: @SPDschorndorf im BTW Programm steht ein Nein zu Studiengebühren und das haben Cem als auch ich heute nochmal bekräftigt.
@IDMouratidis: @jusos0711 Ich bin der Landeschef und gegen Studiengebühren! Noch Fragen?
Noch Fragen? Klar, “Cheffe”! Spontan fallen mir da so einige ein! Wieso ist es denn dann Beschlusslage der Grünen in Baden Württemberg FÜR Studiengebühren zu sein? Und ja, mir ist durchaus bewusst, dass Daniel Mouratidis “Landeschef” der Grünen ist. Ich finde das auch toll, dass er sich offen gegen Studiengebühren ausspricht. Aber in der Bildungspolitik, die ja bekanntlich Ländersache ist, mit einem bundespolitischen Programm zu antworten, ist irreführend. Schade, dass man einem Landesvorsitzenden einer Partei den Unterschied zwischen Landes-, und Bundespolitik erklären muss.
Das Wort “irreführend” beschreibt auch ganz gut das, was die Grünen heute in der Uni abgezogen haben. Da hilft es für den Moment auch nicht sonderlich weiter, dass nach dieser kleinen Diskussion, ebenfalls per Twitter, angekündigt wurde auf dem nächsten Landesparteitag darüber zu diskutieren. Ich sage das hier auch noch einmal ganz klar und deutlich: Wenn sich die Grünen auf Landesebene klar gegen Studiengebühren aussprechen, finde ich das gut. Denn letzten Endes muss es darum geht Studiengebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen. Das kann logischerweise nur mit einer starken SPD und mit einem Partner wie den Grünen durchgesetzt werden. Darüber müssen sich beide Parteien im Klaren sein.
Parallel zu diesem Artikel hat Christian Soeder die Geschichte im Blog der SPD Baden-Württemberg ebenfalls noch einmal schriftlich zusammengefasst.
-
Politik
Schwarz-Gelb-Grün
12.10.09 | Link | Kommentieren?Es ist herrlich zuzusehen wie sich die halbe Welt über das jamaikanische Experiment im Saarland aufregt und echauffiert. Aber mal ehrlich. Das Saarland? So what!?
-
Politik
Koalitionsverhandlungen in Schwarzgelb, 1. Akt
06.10.09 | Link | 2 KommentareDie Vertreter der CDU, CSU und FDP betreten einen Konferenzraum im Reichstag, allgemeines Getuschel. Nach und nach setzt sich jeder hin, bis so langsam Ruhe einkehrt.
Teilnehmende Personen:
Angela Merkel,
Ronald Pofalla,
Guido Westerwelle,
Horst Seehofer,
Wolfgang Schäuble,
Sabine Leutheuser-Schnarrenberger
Angela Merkel: Liebe Parteifreunde, werte Kollegen von der FDP, ich begrüße Sie alle sehr herzlich zu unseren Koalitionsverhandlungen. Bevors los geht, mag noch jemand ein Stückchen Kuchen, oder einen Kaffee? Ich mach auch nochmal ne Kanne, wenns sein muss!
Ronald Pofalla (leicht näselnd): Ach Angela, lass gut sein.
Guido Westerwelle (immer noch mitten im Wahlkampf, deshalb ist er sehr laut und engagiert): Jetzt muss aber mal Schluss sein mit diesem Käse hier! Es ist Deutschland hier! Wir wollen jetzt endlich die Steuersenkungen die man uns versprochen hat! Eine bodenlose Frechheit ist das! Jetzt tuuuuun Sie doch mal was, Frau Angela!
Angela Merkel (beschwichtigend, sehr präsidial): Haben Sie auch genug Kuchen und Kaffee? Och kommsedochmalher, Her Westerdingens, ich schütte ihnen noch nach.
Horst Seehofer (fällt Angela Merkel ins Wort): Ja Herrschaftszeiten, wos isn des!? Wo san denn jetzt die Stoiasenkung’ wos versprochen hams? Immer nur Kuchn und an Kaffee! I mog ned! Songs mir a moi Frau Merrrkel (Langes rollendes R), wos sollmer loswern? Hartz IV? Kurzoabeit?
Guido Westerwelle: Das ist doch genau das, was ich sage! Wir sind die FDP! Wir brauchen unbedingt diese Steuersenkungen! Sonst gehen wir ein, das kennen sie doch. Außerdem haben wir schon lange niemanden mehr ausgenommen und uns an ihm bereichert. 11 Jahre sind eine sehr lange Zeit! Das müssen sie schon einsehen, werte Freunde von der Union! Jetzt wollen wir endlich wieder loslegen und die Konten unserer Freunde in der Wirtschaft füllen. Es ist Deutschland hier!
Angela Merkel (leicht verdutzt, dennoch lächelnd): Äh, hm. Ja gut. Ähm. Dann machen wir das. Glaube ich. Oder? Sollen wir? Hm. Da müssen wir nochmal aufs Konto gucken, ob das geht! Ronald, guck mal ins Online Banking!
Ronald Pofalla: Oh, ich hab meinen Laptop vergessen. Welches Teil war das doch gleich? Dieses Flache, zum Aufklappen?
Wolfgang Schäuble guckt verstohlen durch die Runde
Angela Merkel: Wolfgang! Du schon wieder!
Wolfgang Schäuble (leicht stotternd): Angela! Ne, des war ich net. Kannsch mer glauben! Des letzte Mal wars die Ursel! Hab scho eeeewig keine Daten mehr gefressen! Ich bin clean!
Angela Merkel: Das glaubst du doch selber nicht, kommdochmalher Wolfgang, und bring der Mutti Ronalds Laptop.
Stark eingeschüchtert rollt Wolfgang Schäuble mit seinem Rollstuhl nach vorne zu seiner Chefin und übergibt schmollend Ronalds Laptop. Beleidigt zieht er von dannen.
Angela Merkel: Da ist er ja. Also Ronald, guck mal nach dem Geld.
Ronald klappt den Laptop auf, tippt auf dem Laptop rum, guckt mit ernster Miene auf den Bildschirm
Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (zeigt mit dem Finger auf Schäuble): Haaaahaaaa!!!
Angela Merkel: Also dieser russische Zupfkuchen ist ja ein Gedicht! Ist auch genug für alle da!
Guido Westerwelle: Wieso russisch? Es ist Deutschland hier!
Plötzlich springt die Tür auf, Josef Ackermann schaut herein.
Josef Ackermann: Oh, stör ich? Wie weit seid ihr denn mit den Finanzmarktregeln? Sind die schon weg?
Angela Merkel: Josef! Sei gegrüßt! Du störst doch nicht, nein. Das mit diesem Bankenzeugs machen wir schon noch. Keine Sorge. Ein Stück Kuchen? Kaffee?
Josef Ackermann: Yeah! Aber danke, grade nicht. Hab noch einen leichten Kater von der Party gestern. Peace!
Mit dem Victory Zeichen, lachend, schließt Josef Ackermann wieder die Tür und die fröhliche Runde ist wieder ungestört. Währenddessen steht Guido Westerwelle auf, und läuft an den Platz von Ronald Pofalla. Er schaut ihm über die Schulter um einen Blick auf den bundesdeutschen Kontostand zu gucken.
Guido Westerwelle: Was ist das da? Ist das ein Plus oder ein Minus? Wieso ist da so viel Rot? Waren das die Sozis? Kann man das nicht anders einfärben? Gelb wäre toll!
Ronald Pofalla: Ne, Guido. Rot heißt hier nicht SPD, sondern Minus. Wir haben da ein leichtes Defizit. Aber wir waren das nicht! Das waren alles die Sozis! Die SPD ist Schuld! Wir haben uns immer gewehrt und alles richtig gemacht! Ehrlich!
Guido Westerwelle (kreischend): WAAAAAAAAS??? Die Kassen sind leer? (fängt an zu weinen und rennt schluchzend aus dem Saal. Die restlichen Vertreter der Parteien, außer der FDP, schauen ihm belustigt hinterher. Den Liberalen ist jede Farbe aus dem Gesicht gewichen und starren mit offenen Mündern auf die sich schließende Tür.)
[Szenenwechsel] Guido Westerwelle sitzt im Gang auf einem Sofa, immer noch weinend, da kommt Peer Steinbrück mit einem Umzugskarton in den Händen vorbei. Der Rest der Szene spielt sich dann ungefähr so, wie im Video dargestellt, ab. Guido Westerwelle als Stewie Griffin, Peer Steinbrück dargestellt von Brian Griffin:
-
Politik
SPD erneuern
30.09.09 | Link | 3 KommentareOkay, das hier geht jetzt eigentlich mehr in Richtung aktive Parteimitglieder, trotzdem will ich dieser Initiative hier im Blog einen Platz bieten. Unter der Adresse – tadaa – spd-erneuern.de findet sich ein Musterantrag der an den unterschiedlichsten Stellen der Partei eingebracht werden kann, und mit Glück und viel Engagement auch beim Bundesparteitag im November behandelt wird.
Parallel zu dem Antrag gibt es auch die Möglichkeit die Aktion online zu unterstützen. Ich habe schon mitgezeichnet, und es werden immer mehr.
Über Twitter ging heute die Meldung rum, dass es seit Sonntag schon über 1000 Neumitglieder zu verzeichnen gibt. Und das gegen 12 Austritte. Eine gute Nachricht. Und während sich das Personalkarussel der SPD Führung ordentlich zu drehen anfängt spüre, zumindest ich, dass sich auch an der Basis was tut. Das ist gut.
-
Politik
Mein Kurzinterview zur Wahl in der Landesschau des SWR
28.09.09 | Link | Kommentieren?Auf der gestrigen “Wahlparty” der Stuttgarter SPD war natürlich einiges an lokaler Presse vor Ort. Unter anderem auch ein Kamerateam des SWR die einige Genossen vor die Kamera geholt haben. Von den vier Genossen die interviewt wurden, waren drei Jusos und ein etwas älterer Genosse. Einer dieser drei Jusos war ich und so durfte ich meinen Senf zu der Wahlniederlage abgeben. Der Bericht lief heute Abend in der Landesschau des SWR, und tatsächlich habe ich es mit einem Satz ins Fernsehen geschafft. Ursprünglich hatte ich vor die Sendung mitzuschneiden und bei Youtube hoch zu laden, was leider etwas schief gegangen ist. Das macht im Endeffekt aber nichts, weil es eben jenen Bericht nun beim SWR online zu sehen gibt. Bei Minute 1:35 habe ich dort meinen kleinen Auftritt. Ist gut geworden.
Töffte!
reydt.net
"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
Alle Artikelwolke
Andrea Ypsilanti Bankenkrise Bayern Berlin Bildung Blogs Bundestagswahl 2009 CDU CSU Datenschutz Demonstration Die Grünen Die Linke Europawahl FC Schalke 04 FDP Frank-Walter Steinmeier Franziska Drohsel Franz Müntefering Guido Westerwelle Hessen Humor Internet Internetsperre Interview Junge Union Jusos Kommunalwahlen Landtagswahl Linkswende09 Netzschau-Stuttgart Netzzensur Satire SPD Studie studiVZ Stuttgart TSG Twitter Urheberrecht Ursula von der Leyen US-Wahl 08 Video Wahlkampf Web 2.0Buttons
copyright
© 2012 reydt.net. Alle Rechte vorbehalten.Design von Upstart Blogger. Übersetzt von 1000ff.
Letzte Kommentare