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Landtagswahl 2008 in Bayern: Die Parteiprogramme
26.09.08 | Link | Kommentieren?Am Sonntag findet die Landtagswahl in Bayern statt. Hoffentlich die erste Wahl seit 45 Jahren, die die CSU vom Thron stürzt. Den Wahlkampf habe ich persönlich zwar nicht so intensiv verfolgt wie ich es vielleicht als Bayer täte, aber zumindest wüsste ich wo ich mein Kreuzchen zu setzen hätte. Natürlich unabhängig meiner Parteimitgliedschaft, ist doch klar!
Für diejenigen Bayern die noch unentschlossen sind gibt es natürlich auch einen Wahl-o-mat (via). Hinter den folgenden Links verstecken sich die Programme der Parteien, von denen ich denke, die die Chance haben in den Landtag einzuziehen:
CSU, SPD, FDP, Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke
Also, ihr Bayern: Lesen, Meinung bilden, wählen gehen!
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Besteht eine moralische Pflicht wählen zu gehen ?
21.09.08 | Link | 5 KommentareHat der Bürger nicht nur Rechte sondern auch Pflichten gegenüber dem Gemeinwohl?
Hat die Verweigerung zu wählen nicht eher mit einem Verhaltens-Beliebigkeitswahn und Verantwortungslosigkeit zu tun?
Wir haben die Freiheit zu wählen. Dafür haben unsere Vorfahren im letzten Jahrhundert zu Tausenden gekämpft – und heute dürfen wir hier ohne militärische Begleitung frei wählen.
Wir dürfen uns auch frei informieren, damit wir informiert frei wählen können.
Bei Forderungen an den Staat ist der Bürger schnell zur Stelle – aber umgekehrt – wenn das Gemeinwesen eine Forderung an den Bürger hat, dann ist der Bürger schnell auf dem Sofa, um dort zeternd in vielen Fällen zu verharren…..
Haben wir als Bürger nicht nur Rechte sondern auch Pflichten? Und gehört nicht das “Wählen-Gehen” zu einer demokratischen Pflicht?
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Das Ende der Agenda 2010
19.09.08 | Link | 8 Kommentare“Diese Auseinandersetzung sollten wir ganz schnell beenden”, sagte der kommissarische Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier am Freitag in einem Zeitungsinterview. SPD-Fraktionschef Peter Struck stellte klar: “Die Agenda ist Vergangenheit.”
(Quelle, zeit.de)
Die Agenda-Diskussion scheint tatsächlich beendet zu sein. Spätestens jetzt sollte für die Genossinnen und Genossen klar sein, dass keine Zeit mehr ist alle Kräfte in Flügelkämpfe zu investieren, sondern geschlossen und solidarisch der Parteiführung gegenüber für die eine Sache zu kämpfen. Angela Merkel muss abgewählt, und Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler werden.
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Ein “Volksbrief” für Frau Zypries
19.09.08 | Link | 4 KommentareDer “Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V.” braucht Eure, nein unsere Hilfe. Es wurde nun ein Brief verfasst der auf der Webseite des Vereins darauf wartet ausgefüllt und abgeschickt zu werden. Worum es im Endeffekt geht, kann man auf gulli.com nachlesen. Hier einige Auszüge:
Wir alle sind nicht nur das wählende Volk. Wir sind vor allem diejenigen, von dessen Geld die Industrie wie auch alle Künstler in Zukunft leben wollen. Keine CDs mehr zu kaufen wird auf allen Seiten nur noch mehr Unmut hervorrufen. Alleine der Verzicht auf jeglichen Konsum in diesem Sektor wird die Marschrichtung der Politiker nicht ändern können. Im Gegenteil: Es wird Zeit aktiv zu werden und der eigenen Stimme mehr Klang zu verleihen.
[...]
Deswegen unsere Bitte: Den Brief von der Homepage des Vereins ausdrucken, unterschreiben und absenden. Bitte zeitgleich eine E-Mail an den Verein schicken, in der ihr mitteilt, wieviele Schreiben von euch verschickt wurden, damit diese abschätzen können, welche Papierflut auf Frau Zypries tatsächlich einströmen wird. Überwinden wir gemeinsam die Politikverdrossenheit, die mehr und mehr Bürger erfasst hat. Die 55 Cent plus fünf Minuten Arbeit sind gut angelegt. Wer absolut nichts tut, der sollte sich im Gegenzug auch nicht darüber beschweren, dass alles schlechter wird.
(Quelle)
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Sarah Palin benutzt Yahoo
18.09.08 | Link | 2 KommentareAn und für sich ist das ja nichts besonderes in unserer heutigen Zeit Mailboxen bei Freemailanbietern zu benutzen. Aber an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist das, was sich die Vizepräsidentschaftskandidatin der Republikaner, Sarah Palin, da geleistet hat. Welchen Teufel muss Sie geritten haben Regierungsmails über einen Yahoo Account zu verschicken? Wahrscheinlich auch noch unverschlüsselt. Wie man so fahrlässig mit wichtigen, mehr als schützenswerten, Daten umgehen kann ist mir ein Rätsel. So etwas darf einem hochrangigen Politiker einfach nicht passieren. Aber auch in Deutschland haben wir da ja ein paar Kandidaten der Union, die Leute beschäftigen um das Internet zu bedienen. Das ist mehr als nur ein Armutszeugnis.
Zurück zu Sarah Palin. Die Umstände wie die Geschichte mit dem Yahoo-Account an die Öffentlichkeit gerieten sind allerdings dubios. Das Ganze ist auf einen Hack zurückzuführen, wobei ich anzweifle, dass man das auch so bezeichnen darf. Das Kontopasswort eines Freemailanbieters auszuspähen ist leider immer noch ein Kinderspiel, und bedarf keinerlei speziellen Kenntnisse. Beispiel: GMX. Schon gewusst, dass der Benutzername und das Passwort im Plaintext übertragen wird, wenn man sich auf der Webseite anmeldet? Nicht? Gut, jetzt wisst ihrs. Ein bischen Datentransfer mitschneiden, und schon hat man die Daten auf dem Bildschirm. Ob jetzt konservativ oder nicht, das Internet ist nuneinmal da, und wenn man es denn auch benutzt, dann bin ich der Meinung, dass man eben damit auch verantwortungsvoll mit umgehen muss.
You fail, Sarah Palin! You fail!
P.S. Auf heise.de findet sich ebenfalls ein Artikel zum Thema. Für die, die es gerne ein wenig technischer mögen.
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Fachlich fundierte Bildungspolitik ?!
18.09.08 | Link | 4 KommentareBildungspolitik findet meines Erachtens nicht allein im großen Rahmen der Landes- oder Bundespolitik statt.
Bildungspolitik findet vor Ort statt – mit Menschen, die sich dafür verantwortlich fühlen, sich finden, zusammen tun und gestalten wollen.
Nicht das Rufen nach irgendjemanden oder dem Staat bringt uns in der Frage nach vorn, sondern das eigene Handeln.
Ich kann etwas tun, also tue ich etwas. Eigentlich ist das gar nicht so schwer.
Um ein Ohr für die pädagogischen, sozialpädagogischen und bildnerischen Belange im Kreis zu haben, sollte man einfach einmal die Schulen bis hin zu den außerschulischen, sozialen Bildungseinrichtungen besuchen.
Bildungspolitisch müssen sich die Fachleute dafür einsetzen, dass die sozialen Berufe angefangen vom staatlich anerkannten Erzieher bis hin zu den universitären sozialen Berufen endlich zu der Anerkennung in unserer Gesellschaft kommen, die ihnen gebührt – ähnlich wie es in Skandinavien und in der Schweiz schon längstens der Fall ist. Da dies in Deutschland nicht der Fall ist, muss man sich auch nicht über die Verfassung unserer Kinder und Jugendlicher wundern – aber Dank Ritalin und Metylphenidat kann man sie ja im Zaum halten……
Und dazu kommt, dass der Großteil unserer Gesellschaft in den vergangenen Jahren den sozialen Berufen in Aus- und Fortbildung und Ausübung kein Gewicht geschenkt hat, demnach auch keinerlei sonderliche finanzielle Wertigkeit entgegengebracht hat und einem dekadenten Materialismus verfallen ist, sieht es im sozialen und Bildungs-Bereich so aus, wie es nun hierzulande einmal aussieht.
All diesen Menschen, die für diese Entwicklung Verantwortung tragen, sei der „Dank“ der Menschen gewiss – vom Kind bis hin zum Erwachsenen – die in naher Zukunft die Rechnung und Quittung dafür zahlen müssen.
Fachleute sind deshalb dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass schlechte soziale Systeme, die Kinder und Erwachsene durch mangelnde Kompetenzen (system- und/oder ausbildungsbedingt) in ihren Entwicklungen bremst, behindert oder einschränkt, zu verändern. Diese Behinderungen sind heute schon im Kindergarten und in der Grundschule angekommen. Fachfremde sollten keine verantwortlichen Aufgaben in sozialen und Bildungs-Einrichtungen bekommen. Denn sonst könnte auch jeder, der die Bibel lesen kann, sonntags auf die Kanzel steigen und eine Predigt predigen – wer wortgewandt ist, bekommt das allemal hin…..mit anderen Worten, wer Bibel lesen kann, kann sich Pastor nennen….und wer Auto fahren kann, kann Autos bauen…..und wer in einem Haus wohnt kann sich Wohnarchtitekt nennen und Häuser bauen……..
Es sind positive, erziehungs-und bildungswissenschaftliche Modelle anzuregen, die es auch in der bundesrepublikanischen Wirklichkeit schon seit Jahrzehnten im Raum der Privatschulen und erziehungswissenschaftlich orientierten Bildungseinrichtungen äußerst positiv und erfolgreich in die Praxis umgesetzt werden.
Welchen Schaden Menschen nehmen können, ist täglich in therapeutischer und pädagogischer Arbeit zu erleben. Frühe Prävention verhindert enorme spätere, private und insbesondere gesellschaftliche Kosten.
Um qualifizierte, fachliche Arbeit überhaupt leisten zu können, muss nicht nur an der Ausbildung der sozialen und Lehr-Berufe etwas geändert werden, sondern gerade auch an der Personal- und Leitungsstruktur in sozialen und pädagogischen Einrichtungen.
Soziale, pädagogische Einrichtungen gehören in fachliche Hände.
Die Misere im Bildungsbereich rührt auch daher, dass fachinkompetente und fachfremde Personen Einrichtungen leiten und/oder maßgeblich mitbestimmen – ohne eine pädagogische, erziehungs- oder bildungswissenschaftliche Ahnung zu haben. Da wird pädagogisches Arbeiten nämlich schwierig oder gar unmöglich gemacht.
Darunter muss ein Schlussstrich gezogen werden, denn kein anderer Berufsstand lässt es zu, sich von Fachfremden in ihre Kompetenzen so hineinreden zu lassen wie es im pädagogischen Bereich der Fall ist. Von daher ist politische Unterstützung von dringender Notwendigkeit, denn ohne fachliche, politische Unterstützung von Außen ist eine innere Änderung und Reform bestehender Systeme nur schwerfällig bis gar nicht möglich und das können wir uns im Raum des globalisierten Lebens und Überlebens in keiner Weise mehr erlauben.
Manchmal schleicht sich der Eindruck ein, dass nur ein bildungsfernes Volk sich leicht regieren lässt. Stichpunkte Wahlbeteiligung, Lesefeindlichkeit bzgl. der Parteiprogramme, Unwissenheit über politische Zusammenhänge……
„Aufgemerkt – da muss sich etwas ändern !“
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Beckstein in Bierlaune
16.09.08 | Link | Kommentieren?Beckstein hatte sich laut Münchner “Abendzeitung” bei einer Bierzeltrede in Erding gegen eine Senkung der Promillegrenze für Autofahrer ausgesprochen: “Es ist nicht das Problem, wenn einer eine Maß trinkt, oder wenn er ein paar Stunden da ist, auch zwei”, zitierte ihn das Blatt.
(via)
Ich steige bewusst mit diesem Zitat, des amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten ein, um mich gleich darüber aufzuregen. Ein Armutszeugnis ist das, was sich der Herr Beckstein da erlaubt hat. Ich weiß selbst, aus eigener Erfahrung, dass man in Bayern die Welt anders sieht. Es ist gemütlicher, gelassener. “Mia san mia!”, wie es so schön heißt. Aber so macht man keine Politik. Das sind keine Inhalte, das sind schlechte Tricks eines Bauernfängers.
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Jetzt handeln: Bürgerrechte beim Telekom-Paket stärken!
16.09.08 | Link | Kommentieren?Markus von Netzpolitik schreibt: „Wir haben ein Interview mit dem schwedischen Konservativen Christ bestimmtofer Fjellner, der in 3 Minuten erklärt, warum Filter- und Zensurtechnologien eine schlechte Idee sind und dass man jetzt handeln sollte.“
Wir brauchen Aufmerksamkeit und Hilfe bei unseren Lobby-Bemühungen für Netzneutralität und gegen mehr Überwachung und den Einstieg in Filtertechnologien auf EU-Ebene. Die Diskussionen rund um das Telekom-Paket auf EU-Ebene stehen kurz vor der Abstimmung zur ersten Lesung, die kommenden Dienstag stattfinden wird bestimmt. Die heiße Phase hat damit begonnen. Liberale, Sozialdemokraten und Konservative haben leider einen Kompromiss geschlossen, der Verbraucher- und Bürgerrechte in Europa gefährdet und den Einstieg in Filter- und Zensurtechnologien bringt.
http://netzpolitik.org/2008/jetzt-handeln-buergerrechte-beim-telekom-paket-staerken/
Leider ist bestimmt das Verfahren im Europaparlament relativ intransparent, weil man das schnell durchziehen möchte wegen der bevorstehenden Europawahlen (und man noch eine ungefähr zweite Abstimmung braucht). Am Dienstag soll abgestimmt werden und wohl erst am Montag stehen die ganzen Änderungsanträge online. Erst am Montag können wir Wahlempfehlungen rausgeben, mit denen man sich gezielt an seine Europaabgeordneten wenden
kann. denn es ist ganz klar, dass ein Kompromiss zwischen Fraktionen bedeutet im Europaparlament nicht nur, dass in Folge eines Fraktionszwanges alle mitstimmen (wie im Bundestag). Insofern wird bestimmt es am Montag eine schnelle Mobilisierung geben mit der Hoffnung, dass sich viele Europäer in einer kurzfrist bestimmtigen Aktion mit Wahlempfehlungen an das Parlament wenden.Aber bis dahin brauchen wir schon mal Vorlauf und Aufmerksamkeit auf die Debatte, die leider fernab jeglichen medialen Interesses läuft und von den Rechteinhabern gehackt wurde.
Darum geht vor allem in unserer Kritik:
* Copyright(bekämpfung) / Inhalte gehören nicht nur ins Telekom-Paket, wo es um Telekommunikation geht
* Copyrightbekämpfung im Telekom-Paket bedeutet den Einstieg in Filter- und Zensurmassnahmen in Europa und damit einen Eingriff in unsere Privatsphäre
* Netzneutralität muss in Europa gesichert werden, im aktuellen Kompromiss ist bestimmt diese gefährdet.
* Das Telekom-Paket sollte Verbraucherrechte in Europa stärken, durch die Copyright-Ergänzungen werden diese aber abgebaut.Act now.
(via)
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Mitgliederversammlung der Jusos Stuttgart vom 15.9.
16.09.08 | Link | 2 KommentareDie Jusos Stuttgart haben sich gestern zur Mitgliederversammlung zusammengefunden, und ich durfte das erste Mal daran teilnehmen. An dieser Stelle möchte ich mich auch gleich bei allen bedanken, die mich so herzlich empfangen haben. Es war definitiv der richtige Schritt meine Parteimitgliedschaft zu beantragen.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, neben mir waren noch einige andere Neue dabei, kam man auch recht schnell zum Hauptthema des Abends: Die anstehende Bundestagswahl. Es wurde teils sehr kontrovers diskutiert, vor allem zum Thema Linkspartei. Es war schon fast erstaunlich wie viele Stimmen für eine Öffnung nach links laut wurden. Allerdings auch sehr differenziert, weil die Lage im Westen der Republik eine andere ist, als im Osten. Hier ist die Situation so, dass es sehr viele ehemalige Sozialdemokraten, und auch sehr viele Gewerkschaftler, gibt, die zur Linken gewechselt sind. Nicht nur mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel, sondern auch mit dem Parteibuch. Als Aussage hat sich für mich herauskristallisiert, dass man mit diesen ehemaligen Sozialdemokraten sehr wohl zusammenarbeiten kann. Warum auch nicht? Allerdings, und das ist nun meine Meinung, kann das auf Bundesebene noch nicht funktionieren. Was in den Ländern passiert ist Sache der Landespartei. In Berlin funktioniert es, in Hessen wohl demnächst “irgendwie” auch.
Sehr interessant fand ich die Aussage von Rebekka, man müsse sich nicht sofort wieder in die Mitte der Gesellschaft orientieren. Sondern zunächst die Frage beantworten wo denn die Mitte eigentlich ist? Ja, es gab einen Linksruck in der Gesellschaft, ganz eindeutig. Und aufgrund dieser Tatsache ist die Mitte ebenfalls nach Links gerückt. Daran sollte sich orientiert werden, und nicht mit der gleichen Programmatik wie 1998, 2002, und 2005, die nur auf die Mitte zielt. Eine Mitte, die es heute nicht mehr gibt.
An die Diskussion anschließend, wurde noch das Projekt “Get it together” vorgestellt. Ich muss ehrlich sagen, dass ich die ganzen Details wieder vergessen habe. Man möge es mir nachsehen. Das Projekt wird auf jeden Fall von den Jusos Stuttgart unterstützt, es geht um das Thema “Musik statt Gewalt”, ist eine tolle Sache, und findet nächstes Wochenende im Jugendhaus Hallschlag statt. Hier findet man noch mehr Infos dazu.
Und dann war auch schon Schluss. Ging schneller als gedacht, und es hat mir verdammt viel Spass gemacht. Ich bin gespannt auf das was noch kommt. Und vor allem auf die nächste Bundestagswahl. Mit der Truppe in Stuttgart kann man, denke ich, einiges auf die Beine stellen. ich bin dabei. Let’s get it on!
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Blogschau in der Netzzeitung
16.09.08 | Link | Kommentieren?In der Weblog Kolumne der Netzeitung entdeckt:
Kein Freund der FDP scheint auch Wasserstandsmeldung – Das Nordlicht-Blog zu sein: «Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär, erklärte heute im Deutschlandfunk, daß er nicht davon ausgehe, daß seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl die absolute Mehrheit erreicht. Weiter erklärte Niebel: Konjunktur sei gut, Rezession sei schlecht, nach Regen sei die Straße naß, die Steuern müßten gesenkt werden, und abends hätte man mit zunehmender Dunkelheit zu rechnen.»
Herrlich!
Töffte!
reydt.net
"Willen braucht man. Und Zigaretten." – Helmut SchmidtAbonnieren
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