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Oktober 2008
Das Archiv
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Politik
Ersatz gefunden für die Red Lounge
31.10.08 | Link | 2 KommentareIch hatte ja schon zwei Mal über die Red Lounge nächste Woche im zwölfzehn berichtet. Dass das ne super Sache ist, und man da hingehen sollte, brauche ich ja nicht mehr zu erwähnen. Nun hat mich gestern die Nachricht erreicht, dass nun Ariane Zürn, Mitglied der SPD Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat, für Björn Böning an der Veranstaltung teilnehmen wird. Das nur so zur Info.
Die Jusos Stuttgart freuen sich auf euer Kommen!
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Medien
Hollywood wirbt für die US-Wahl ‘08
31.10.08 | Link | 2 KommentareVor ein paar Wochen kam dieses Video online, in dem ein ganzer Haufen Hollywoodschauspieler den amerikanischen Erstwählern verklickern wollte, dass Wählen ziemlich uncool ist. Nun gibts die Antwort straight ahead unter der Regie von Steven Spielberg. Und, genau, mit einem Haufen Hollywoodschauspielern.
(via)
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Gesellschaft
“Wehrhafte” Demokratie?
30.10.08 | Link | 4 KommentareZu Beginn der Woche wurde die Webseite nazis-auslachen.de in der Blogosphäre teilweise sehr heftig kritisiert, aber auch gelobt. Ist das wirklich der richtige Weg mit Extremisten umzugehen? Diese Frage muss man sich als Demokrat fragen. Sicher, Satire muss erlaubt sein. Und das in jeglicher Hinsicht. Andererseits halte ich es auch für falsch und überaus kurzsichtig Probleme totzuschweigen. Argumente sind gefragt, und bieten die einzige adäquate Lösung mit Extremisten öffentlich umzugehen. Hier ist die Politik gefragt, das steht außer Frage. Ein anderes Beispiel, wie es nicht funktionieren darf, habe ich zu Beginn dieser Woche beim Oeffinger Freidenker gelesen:
Fall 1:
Die Post weigerte sich, 300.000 Zeitungen der rechtsextremen Gruppierung “Pro Köln” auszulieferen, die bekanntlich in Köln eine recht große Rolle spielt und als exemplarisch für die Verbügerlichung der Rechtsextremen zählen kann, die auf offenkundig rechtsextreme Symbolik bewusst verzichtet. Begründet wurde das mit “möglicherweise strafrechtlich relevanten” Behauptungen über den Kölner Bürgermeister Fritz Schramma, die in der Zeitung aufgestellt wurden.Zensur ist in einer Demokratie kein Mittel, das darf es niemals werden. Dass sich die Post in diesem Fall als Moralapostel aufspielt ist nicht richtig. Ein wirtschaftliches Unternehmen hat nicht das Recht zu entscheiden was deren Kunden zu lesen haben und was nicht. Das ist eine eindeutige Überschreitung der Kompetenzen.
Weiterhin war bei Michael Schöfer zu lesen, dass in Mecklenburg-Vorpommern Forderungen laut geworden sind, das Kommunalwahlrecht insofern abzuändern, dass es Rechtsextremen nicht mehr möglich sein soll sich zur Wahl aufstellen zu lassen. Die Welt schreibt hierzu:
Wahlausschüsse sollen künftig bei begründeten Zweifeln an der Verfassungstreue von Bewerbern Auskünfte vom Verfassungsschutz anfordern können. Sollten sich die Zweifel bestätigen, fehle die Voraussetzung für ein Wahlamt und damit auch für die Zulassung zur Wahl.
(Quelle)
An diesem Beispiel tun sich ebenfalls Abgründe auf. Eine wirklich “wehrhafte” Demokratie muss sich anders mit dem Extremisten von Rechts, und auch Links, auseinandersetzen. Auch die Tatsache, dass in deutsche Landtage rechtsextreme Parteien gewählt wurden ist ein aus demokratischer Sicht nicht akzeptabler Zustand. Das steht ebenfalls außer Frage. Es gilt nun die Ursachen zu bekämpfen! Nicht die Symptome! Unsere Demokratie muss durch Argumente überzeugen, nicht durch Verbote, Zensur, oder Verfassungsänderungen.
Abschließend möchte ich noch ein Zitat von Voltaire in den Raum stellen, welches angesichts der momentanen Entwicklungen die Prämisse eines jeden demokratisch denkenden Bürgers sein sollte:
„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“
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Gesellschaft
Die Bahn ist ja schon auch ein Serviceunternehmen
29.10.08 | Link | Kommentieren?Folgender Dialog spielte sich gestern Abend in irgendeinem Regionalexpress ab. Ein Mitreisender wollte wissen, ob er seinen Anschlusszug noch bekäme. Also begab er sich an die Sprechanlage, um mit dem Zugführer zu sprechen. Zugbegleiter gibt es in diesen neumodischen Regios die aussehen wie S-Bahnen scheinbar nicht mehr.
Fahrgast: Ähm, ja, hallo?
Zugführer: Ja, bitte?Fahrgast: Ich hätte da eine Frage wegen meinem Anschlusszug nach XYZ, wir haben ja schon ein paar Minuten Verspätung. Bekomme ich den denn noch?
Zugführer: Da fragen Sie am besten beim Servicepoint nach, am Hauptbahnhof XYZ.Fahrgast: Können Sie mir da keine genauere Auskunft geben? Mein Anschlusszug ist der letzte der heute noch fährt!
Zugführer: Nein, kann ich nicht. Fragen Sie beim Servicepoint.Fahrgast: Das wird wahrscheinlich nicht reichen, weil wir ja schon Verspätung haben.
Zugführer: Der Servicepoint kann ihnen da weiterhelfen. Wiedersehn. *Klack* -
Politik
Nachtrag zur Red Lounge am 6.11.
28.10.08 | Link | Kommentieren?Letzte Woche hatte ich ja bereits die Red Lounge der Stuttgarter Jusos angekündigt. Nun hat sich eine kleine Änderung ergeben, Björn Böhning betreffend. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Jusos ist an diesem Termin aufgrund seiner Kandidatur für den Bundestag leider in anderweitige Termine in seinem Wahlkreis eingespannt. Stattfinden wird die Veranstaltung trotzdem. Der Juso Kreisvorstand, Veranstalter der Red Lounge, ist momentan noch auf der Suche nach Ersatz. Wer es letztendlich sein wird steht noch nicht fest. Sobald ich die Informationen habe, stelle ich das natürlich sehr gerne zur Verfügung.
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Politik
Die Koalition zwischen FDP und CSU in Bayern steht
25.10.08 | Link | Kommentieren?Die Verhandlungsgruppen von FDP und CSU haben sich auf eine Koalition geeinigt. Dies teilten FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der designierte CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Freitag abend in München mit.
Demnach sollen in der künftigen Bayerischen Staatsregierung das Wirtschaftsministerium und das Wissenschaftsministerium von der FDP geführt werden. Zusätzlich wird die FDP einen Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium haben.
Der Koalitionsvertrag wird nun am Freitagabend dem CSU-Vorstand vorgelegt und am Samstag auf einem CSU-Parteitag in München debattiert.
Am Samstagabend werden dann die Führungsgremien der FDP über den Koalitionsvertrag beraten und am Sonntag die Delegierten eines FDP-Sonderparteitages in Ingolstadt beschließen.
Nimmt der Koalitionsvertrag diese Hürden, dann kann am Montag die geplante Wahl von Horst Seehofer zum Ministerpräsidenten im Landtag stattfinden.
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Politik
Red Lounge in Stuttgart
22.10.08 | Link | 3 Kommentare
Am Donnerstag, den 6. November ab 20 Uhr im zwölfzehn veranstalten die Jusos aus Stuttgart die Red Lounge. Das Thema des Abends wird sein: „Meine Arbeit der Zukunft“. Als Podiumsgäste werden der ehemalige JusoBundesvorsitzende Björn Böhning und die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf. Eingeladen ist jeder der Spaß an politischen Diskussionen hat!
Einladung zur Red Lounge (PDF)
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Politik
Heiner Geißler unter den Linden
21.10.08 | Link | Kommentieren?Auf Phoenix lief gestern Abend die Sendung “Unter den Linden”, mit Heiner Geißler (CDU), und Prof. Michael Hüther, seines Zeichens Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft. Thema des Abends: “Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Systemkrise – Brauchen wir ein neues Gesellschaftsmodell?”
Ich breche ja wirklich nur sehr ungerne eine Lanze für CDU Politiker, aber der Auftritt Geißlers gestern Abend hat mir wirklich gefallen. Okay, man hätte dem Herrn Hüther auch ein kleines süßes Äffchen gegnüber setzen können, es hätte mir eher imponiert als dessen Lobeshymnen auf den Neoliberalismus.
Und dass auch jeder meiner Leser weiß worum es geht, verweise ich an dieser Stelle auf phoenix.de. Dort kann man sich die gestrige Sendung nochmal als Stream nachträglich anschauen.
Töffte!
reydt.net
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