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September 2008
Das Archiv
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Politik
Hessen rückt nach Links
30.09.08 | Link | 7 KommentareNach monatelangen Hickhack in den Medien, innerhalb der Partei, nach der Landtagswahl in Hessen hat sich Andrea Ypsilanti nun endgültig durchgesetzt, und hat in einer Probeabstimmung ihr Rot-Rot-Grünes Bündnis nun beisammen. Von 42 Abgeordneten der SPD stimmten 41 für Ypsilanti, es gab nur eine Enthaltung. Die Fraktionen der Grünen, und der Linken, gaben ihr einstimmiges Votum.
Man kann von diesem Linksruck wirklich halten was man will. Man kann Kurt Beck im Nachhinein ankreiden keine klare Linie vorgegeben zu haben. Man kann Ypsilanti vorwerfen Wahlversprechen gebrochen zu haben. Aber ich bin der Meinung, dass in diesem Fall die Mittel den Zweck heiligen. Es geht hier darum Roland Koch als Ministerpräsident in Hessen abzusetzen. Die Mehrheit gegen ihn ist im Landtag vorhanden, also muss gehandelt werden. Sicher nicht unbedingt glücklich wie der Wahlkampf seitens der SPD verlaufen ist, aber die Bürger haben eben so gewählt, dass es für Rot-Grün alleine nicht reicht. Scheuklappen aufzusetzen, wie die FDP, ist hier der falsche Weg.
Tja, Herr Koch, das wars dann wohl. Und weils so schön passt, verlinke ich auf diesen Liedtext bei Christian.
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Politik
Der Huber Erwin sagt Adieu
30.09.08 | Link | Kommentieren?Oder Servus. Oder Tschüß. Oder “Mami, die sind alle doof ich will nich mehr!” Somit ist der Weg frei für Horst Seehofer den Landesparteivorsitz der CSU zu übernehmen. Fehlt nur noch, dass der Beckstein Günther Platz macht. Für den Seehofer. Interessant, nicht?
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Politik
Viererkoalition in Bayern
28.09.08 | Link | 2 KommentareNebenan fängt Christian schon das träumen an. Viererkoalition in Bayern? So interessant das auch klingt, das ist eine unmögliche Aufgabe. Einer solchen Konstellation hat die Bayern FDP sowieso schon eine Absage erteilt. Obwohl ich für die Freien Wähler auch gute Chancen sehe, wird es aber wahrscheinlich auf eine Schwarzgelbe Koalition hinauslaufen. Nicht unterschätzen sollte man allerdings die Grünen, für die die Wahl natürlich auch sehr erfolgreich gelaufen ist. Dennoch wird Schwarzgelb vor einer Koalition mit den Freien Wählern oder den Grünen die erste Option sein.
Schön übrigens auch, dass nicht nur mir aufgefallen ist, dass der Huber Erwin wohl einen im Tee hatte, vorhin bei der ARD.
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Politik
Hochrechnungen der Landtagswahl in Bayern *Update*
28.09.08 | Link | 2 KommentareEs ist vollbracht. Die CSU ist als Alleinherscher abgelöst! Die erste Hochrechnung bringt folgende Prozente für die Parteien:
CSU 43,5%
SPD 18,6%
Grüne 9,3%
Freie Wähler 10,2%
FDP 7,9%
Linke 4,4%
Stand: 22.47 Uhr,ARD( infratest dimap )Update: Wer es ein wenig grafischer möchte, wird bei der Tagesschau fündig.
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Politik
Nationalratswahlen in Österreich
28.09.08 | Link | 1 KommentarParallel zur Landtagswahl in Bayern, findet in Nachbarland Österreich heute die Nationalratswahl statt. Und gerade geistern die ersten Hochrechnungen durchs Netz. Schockierend: die beiden rechtspopulistischen Parteien FPÖ und BZÖ dürfen sich über insgesamt 30% freuen. Zwar sind die Genossen der SPÖ immer noch stärkste Kraft im Nationalrat, mussten jedoch herbe Verluste in Kauf nehmen.
Die offiziellen Hochrechnungen findet man hier.
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Politik
Niedrige Wahlbeteiligung in Bayern
28.09.08 | Link | 1 KommentarMan mag es kaum glauben, aber die Wahlbeteiligung in Bayern ist auf einen neuen Tiefstand gefallen. Bis zum Mittag waren es noch weniger Bürger die den Gang zur Wahlurne antraten als bei der letzten Landtagswahl 2003. Noch ist zwar nicht aller Tage Abend, es ist jedoch zu wünschen, dass sich die Werte im Laufe des Tages noch verbessern. Die ersten Hochrechnungen werden, wie üblich, ab 18 Uhr erwartet.
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Politik
SPD Bundestagsfraktion gegen Zusammenlegung von Call-Centern der Deutschen Telekom
27.09.08 | Link | Kommentieren?Vor einiger Zeit wurde seites der Deutsche Telekom bekanntgegeben, dass insgesamt 39 von 64 Standorten geschlossen werden sollen. Zwar bekamen die Mitarbeiter ein Angebot in den verbleibenden Standorten ihren Job fortzuführen, jedoch stößt diese Maßnahme auf heftigen Widerstand. Nicht nur seitens der Geewerkschaft, sondern mittlerweile auch von seiten der Politik. Schon am 16.9. hat die Bundestagsfraktion der SPD eine Resolution verabschiedet, die diesen Umbau kritisiert.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Vorstand der Deutschen Telekom AG auf, seiner sozialen Verantwortung gerecht zu werden und in den anstehenden Verhandlungen mit dem Sozialpartner auf die Beschäftigten zuzugehen. Diese Verhandlungen sollten so schnell wie möglich aufgenommen werden. Das Call-Center-Konzept darf nicht über deren Köpfe hinweg umgesetzt sondern muss mit ihnen gemeinsam mitarbeitergerecht verändert werden.
Laut einem Artikel auf Heise.de haben sich nun einige Bürgermeister in einem Brief an den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gewandt, um den von staatlicher Seite aus Einfluss auf das ehemalige Staatsunternehmen zu üben. Die Osnabrücker Zeitung schreibt:
Viele Standorte befänden sich in Regionen mit Strukturproblemen, schreiben die 26 Bürgermeister. Vor diesem Hintergrund ,ist ein Verlust an Arbeitsplätzen, Wirtschafts- und Kaufkraft sowie Ausbildungskapazitäten nicht annehmbar“. Die Telekom stehe in dieser Hinsicht als ehemaliges Staatsunternehmen in einer besonderen Verantwortung, sagte Böhrnsen.
( Quelle)
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Politik
Landtagswahl 2008 in Bayern: Die Parteiprogramme
26.09.08 | Link | Kommentieren?Am Sonntag findet die Landtagswahl in Bayern statt. Hoffentlich die erste Wahl seit 45 Jahren, die die CSU vom Thron stürzt. Den Wahlkampf habe ich persönlich zwar nicht so intensiv verfolgt wie ich es vielleicht als Bayer täte, aber zumindest wüsste ich wo ich mein Kreuzchen zu setzen hätte. Natürlich unabhängig meiner Parteimitgliedschaft, ist doch klar!
Für diejenigen Bayern die noch unentschlossen sind gibt es natürlich auch einen Wahl-o-mat (via). Hinter den folgenden Links verstecken sich die Programme der Parteien, von denen ich denke, die die Chance haben in den Landtag einzuziehen:
CSU, SPD, FDP, Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke
Also, ihr Bayern: Lesen, Meinung bilden, wählen gehen!
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In eigener Sache
Gratulation!
26.09.08 | Link | 3 KommentareDer Beitrag hier kommt zwar einen Tag zu spät, aber trotzdem will ich die Gelegenheit noch einmal nutzen dem Jörg zum Geburtstag zu gratulieren!
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Töffte!
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